Sitzung
FG/105(VII)/24
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
06.03.2024
Zeit
17:00-19:22 Uhr

Zusatz: BE: I/03

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 42

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag des KA vom 01.03.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Zusatz: BE: Bg IV

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.11.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Zusatz: BE: Dez. III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.11.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (interfraktioneller Antrag vom 11.01.2022)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag Fraktion GRÜNE/future! und Fraktion DIE LINKE vom 22.06.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion FDP/Tierschutzpartei vom 03.01.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion FDP/Tierschutzpartei vom 24.11.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: BE: EB SAB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 03.11.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion GRÜNE/future! vom 29.09.2023)

Beschluss: geändert empfohlen

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.10.2023)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: (Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion/Fraktion GRÜNE/future! vom 19.02.2024)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.10.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.10.2023)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0665/23

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: vertagt