Sitzung
BA-SFM/024(VII)/24
Gremium
Betriebsausschuss Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg
Raum
Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe
Betriebsobjekt Lorenzweg 53
Datum
18.06.2024
Zeit
16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 23.04.2024 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Grundsatzbeschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die "Neuordnung Freiflächen Nordeingang Zoo"

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0038/24
Ö 5.2
Grundsatzbeschluss für Weiterentwicklung Fort II

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0113/24
Ö 5.3
Grundsatzbeschluss zum Neubau und Sanierung Spielplatz Adelheidring / Glacis (SP054)

Zusatz: BE: SFM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0197/24
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Schutz von Kulturstätten

Beschluss: Einzelabstimmung

A0019/24
Ö 6.1.1
Punkt 1 - Standards für den Schutz von Kulturstätten

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 6.1.2
Punkt 2 - Abwägungsrelevanz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 6.1.3
Schutz von Kulturstätten

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0201/24
Ö 6.2
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 "Östlich Bruno-Wille-Straße"

Beschluss: zurückgestellt

A0220/23
Ö 6.2.1
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 „Östliche Bruno-Wille-Straße“

Beschluss: zurückgestellt

A0220/23/1
Ö 6.2.2
Planungsziel für eine Umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 "Östliche Bruno-Wille-Straße"

Beschluss: zurückgestellt

A0220/23/2
Ö 6.2.3
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 "Östlich Bruno-Wille-Straße"

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: zurückgestellt

S0573/23
Ö 6.3
Reinigungsintervalle auf städtischen Flächen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0096/24
Ö 6.3.1
Reinigungsintervalle auf städtischen Flächen

Zusatz: BE: SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0252/24
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Übergangslösung für den Alten Markt - Zwischeninformation zum interfraktionellen Änderungsantrag A0280/23/1

Zusatz: BE: I/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0111/24
Ö 7.2
Baumscheiben am Hasselbachplatz erneuern

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0088/24
Ö 8
Verschiedenes
 
Ö 8.1
Sondersitzung BA-SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 9
Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 23.04.2024 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Vergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
N 10.2
Vergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 11
Verschiedenes
 
N 11.1
Quartalsbericht EB SFM per 31.03.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.1.1
Bericht des operativen Eigenbetriebscontrollings per 31.03.2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.2
Sonstiges