Sitzung
VW/040(VII)/24
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
15.03.2024
Zeit
15:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 26.01.2024, 15.02.2024 und 04.03.2024 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
KGE Kommunalgrund Grundstücksbeschaffungs- und Erschließungsgesellschaft mbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0027/24
Ö 5.2
Brandschutz- und Katastrophenschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: vertagt

DS0018/24
Ö 5.3
Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Landeshauptstadt Magdeburg 2024 - 2026

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0056/24
Ö 5.4
Information Bürgerversammlung Neue Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0023/24
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Werben für das Ehrenamt

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV vom 26.01.2024

Beschluss: vertagt

A0226/23
Ö 6.1.1
Werben für das Ehrenamt

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: vertagt

S0560/23
Ö 6.2
Beteiligungsstrukturen und Eigenbetriebe der Stadt Magdeburg müssen für effizienterer und kostengünstigere Strukturen auf den Prüfstand

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0288/23
Ö 6.2.1
Beteiligungsstrukturen und Eigenbetriebe der Stadt Magdeburg müssen für effizienterer und kostengünstigere Strukturen auf den Prüfstand

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0004/24
Ö 6.3
Haushalt 2024 - Zusammenlegung von GISE und AQB

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/73
Ö 6.3.1
Haushalt 2024 - Zusammenlegung von GISE und AQB

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0007/24
Ö 6.4
Stadtratsfreundliche Terminplanung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

A0274/23
Ö 6.4.1
Stadtratsfreundliche Terminplanung

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0017/24
Ö 6.5
Schulung leitender städt. Angestellter* in Fragen des Sitzungsmanagements

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

A0007/24
Ö 6.5.1
Schulung leitender städtischer Angestellter* in Fragen des Sitzungsmanagements

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

A0007/24/1
Ö 6.5.2
Schulung leitender städt. Angestellter* in Fragen des Sitzungsmanagements

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0093/24
Ö 6.6
Magdeburg respektiert die deutsche Rechtschreibung – keine „Gender-Sprache“ in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern

Zusatz: CDU-Ratsfraktion
WV vom 26.01.2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0239/23
Ö 6.6.1
Magdeburg respektiert die deutsche Rechtschreibung – keine „Gender-Sprache“ in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0501/23
Ö 6.7
Mitgliedschaften der LH Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0282/23
Ö 6.7.1
Mitgliedschaften der LH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0001/24
Ö 6.8
Aufnahme der Beimssiedlung in das UNESCO-Welterbe

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0224/23
Ö 6.8.1
Aufnahme der Beimssiedlung in das UNESCO-Welterbe

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0021/24
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschriften vom 26.01.2024, 15.02.2024 und 04.03.2024 - nichtöffentlicher Teil
 
N 9
Personalangelegenheiten
 
N 9.1
Personalangelegenheit - Bestellung Betriebsleiterin

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

 
N 9.2
Personalangelegenheit Beförderung in ein Amt der BesGr. A 14

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 9.3
Personalangelegenheit - Einstellung Amtlicher Tierarzt/Amtliche Tierärztin

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 9.4
Personalangelegenheit - Eigenbetriebsleitung Konservatorium

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 9.5
Personalangelegenheit Eigenbetriebsleitung Konservatorium

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

 
N 9.6
Personalangelegenheit - Beförderung zum Stadtverwaltungsdirektor

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 9.7
Personalangelegenheit - Besetzung der Position Leitung des Rechtsamtes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10
Geschäftsführerangelegenheiten
 
N 11
Verschiedenes