Sitzung
FG/103(VII)/24
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
14.02.2024
Zeit
17:00-20:03 Uhr

Zusatz: BE: I/03

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: I/03

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 32

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 18.01.2024)
BE: FB 42

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 02.02.2024)

Beschluss: Einzelabstimmung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag der SPD - Stadtratsfraktion vom 02.02.2024)

Beschluss: Einzelabstimmung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 02.03.2023)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag des Kulturausschusses vom 05.12.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 42

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 29.09.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 42

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der SPD - Stadtratsfraktion vom 01.11.2023)

Beschluss: geändert empfohlen

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 02.02.2024)

Beschluss: empfohlen

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 19.07.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.11.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0631/23

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Vorlage: DS0631/23/1

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 18.01.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: DS0001/24

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Vorlage: DS0658/23

Zusatz: BE: FB 23
(Wiedervorlage aus FG - Sitzung 24.01.2024)

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Vorlage: I0012/24

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen