Sitzung
UwE/052(VII)/24
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Energie
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
09.04.2024
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 13.02.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift vom 12.03.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: BE: Frau Mrochen, FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0012/24
Ö 5.1.1
Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: BE: Frau Mrochen, FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0013/24
Ö 5.2
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 153-2.1 "Freizeitpark Neustädter See"

Zusatz: BE: Frau Mrochen, FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0030/24
Ö 5.3
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 313-2.1 "Spielhagenstraße 14"

Zusatz: BE: Frau Gebser, FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0035/24
Ö 5.4
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen Bebauungsplan "Stellplatzbegrünungssatzung“

Zusatz: BE: Frau Schäferhenrich, FB 64

Beschluss: zurückgestellt

DS0107/23
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Insektenfreundliche Grünflächen in Reform

Zusatz: Frau Meyer, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0032/24
Ö 6.1.1
Insektenfreundliche Grünflächen in Reform

Zusatz: Frau Schumann, Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0032/24/1
Ö 6.1.2
Insektenfreundliche Grünflächen in Reform

Zusatz: BE: Herr Tschorsnig, EB SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0139/24
Ö 6.2
Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzgerechten Regulierung der Stadttaubenpopulation

Zusatz: Herr Moll, Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgestellt

A0232/21
Ö 6.2.1
Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzgerechten Regulierung der Stadttaubenpopulation

Zusatz: Frau Lösch, Herr Hempel, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgestellt

A0232/21/1
Ö 6.2.2
Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzrechtlichen Regulierung der Stadttaubenpopulation

Zusatz: Herr Canehl, Frau Natho, Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zurückgestellt

A0232/21/2
Ö 6.2.3
Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzgerechten Regulierung der Stadttaubenpopulation

Beschluss: zurückgestellt

A0232/21/3
Ö 6.2.4
Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzgerechten Regulierung der Stadttaubenpopulation

Zusatz: BE: Herr Dr. Hennig, Amt 53

Beschluss: zurückgestellt

S0106/22
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Straßenbegleitenden Radweg zwischen Rothensee und Glindenberg

Zusatz: BE: Frau Ehlert, FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0005/24
Ö 7.2
Umsetzungsstand Klimagerechte Bauleitplanung (Beschluss-Nr. 5894-073(VII)23)

Zusatz: BE: Frau Hänisch, VI/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0050/24
Ö 7.3
Silvesterfeuerwerk in der Landeshauptstadt

Zusatz: BE: Herr vom Baur, FB 32

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0071/24
Ö 8
Verschiedenes