Sitzung
Juhi/049(VII)/24
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
25.01.2024
Zeit
16:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Zusatz: verantw.: Herr Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung

Zusatz: verantw.: Herr Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift vom 14.12.2023

Zusatz: verantw.: Herr Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwohner*innenfragestunde

Zusatz: verantw.: Herr Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

 
Ö 3
Bericht aus dem Stadtrat

Zusatz: verantw.: Herr Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

 
Ö 3.1
Bericht aus den Ausschüssen, Gremien und der Verwaltung gemäß § 6 (6) und (7) der Satzung des Jugendamtes der Stadt MD

Zusatz: verantw.: Herr Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE, Herr Stadtrat Schwenke, Fraktion CDU

 
Ö 3.2
Bericht aus dem Stadtjugendring e. V. MD

Zusatz: verantw.: Stadtjugendring e. V. MD

 
Ö 3.3
Bericht aus den Arbeitsgemeinschaften AG § 78

Zusatz: verantw.: AG-Sprecher

 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Satzung über die Schulbezirke der kommunalen Grundschulen im Einschulungsjahr 2025/26

Zusatz: verantw.: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

DS0635/23
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Rückübertragung der Erbringung von BuT- Leistungen zurück ins Jobcenter

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0252/23
Ö 5.1.1
Rückübertragung der Erbringung von BuT-Leistungen zurück ins Jobcenter

Zusatz: verantw.: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0550/23
Ö 5.2
Kita-Standort Victor-Jara-Straße erhalten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

A0244/23
Ö 5.2.1
Kita-Standort Victor-Jara-Straße erhalten

Zusatz: verantw.: Eb KGm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0599/23
Ö 5.3
Sanierungsfahrplan für die Kita Georg-Singer-Straße für die kommenden 5 Jahre erstellen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0245/23
Ö 5.3.1
Sanierungsfahrplan für die Kita Georg-Singer-Straße für die kommenden 5 Jahre erstellen

Zusatz: verantw.: Eb KGm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0598/23
Ö 6
Information
 
Ö 6.1
Zwischeninformation zur Evaluation Suchtkonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0317/23
Ö 7
Verschiedenes