Sitzung
SR/081(VII)/24
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
11.03.2024
Zeit
16:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.5
Aufkommensneutrale Änderung Grundsteuererhebung ab 2025

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV vom 07.12.2023

Beschluss: geändert beschlossen

A0275/23
Ö 7.5.1
Aufkommensneutrale Änderung Grundsteuererhebung ab 2025

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0275/23/1
Ö 7.5.1
Aufkommensneutrale Änderung Grundsteuererhebung ab 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0020/24
Ö 7.7
Übergangslösung für den Alten Markt

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV vom 18.01.2024

Beschluss: geändert beschlossen

A0280/23
Ö 7.7.1
Übergangslösung für den Alten Markt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0280/23/1
Ö 7.8
Baumscheiben auf dem Alten Markt sanieren, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit prüfen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV vom 07.12.2023

Beschluss: geändert beschlossen

A0285/23
Ö 7.8.1
Baumscheiben auf dem Alten Markt sanieren, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit prüfen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0285/23/1
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.9
Sicherer Überweg Arndtstraße

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0037/24
Ö 7.10
Radwegmarkierung südliche Königstraße

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0039/24
Ö 7.11
Jurassic Park in Magdeburg?

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0045/24
Ö 7.12
Zentrale Veranstaltungsübersicht

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgestellt

A0047/24
Ö 7.13
Aufwertung der Abfallbehälter/Papierkörbe

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0048/24
Ö 7.14
„Schutz und Erhalt von Stadtkultur: Maßnahmen zur Sicherung wertvoller Skulpturen vor Diebstahl und Vandalismus“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0049/24
Ö 7.15
Geschäftsführerverträge

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0050/24
Ö 7.16
Bürgeranleihen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0051/24
Ö 7.17
Veränderte Linienführung der Buslinie 57

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/24
Ö 7.18
Schulwegsicherheit zum Editha-Gymnasium

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0054/24
Ö 7.19
Kontaktboxen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter optimieren

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0055/24
Ö 7.20
Anwohnerparken auf der Harsdorfer Straße

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0056/24
Ö 7.21
Anpassung der Ampelschaltung an der Harsdorfer Straße/Europaring

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0057/24
Ö 7.22
Modularer Gebäudebau

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0058/24
Ö 7.23
S-Bahn Anschluss ausbauen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/24
Ö 7.24
Lärmschutzwand entlang des Magdeburger Ringes im Bereich Reform/ Lemsdorf

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0060/24
Ö 7.25
Fraktionen des Stadtrates informieren über ihre Arbeit im Foyer des Alten Rathaus

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0061/24
Ö 7.26
Bürgerpark Reform ohne Eingriffe in die Kleingartenvereine

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0063/24
Ö 7.27
Zickzacklinien vor abgesenkten Bordsteinen und Bushaltestellen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0040/24
Ö 7.27.1
Zickzacklinien vor abgesenkten Bordsteinen und Bushaltestellen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0040/24/1
Ö 7.28
Redezeiten während der Sitzungen des Stadtrates sichtbar darstellen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0064/24
Ö 7.31
Prüfung alternative Verkehrsanbindung für Ottersleben

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0043/24
Ö 7.32
Unterstützung von Familien in finanziellen Notlagen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0046/24
Ö 7.33
Bezahlbares Wohnen im Alter sichern!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0052/24
Ö 7.34
Personelle Wiederbesetzung des Pflegeinormationsbüros

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0066/24
Ö 7.35
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0065/24