Sitzung
VW/029(VII)/23
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
25.08.2023
Zeit
15:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 16. 06. 2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Bericht der Oberbürgermeisterin/Bg II/FBL 02 zur aktuellen Haushaltssituation

Zusatz: interessierten Stadträtinnen und Stadträten steht die Teilnahme frei

 
Ö 6
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 6.1
Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2024

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0404/23
Ö 6.2
Berufung des Wahlleiters und seiner Stellvertreterin für die Kommunalwahl 2024

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

DS0424/23
Ö 6.3
Übertarifliche Arbeitsmarktzulage für Gesundheitsaufseher*in im Bereich Infektionsschutz/Infektionshygiene

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0332/23
Ö 6.4
Begrüßung der Neugeborenen in Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0193/23
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Jährlicher Überblick über die Kosten der kommunalen Versicherungen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0127/23
Ö 7.1.1
Jährlicher Überblick über die Kosten der kommunalen Versicherungen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0324/23
Ö 7.2
Open Data Stadtratsabstimmungen: Wissenschaftliche Auseinandersetzung im Stadtratsabstimmungen ermöglichen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0128/23
Ö 7.2.1
Open Data Stadtratsabstimmungen: Wissenschaftliche Auseinandersetzung im Stadtratsabstimmungen ermöglichen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0325/23
Ö 7.3
Bürgerfreundlichkeit durch Leichte Sprache

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0135/23
Ö 7.3.1
Bürgerfreundlichkeit durch Leichte Sprache

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

A0135/23/1
Ö 7.3.2
Bürgerfreundlichkeit durch Leichte Sprache

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0340/23
Ö 7.4
Transparenz zur Lage der Sparkasse MagdeBurg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0068/23
Ö 7.4.1
Transparenz zur Lage der Sparkasse MagdeBurg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0238/23
Ö 7.5
Zurück zu den Magdeburger Farben und dem Stadtwappen „Magdeburger Jungfrau“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

A0140/23
Ö 7.5.1
Zurück zu den Magdeburger Farben und dem Stadtwappen „Magdeburger Jungfrau“

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0345/23
Ö 7.6
Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht am 04. November

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

A0060/23
Ö 7.6.1
Internationaler Gedenktag für das Magdeburger Recht am 04. November

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0234/23
Ö 7.7
GWAs stärken - Bürger*innenbeteiligung erleichtern

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

A0063/23
Ö 7.7.1
GWAs stärken – Bürger*innenbeteiligung erleichtern

Zusatz: BE: komm. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0250/23
Ö 8
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 9
Genehmigung der Niederschrift vom 16. 06. 2023 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 10.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
N 10.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.5
Personalangelegenheit

Beschluss: abgelehnt

 
N 11
Geschäftsführerangelegenheiten
 
N 12
Verschiedenes