Sitzung
FG/105(VII)/24
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
06.03.2024
Zeit
17:00-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Beschluss über Kosten bei der Finanzierung der Baumaßnahme grundhafter Ausbau Osterweddinger Straße; Königstraße bis Magdeburger Ring

Zusatz: BE: Amt 66/FB 68

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

DS0022/24
Ö 4.2
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: I/03

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0062/24
Ö 4.3
Kunstwerk für den Geschwister-Scholl-Park im Gedenken an den antifaschistischen Widerstand und die Ermordung der Geschwister Scholl - Realisierung des Siegerentwurfs

Zusatz: BE: FB 42

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0543/23
Ö 4.3.1
Kunstwerk für den Geschwister-Scholl-Park im Gedenken an den antifaschistischen Widerstand und die Ermordung der Geschwister Scholl - Realisierung des Siegerentwurfs

Zusatz: (Änderungsantrag des KA vom 01.03.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

DS0543/23/1
Ö 4.4
Johanniskirche: Maßnahmen und Voraussetzungen zur Profilsichtung

Zusatz: BE: Bg IV

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0577/23
Ö 5
Information
 
Ö 5.1
Widersprüche gegen Zinsbescheide zur Gewerbesteuerfestsetzung

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0025/24
Ö 6
Anträge und Stellungnahmen
 
Ö 6.1
Mitgliedschaften der LH Magdeburg

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.11.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0282/23
Ö 6.1.1
Mitgliedschaften der LH Magdeburg

Zusatz: BE: Dez. III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0001/24
Ö 6.2
Beteiligungsstrukturen und Eigenbetriebe der Stadt Magdeburg müssen für effizientere und kostengünstigere Strukturen auf den Prüfstand

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.11.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0288/23
Ö 6.2.1
Beteiligungsstrukturen und Eigenbetriebe der Stadt Magdeburg müssen für effizientere und kostengünstigere Strukturen auf den Prüfstand

Zusatz: BE: OB/02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0004/24
Ö 6.3
Sozialticket

Zusatz: (interfraktioneller Antrag vom 11.01.2022)

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0002/22
Ö 6.3.1
Sozialticket

Zusatz: (Änderungsantrag Fraktion GRÜNE/future! und Fraktion DIE LINKE vom 22.06.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0002/22/1
Ö 6.3.2
Sozialticket

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0217/22
Ö 6.3.3
Sozialticket

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0036/24
Ö 6.4
Anpassung des Leitsystems für den City-Tunnel am Damaschkeplatz im Sperrfall

Zusatz: (Antrag der Fraktion FDP/Tierschutzpartei vom 03.01.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0001/24
Ö 6.4.1
Anpassung des Leitsystems für den City-Tunnel am Damaschkeplatz im Sperrfall

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0052/24
Ö 6.5
Einführung „Nette Toilette“ in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: (Antrag der Fraktion FDP/Tierschutzpartei vom 24.11.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0281/23
Ö 6.5.1
Einführung „Nette Toilette“ in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: EB SAB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0059/24
Ö 6.6
Unterstützung der Breakdance WM 2024 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 03.11.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0265/23
Ö 6.6.1
Unterstützung der Breakdance WM 2024 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0009/24
Ö 6.7
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: (Antrag der Fraktion GRÜNE/future! vom 29.09.2023)

Beschluss: geändert empfohlen

A0221/23
Ö 6.7.1
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.10.2023)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0221/23/1
Ö 6.7.2
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: (Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion/Fraktion GRÜNE/future! vom 19.02.2024)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0221/23/3
Ö 6.7.3
Soziale Schuldnerberatung

Zusatz: BE: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0509/23
Ö 6.8
Kita-Standort Victor-Jara-Straße erhalten

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.10.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0244/23
Ö 6.8.1
Kita-Standort Victor-Jara-Straße erhalten

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0599/23
Ö 6.9
Sanierungsfahrplan für die Kita Georg-Singer-Straße für die kommenden 5 Jahre erstellen

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.10.2023)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

A0245/23
Ö 6.9.1
Sanierungsfahrplan für die Kita Georg-Singer-Straße für die kommenden 5 Jahre erstellen

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0598/23
Ö 7
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr

N 8
Bestätigung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 9
Beschlussvorlage
 
N 9.1
Kristallpalast

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: vertagt

 
N 10
Information
 
N 11
Anfragen und Mitteilungen