Finanz- und Grundstücksausschuss - 28.09.2005 - 17:00-20:00 Uhr

Sitzung
FG/027(IV)/05
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Konferenzraum I Neues Rathaus
Datum
28.09.2005
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschriften vom 24.08. und 14.09.2005

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 2

Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: Amt 68, bei Bedarf, 17.10 Uhr

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 3

Beschlussvorlagen

 
Ö 3.1

P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg Jahresabschluss zum 31.12.2002

Zusatz: BE: FB02, 17.20 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0390/05
Ö 3.2

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004

Zusatz: BE: FB02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0422/05
Ö 3.2.1

Nachtrag: 06.10.2005
Magdeburger Verkehrsbetriebe - JA 2004 BV 2. Anstrich unter Punkt 2. Jahresüberschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.3

Jahresabschluss 2004 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: FB02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0448/05
Ö 3.4

Grundsatzbeschluss für den Aus- und Umbau der Kindertageseinrichtung Montessori Kinderhaus

Zusatz: BE: FB03, 17.40 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0284/05
Ö 3.4.1

Änderungsantrag zur Drucksache 0284/05 - Grundsatzbeschluss für den Aus- und Umbau der Kindertageseinrichtung Montessori Kinderhaus

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0284/05/1
Ö 3.5

Verschiedenes

Zusatz: Terminabstimmung für die FG-Beratungen im Jahr 2006

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 4

Beschlussvorlagen

 
N 4.1

Antrag auf überplanmäßige Ausgabe

Zusatz: BE: FB01, 18.15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0446/05
N 4.2

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Amt 23, 18.00 Uhr -nach Beratung durch den StBV-

Beschluss: vertagt

 
N 4.3

Aufhebung von 2 Beschlüssen und Bestellung eines Erbbaurechts

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4.4

Verkauf von Grundstücken

Zusatz: BE: Amt 23

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4.5

Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: FB02, 18.30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.6

Außerplanmäßige Ausgabe zur Regulierung eines Steuersachverhaltes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.7

Verschiedenes

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 5

Anträge ab 19.00 Uhr

 
Ö 5.1

Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Beschluss: vertagt

A0120/05
Ö 5.1.1

Einzäunung des Schulgeländes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Zusatz: federführend FB03

Beschluss: vertagt

S0212/05
Ö 5.2

Weiterverwendung der "Ersatzspielstätte"

Beschluss: vertagt

A0046/05
Ö 5.2.1

Weiterverwendung der "Ersatzspielstätte"

Zusatz: federführend Dez. III

Beschluss: vertagt

 
Ö 5.3

Ausschilderung von und in Gewerbegebieten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0119/05
Ö 5.3.1

Ausschilderung von und in Gewerbegebieten

Zusatz: federführend Dez. III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0227/05
Ö 5.4

Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006

Beschluss: vertagt

A0095/05
Ö 5.4.1

Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006

Zusatz: federführend: Kinderbeauftragte

Beschluss: vertagt

S0189/05
Ö 5.5

Ausweisung öffentlicher Förderungen

Beschluss: vertagt

A0103/05
Ö 5.5.1

Ausweisung öffentlicher Förderungen

Zusatz: federführend: FB02

Beschluss: vertagt

S0165/05
Ö 5.6

Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Beschluss: vertagt

 
Ö 5.6.1

Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Zusatz: BE: KGM

Beschluss: vertagt

 
Ö 5.7

Verschiedenes