Sitzung
VW/026(VII)/23
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
14.04.2023
Zeit
15:00-16:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 10. 03. 2023 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Aufhebung Stadtratsbeschluss Nr. 5374-057 (VII) 22 vom 08. Dezember 2022 TOP 6.18 „Zeitweiliger Ausschuss Lenkungsausschuss HighTechPark (HTP)“

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS0068/23
Ö 5.2
Planungsvereinbarung zw. der LH Magdeburg und dem LK Börde zum Bauvorhaben "Ausbau der K1224" und Radweg am "Großer Wiesengraben"

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft Tourismus und regionale Zusammenarbeit
WV vom 10. 03. 2023

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0033/23
Ö 5.3
Verfahrensbeschreibung und Organisation der internen Zuständigkeit bzgl. Wasser-qualität der Magdeburger Seen/Bewirtschaftung stehender Gewässer im Eigentum der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0076/23
Ö 5.4
Schulneubau Listemannstraße - Rücknahme Kaufantrag

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0059/23
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Glockenschläge für Neugeborene – Familienfreundlichkeit hörbar machen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 4

A0245/22
Ö 6.1.1
Glockenschläge für Neugeborene – Familienfreundlichkeit hörbar machen

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0060/23
Ö 6.2
Großveranstaltungen nicht ohne MVB – Kombi-Ticket: Deine Eintrittskarte ist Dein Fahrschein!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 3

A0067/22
Ö 6.2.1
Großveranstaltungen nicht ohne MVB – Kombi-Ticket: Deine Eintrittskarte ist Dein Fahrschein!

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0144/22
Ö 6.3
Kommunale Initiative Lebenswerte Städte

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6, Enthaltungen: 1

A0016/23
Ö 6.3.1
Kommunale Initiative Lebenswerte Städte

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0074/23
Ö 6.4
Zukunftsvision- Magdeburg Innenstadt am Fluss

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 3

A0232/22
Ö 6.4.1
Zukunftsvision- Magdeburg Innenstadt am Fluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0081/23
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschrift vom 10. 03. 2023 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: vertagt

 
N 9
Personalangelegenheiten
 
N 9.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9.2
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 9.3
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 9.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
N 9.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 9.6
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 9.7
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10
Informationen
 
N 10.1
Vorbereitung auf ein mögliches Stromausfallszenario

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.2
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.3
Operatives Eigenbetriebscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11
Verschiedenes