Sitzung
VW/040(VII)/24
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
15.03.2024
Zeit
15:00-19:15 Uhr

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: vertagt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV vom 26.01.2024

Beschluss: vertagt

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: vertagt

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV vom 26.01.2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0028/24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Vorlage: DS0034/24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0057/24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0080/24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0085/24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Vorlage: DS0082/24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0051/24

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0