Verwaltungsausschuss - 15.03.2019 - 15:00-17:15 Uhr

Sitzung
VW/035(VI)/19
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
15.03.2019
Zeit
15:00-17:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Bestätigung der Tagesordnung 
Ö 3Einwohnerfragestunde 

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung 
N 4Genehmigung der Niederschrift vom 18. 01. 2019 - nichtöffentlicher Teil 
N 5Personalangelegenheiten 
N 5.1Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.2Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
N 5.3Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 5.4Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.5Geschäftsführerangelegenheiten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

 
N 6Informationen 
N 6.1Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 6.2Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 7Verschiedenes 

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung 
Ö 8 
Ö 9Anträge 
Ö 9.1Konzept "Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern" erstellen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion DIE LINKE/future!, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 6

A0170/18
Ö 9.1.1Konzept "Übertragung der Stadtratssitzungen verbessern" erstellen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0060/19
Ö 9.2Haushaltsplan 2019 - Videoüberwachung „Moritzplatz“

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM SR Salzborn

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 3

DS0424/18/39
Ö 9.2.1Haushaltsplan 2019 - Videoüberwachung „Moritzplatz“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0005/19
Ö 9.3Nutzungskonzept - Albinmüller Turm

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0138/18
Ö 9.3.1Nutzungskonzept - Albinmüller Turm

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0009/19
Ö 9.3.2Nutzungskonzept - Albinmüller Turm

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6

A0138/18/1
Ö 9.4Strategische Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Landeshauptstadt Magdeburg und deren Umland sowie Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg/Tierschutzpartei Stadtrat Theile

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 3

A0140/18
Ö 9.4.1Strategische Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Landeshauptstadt Magdeburg und deren Umland sowie Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0346/18
Ö 9.5Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gemeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 3

A0019/19
Ö 9.5.1Prüfung der Optimierung der Raumsituation im gemeinsam genutzten Gebäude: Volksbad Buckau

Zusatz: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0073/19
Ö 9.6Planungen der Deutschen Bahn für den Kölner Platz

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM Stadtrat Stern

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3

A0157/18
Ö 9.6.1Planungen der Deutschen Bahn für den Kölner Platz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0037/19
Ö 9.7Künstlerische Gestaltung der Nord- und Ostseite des Alten Rathauses

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 7

A0004/19
Ö 9.7.1Künstlerische Gestaltung der Nord- und Ostseite des Alten Rathauses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0062/19
Ö 9.8Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: zurückgestellt

A0005/19
Ö 9.8.1Anpassung Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgestellt

S0065/19
Ö 9.9Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0002/19
Ö 9.9.1Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3

A0002/19/1
Ö 9.9.2Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0049/19
Ö 10Informationen 
Ö 10.1Berichterstattung über den Fortgang "Ersatzneubau Strombrückenzug" - aktueller Stand 1. Halbjahr 2019 -

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0027/19
Ö 10.2Tag der Offenen Rathaustür

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/18
Ö 11Verschiedenes