SessionNet | Verwaltungsausschuss - 14.12.2007

Sitzung

VW/024(IV)/07

Gremium

Verwaltungsausschuss

Raum

Altes Rathaus, Hasselbachsaal

Datum

14.12.2007

Zeit

15:00-17:30 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Tagesordnung mit Vorberatung

Vorlage: DS0515/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

A0080/07

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Stellungnahme

S0237/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

Stadtratsbeschluss

A0163/07

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag

A0163/07/1

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme

Email Mahreg Motopark

S0234/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

Stadtratsbeschluss

A0151/07

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

A0151/07/1

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Stellungnahme

S0238/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0129/07

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Stellungnahme

S0242/07

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0117/07

Zusatz: Regina Frömert und Oliver Müller
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Änderungsantrag

A0117/07/1

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme

S0244/07

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0148/07

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

A0148/07/1

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Stellungnahme

S0239/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

Stadtratsbeschluss

DS0529/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Änderungsantrag

DS0529/07/1

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Information

Anlage DV zu § 18 TVöD - Stand 10.07.07 m.U

Anlage Gemeinsame Erklärung 2007 - Stand 10.07.07 m.U

I0212/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: abgesetzt

Information

Vereinsabfrage neu

I0312/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0311/07

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1

Anlage 3 Deckblatt.doc

Anlage 4 Deckblatt.doc

DS0451/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: I0314/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 26. 10. 2007 und der ao. Sitzung vom 14. 11. 2007

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

N 4 Beschlussvorlagen

N 4.1 GF-Personalangelegenheiten IGZ Magdeburg GmbH

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 5 Anträge

Ö 5.1 VO1 Dok.Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburg - Barleben

Ö 5.1.1 VO1 Dok.Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburg - Barleben

Ö 5.2 VO2 Dok.Nutzung von Geschäftskontakten im Rahmen von Rennveranstaltungen der Motorsport Arena Oschersleben

Ö 5.2.1 VO1 Dok.Nutzung von Geschäftskontakten im Rahmen von Rennveranstaltungen der Motorsport Arena Oschersleben

Ö 5.2.2 VO2 Dok.Nutzung von Geschäftskontakten im Rahmen von Rennveranstaltungen der Motorsport Arena Oschersleben

Ö 5.3 VO2 Dok.B-Plan-Auslegung im Internet

Ö 5.3.1 VO1 Dok.B-Plan-Auslegung im Internet

Ö 5.3.2 VO1 Dok.B-Plan-Auslegung im Internet

Ö 5.4 VO1 Dok.Übersicht Umsetzung Stadtratsbeschlüsse

Ö 5.4.1 VO1 Dok.Übersicht Umsetzung Stadtratsbeschlüsse

Ö 5.5 VO1 Dok.Ehrung für Sophie und Hans Scholl

Ö 5.5.1 VO1 Dok.Ehrung für Sophie und Hans Scholl

Ö 5.5.2 VO2 Dok.Ehrung für Sophie und Hans Scholl

Ö 5.6 VO1 Dok.Teilnahme am Pilotprojekt "Behördenrufnummer 115"

Ö 5.6.1 VO1 Dok.Teilnahme am Pilotprojekt "Behördenrufnummer 115"

Ö 5.6.2 VO1 Dok.Teilnahme am Pilotprojekt "Behördenrufnummer 115"

Ö 6 Beschlussvorlagen und Informationen

Ö 6.1 VO2 Dok.Satzung über das Verhalten im Alten Rathaus

Ö 6.1.1 VO1 Dok.Satzung über das Verhalten im Alten Rathaus

Ö 6.2 VO3 Dok.Einführung leistungs- und/oder erfolgsorientierter Entgelte nach § 18 TVöD - gemeinsame Erklärung zur Beschäftigungssicherung

Ö 6.3 VO2 Dok.Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

Ö 6.4 VO1 Dok.Sachstand Ehrenamtspass - "Magdeburger FreiwilligenPass"

Ö 6.5 VO7 Dok.Konzept für eine Bürgerbeteiligung am Haushaltsplanungs- und Haushaltsaufstellungsprozess in der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 7 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

N 8 Informationen

N 8.1 Operatives Beteiligungscontrolling

N 9 Personalangelegenheiten

N 10 Aktuelle Informationen aus der regionalen Planungsgemeinschaft

N 11 Informationen des Oberbürgermeisters

N 12 Verschiedenes