Sitzung
VW/029(VII)/23
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
25.08.2023
Zeit
15:00-17:50 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: interessierten Stadträtinnen und Stadträten steht die Teilnahme frei

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Zusatz: BE: komm. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0312/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: DS0331/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: DS0366/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: DS0367/23

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: DS0428/23

Beschluss: abgelehnt