Sitzung
GESO/051(VII)/24
Gremium
Gesundheits- und Sozialausschuss
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
24.04.2024
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 20.03.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Initiierung einer Magdeburger Pflegekonferenz

Zusatz: BE: V/01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0090/24
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Haushalt 2024 - Zusammenlegung von GISE und AQB

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

DS0446/23/73
Ö 5.1.1
Haushalt 2024 - Zusammenlegung von GISE und AQB

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: vertagt

S0007/24
Ö 5.2
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion GRÜNE/future!, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0230/22
Ö 5.2.1
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion GRÜNE/future!, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0230/22/1
Ö 5.2.2
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0230/22/1/1
Ö 5.2.3
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: BE: FB 01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0053/23
Ö 5.2.4
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: BE: FB 01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0105/24
Ö 5.3
Digitalisierung der Sozialberichterstattung

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0012/24
Ö 5.3.1
Digitalisierung der Sozialberichterstattung

Zusatz: BE: V/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0172/24
Ö 5.3.2
Digitalisierung der Sozialberichterstattung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0012/24/1
Ö 5.4
Trinkbrunnen-Kampagne zur EURO 2024

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0016/24
Ö 5.4.1
Trinkbrunnen-Kampagne zur EURO 2024

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0152/24
Ö 5.5
Soziale Stadtentwicklung anpacken!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0020/24
Ö 5.5.1
Soziale Stadtentwicklung anpacken!

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0100/24
Ö 5.6
Kurz- und mittelfristige Begegnungsmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren in Südost prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0024/24
Ö 5.6.1
Kurz- und mittelfristige Begegnungsmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren in Südost prüfen

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0115/24
Ö 5.7
Perspektivische Suche nach einem neuen Tierheimstandort

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0026/24
Ö 5.7.1
Perspektivische Suche nach einem neuen Tierheimstandort

Zusatz: BE: Amt 53

Beschluss: vertagt

S0163/24
Ö 5.8
Nachhaltige Stadtentwicklung sicherstellen – Soziale Vorhalteplanung aufstellen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0030/24
Ö 5.8.1
Nachhaltige Stadtentwicklung sicherstellen – Soziale Vorhalteplanung aufstellen

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0101/24
Ö 5.9
Verbesserung des Stadtteilreports der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0053/23
Ö 5.9.1
Verbesserung des Stadtteilreports der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: V/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0074/24
Ö 5.9.2
Verbesserung des Stadtteilreports der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0053/23/1
Ö 5.10
Personelle Wiederbesetzung des Pflegeinormationsbüros

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0066/24
Ö 5.10.1
Personelle Wiederbesetzung des Pflegeinormationsbüros

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0181/24
Ö 5.11
Auf sicheren Beinen – Errichtung eines Rollator-Aktiv-Pfades

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0248/23
Ö 5.11.1
Auf sicheren Beinen – Errichtung eines Rollator-Aktiv-Pfades

Zusatz: BE: V/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0581/23
Ö 5.12
Antragsstau im Sozial- und Wohnungsamt auflösen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0294/23
Ö 5.12.1
Antragsstau im Sozial- und Wohnungsamt auflösen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: vertagt

A0294/23/1
Ö 5.12.2
Antragsstau im Sozial- und Wohnungsamt auflösen

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: vertagt

S0071/24
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Magdeburger Aktions- bzw. Maßnahmeplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung - Bericht zum Stand der Umsetzung

Zusatz: BE: V/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0072/24
Ö 7
Verschiedenes