Verwaltungsausschuss - 26.10.2007 - 13:30-15:30 Uhr

Sitzung
VW/023(IV)/07
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
26.10.2007
Zeit
13:30-15:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 21. 09. 2007

 
Ö 4

Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Städtepartnerschaftsvertrag mit Harbin/VR China

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0424/07
Ö 4.2

Beteiligungsbericht 2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0460/07
Ö 4.3

Haushaltsplan 2008 - Stellenplan

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0419/07
Ö 4.4

Wahlausschreibung und Bekanntmachung der Wahl zum Amt der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der LH MD

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0493/07

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 5

Personalangelegenheiten

 
N 6

Beschlussvorlagen und Informationen

 
N 6.1

Einführung leistungs- und/oder erfolgsorientierter Entgelte nach § 18 TVöD - gemeinsame Erklärung zur Beschäftigungssicherung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: abgesetzt

I0212/07
N 6.2

Geschäftsführerangelegenheiten MVGM und NKE

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 6.3

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0127/07
Ö 6.3.1

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0127/07/1
Ö 6.3.2

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: CDU-Fraktion und SPD-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0127/07/2
Ö 6.3.3

Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Städtischen Klinikums Magdeburg und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Betriebsausschuss Städtisches Klinikum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0127/07/3
Ö 6.4

Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0128/07
Ö 6.4.1

Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 2

DS0128/07/1
Ö 6.4.2

Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Betriebsausschuss SSW

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS0128/07/2
Ö 6.4.3

Zukünftige strategische Ausrichtung der städtischen Seniorenwohn- und -pflegeheime und damit verbundene Organisations- und Rechtsformveränderungen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0128/07/3
Ö 7

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 8

Beschlussvorlagen

 
N 8.1

Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: Einzelabstimmung

 
N 8.1.4

Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.1.5

Durchführung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee

Zusatz: Ausschuss RWB

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 9

Aktuelle Informationen aus der regionalen Planungsgemeinschaft

 
N 10

Informationen des Oberbürgermeisters

 
N 11

Verschiedenes