SessionNet | Stadtrat - 09.06.2005

Zusatz: (§ 36 Abs.2 GO LSA i.V. mit § 5 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg)

Zusatz: (§ 5 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg i.V. mit § 1a Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates)

Anfrage

F0167/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0178/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0184/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0171/05

Beschluss: zurückgezogen

Anfrage

F0179/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0176/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0177/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0189/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0188/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0180/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0160/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0161/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0162/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0163/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0164/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0165/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0182/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0187/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0174/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0175/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0181/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0168/05

Beschluss: zurückgezogen

Anfrage

F0170/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0169/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0183/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0190/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0173/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0186/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0095/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0143/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 6

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

DS0173/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Stadt

Anlage

DS0147/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0164/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0167/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 4

Deckblatt zur Anlage 5

DS0177/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0177/05/1

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

DS0177/05/2

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0177/05/3

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0157/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Änderungsantrag

DS0157/05/1

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0157/05/2

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

3. Änderungssatzung

DS0191/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Stadt

DS0092/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 12

Änderungsantrag

DS0092/05/1

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0092/05/2

Zusatz: Stadtrat Brüning (PDS - Fraktion)

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage Stadt

DS0195/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0195/05/1

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0195/05/2

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

DS0195/05/3

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0195/05/4

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0195/05/5

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage Stadt

Anlagen

DS0227/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0227/05/1

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0233/05

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0042/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0056/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0071/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Stadt

DS0074/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Stadt

DS0129/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0224/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0239/05/1

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0239/05/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Antrag

A0017/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! - die jugendpartei (III. Wahlperiode) WV v. 11.03.2004 und 07.10.2004

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0017/04/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0017/04/2

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0144/04

Beschluss: vertagt

Antrag

A0013/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei (III. Wahlperiode) WV v. 05.02.2004

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0013/04/1

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0053/05

Beschluss: vertagt

Antrag

A0007/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 10.02.2005

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0048/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0032/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 10.03.2005

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0071/05

Beschluss: vertagt

Antrag

A0036/05

Zusatz: CDU- Fraktion WV v. 10.03.2005

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0036/05/1

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0057/05

Beschluss: vertagt

Vorlage: A0085/05

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: vertagt

Antrag

A0090/05

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0093/05

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: vertagt

Antrag

A0097/05

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

Antrag

A0098/05

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0098/05/1

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0099/05

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0074/05

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0094/05

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0095/05

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0096/05

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0100/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Antrag

A0102/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0102/05/1

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0103/05

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0104/05

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0105/05

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

Erklärung deutscher Bürgermeister

Brief des Bürgermeisters von Hiroshima, August 2004

Brief des Bürgermeisters von Hiroshima, November 2004

Brief des OB von Hannover und Bürgermeister von Mutlangen

A0106/05

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

Antrag

A0106/05/1

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0107/05

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

Antrag

A0108/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

Antrag

A0109/05

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

Information

Anlage 1 Prüfbericht

Anlage 1.1 Stellenplan zum Prüfbericht

Anlage 2 - Stellungnahme EB Zoo

I0010/05

Beschluss: vertagt

Information

I0044/05

Beschluss: vertagt

Information

I0128/05

Beschluss: vertagt

Information

I0134/05

Beschluss: vertagt

Information

I0129/05

Beschluss: vertagt

Information

I0142/05

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0185/05

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0287/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0182/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0159/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0128/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: DS0128/05/1

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: DS0128/05/2

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: DS0128/05/3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0128/05/4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0248/05

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

Vorlage: A0092/05

Zusatz: i.V. mit TOP 14.2 I0151/05

Beschluss: vertagt

Vorlage: A0111/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: I0110/05

Beschluss: vertagt

Vorlage: I0151/05

Beschluss: vertagt

Vorlage: F0157/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung der Beschlussprotokolle der 12. (IV) /13. (IV). Sitzung vom 12.05./17.05.2005

Ö 4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Neuwahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 6 Ernennung von Stellvertreterinnen/Stellvertretern der/des Vorsitzenden des Stadtrates

Ö 7 Anfragen an die Verwaltung

Ö 7.1 VO1 Dok.Sozialhilfe nach SGB XII

Ö 7.2 VO1 Dok.Arbeitsmarkteffekte mit "Ein-Euro-Jobs"

Ö 7.3 VO1 Dok.Zweckdienlicherer Einsatz von Geldern

Ö 7.4 VO1 Dok.Magdeburger Bündnis für Familie

Ö 7.5 VO1 Dok.Baustelle Aussichtsturm

Ö 7.6 VO1 Dok.Spielplätze

Ö 7.7 VO1 Dok.Fußgängerbereich Reform

Ö 7.8 VO1 Dok.Aktualität der Publikationen der Stadtverwaltung

Ö 7.9 VO1 Dok.Stand der Vorbereitungen für eine mögliche Bundestagswahl

Ö 7.10 VO1 Dok.Kostenrahmen bei Baumaßnahmen

Ö 7.11 VO1 Dok.Tierhaltung in städtischen Seniorenheimen

Ö 7.12 VO1 Dok.Ehemalige Bezirksparteischule in Magdeburg-Nord

Ö 7.13 VO1 Dok.Verleihung des Kaiser-Otto-Preises

Ö 7.14 VO1 Dok.Weitergabe nicht-öffentlicher Informationen zum Stadion-Neubau

Ö 7.15 VO1 Dok.Zukunft des Projektes "graffiti-legal"

Ö 7.16 VO1 Dok.Radwegbenutzungspflicht Olvenstedter Straße

Ö 7.17 VO1 Dok.Umgang mit Anfragen, die außerhalb von Stadtratsberatungen gestellt werden - Kiga Braunlager Straße

Ö 7.18 VO1 Dok.Besucherzahlen Freibäder

Ö 7.19 VO1 Dok.Fahrradklimatest

Ö 7.20 VO1 Dok.Verwaltungspraktika für Angehörige ausländischer Kommunalverwaltungen

Ö 7.21 VO1 Dok.Zweitwohnungssteuer

Ö 7.22 VO1 Dok.Investition Hafenschleuse

Ö 7.23 VO1 Dok.Kleinfeldsportanlage Diesdorf

Ö 7.24 VO1 Dok.Umsetzung von Spielgeräten zur Grundschule Diesdorf

Ö 7.25 VO1 Dok.Arbeitsmarktpolitisches Strategiekonzept der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 7.26 VO1 Dok.Nutzung der Alten Post als Standort des Justizzentrums

Ö 7.27 VO1 Dok.Wochenmarkt Magdeburg

Ö 7.28 VO1 Dok.Atmosphärische Störungen

Ö 8 Beschlussfassung durch Stadtrat

Ö 8.1 VO1 Dok.1. Änderungssatzung der Abfallwirtschaftssatzung vom 04. November 2004

Ö 8.2 VO2 Dok.1. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Ö 8.3 VO1 Dok.1. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung vom 02. Dezember 2004

Ö 8.4 VO2 Dok.Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2004

Ö 8.5 VO2 Dok.Jahresabschluss 2003 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Ö 8.6 VO2 Dok.Jahresabschluss 2004 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Ö 8.7 VO6 Dok.Eckwertebeschluss für den Haushalt 2006

Ö 8.7.1 VO1 Dok.Eckwertebeschluss für den Haushalt 2006

Ö 8.7.2 VO1 Dok.Eckwertebeschluss für den Haushalt 2006

Ö 8.7.3 VO1 Dok.Eckwertebeschluss für den Haushalt 2006

Ö 8.7.4 Änderungsantrag SR Dr. Kutschmann

Ö 8.8 VO2 Dok.Zweite Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung

Ö 8.8.1 VO1 Dok.Zweite Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung

Ö 8.8.2 VO1 Dok.Zweite Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung

Ö 8.9 VO2 Dok.3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 8.10 VO1 Dok.Strategische Perspektiven des Flugplatzes Magdeburg (Business Airport Magdeburg) Grundsatzbeschluss zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung

Ö 8.10.1 VO1 Dok.Strategische Perspektiven des Flugplatzes Magdeburg (Business Airport Magdeburg) Grundsatzbeschluss zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung

Ö 8.10.2 VO1 Dok.Strategische Perspektiven des Flugplatzes Magdeburg (Business Airport Magdeburg) Grundsatzbeschluss zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung

Ö 8.11 VO1 Dok.Theater für junge Zuschauer Magdeburg

Ö 8.11.1 VO1 Dok.Theater für junge Zuschauer Magdeburg

Ö 8.11.2 VO1 Dok.Theater für junge Zuschauer Magdeburg

Ö 8.11.3 VO1 Dok.Theater für junge Zuschauer Magdeburg

Ö 8.11.4 VO1 Dok.Theater für junge Zuschauer Magdeburg

Ö 8.11.5 VO1 Dok.Theater für junge Zuschauer Magdeburg

Ö 8.12 VO2 Dok.Bildung von Förderzentren

Ö 8.12.1 VO1 Dok.Bildung von Förderzentren

Ö 8.13 VO3 Dok.Übertragung der Kita "Haus Siebenpunkt" in freie Trägerschaft der Kita-Gesellschaft MD mbH

Ö 8.14 VO1 Dok.Entwurf und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 103-2H "Am Hansehafen Nord" und Umbenennung

Ö 8.15 VO1 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 348-2 "Stemmerner Straße"

Ö 8.16 VO2 Dok.Satzung zum Bebauungsplan Nr. 337-1 "Friedenstraße"

Ö 8.17 VO2 Dok.Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-1 A "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich A

Ö 8.18 VO1 Dok.Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 269-1 "Menzer Straße"

Ö 8.19 VO2 Dok.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof / Südliches Stadtzentrum, Teilbereich A"

Ö 8.20 VO4 Dok.Universitätsplatz-Verkehrslösung / Tunnel - Erhöhung des Kostenrahmens UA 2.63003-35. lfd. Nr. 17

Ö 8.20.1 VO1 Dok.Universitätsplatz-Verkehrslösung / Tunnel - Erhöhung des Kostenrahmens UA 2.63003-35. lfd. Nr. 17

Ö 8.20.2 VO1 Dok.Universitätsplatz-Verkehrslösung / Tunnel - Erhöhung des Kostenrahmens UA 2.63003-35. lfd. Nr. 17

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 10.1 VO1 Dok.Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Ö 10.1.1 VO1 Dok.Einrichtung einer gentechnikfreien Region