Sitzung
KRB/054(VII)/24
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Franckesaal
Datum
16.05.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 18.04.2024
 
Ö 4
Neufassung der Entgeltordnungen der Magdeburger Museen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0042/24
Ö 5
Gebührensatzung Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0075/24
Ö 6
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Bürgerhauses Calenberge

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0088/24
Ö 7
Wahlbereiche zu Kommunalwahlen nach den Wahlen vom 09. Juni 2024

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0108/24
Ö 8
Bedarfsplanung im Rettungsdienstbereich der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0135/24
Ö 9
Weiterentwicklung: Kaiser-Otto-Preis

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0008/24
Ö 9.1
Weiterentwicklung: Kaiser-Otto-Preis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0048/24
Ö 10
Silvesterfeuerwerk in der Landeshauptstadt

Beschluss: Einzelabstimmung

A0021/24
Ö 10.1
Silvesterfeuerwerk in der Landeshauptstadt

Beschluss: Einzelabstimmung

A0021/24/1
Ö 10.2
Silvesterfeuerwerk in der Landeshauptstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0161/24
Ö 11
Kontaktboxen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter optimieren

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0055/24
Ö 11.1
Stellungnahme zu Kontaktboxen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter optimieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0204/24
Ö 12
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Beschluss: vertagt

A0065/24
Ö 12.1
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Beschluss: vertagt

S0222/24
Ö 13
Verschiedenes