Sitzung
KRB/045(VII)/23
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
24.08.2023
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 15.06.2023
 
Ö 4
Neufassung Straßenreinigungssatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0256/23
Ö 5
Ausschreibung von Gesellschaftsanteilen an der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH

Beschluss: empfohlen

DS0337/23
Ö 6
Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2024

Beschluss: empfohlen

DS0404/23
Ö 7
Berufung des Wahlleiters und seiner Stellvertreterin für die Kommunalwahl 2024

Beschluss: empfohlen

DS0424/23
Ö 8
Ertüchtigung des Informationsportals "Movi"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1

A0058/23
Ö 8.1
Ertüchtigung des Informationsportals "Movi"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0241/23
Ö 9
GWAs stärken - Bürger*innenbeteiligung erleichtern

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0063/23
Ö 9.1
GWAs stärken – Bürger*innenbeteiligung erleichtern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0250/23
Ö 10
Transparenz zur Lage der Sparkasse MagdeBurg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1

A0068/23
Ö 10.1
Transparenz zur Lage der Sparkasse MagdeBurg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0238/23
Ö 11
Freiwillige Feuerwehr Magdeburg- Olvenstedt

Beschluss: zurückgestellt

A0112/23
Ö 11.1
Freiwillige Feuerwehr Magdeburg- Olvenstedt

Beschluss: zurückgestellt

S0288/23
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Beschluss: zurückgestellt

A0113/23
Ö 12.1
Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Beschluss: zurückgestellt

S0300/23
Ö 13
Wiederkehr der Ampelfrauen

Beschluss: empfohlen

A0119/23
Ö 13.1
Wiederkehr der Ampelfrauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0358/23
Ö 14
Jährlicher Überblick über die Kosten der kommunalen Versicherungen

Beschluss: nicht empfohlen

A0127/23
Ö 14.1
Jährlicher Überblick über die Kosten der kommunalen Versicherungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0324/23
Ö 15
Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburger Feuerwehrleute

Beschluss: empfohlen

A0134/23
Ö 15.1
Ehrentafel für die in Ausübung ihres Dienstes tödlich verunglückten Magdeburger Feuerwehrleute

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0313/23
Ö 16
Bürgerfreundlichkeit durch Leichte Sprache

Beschluss: geändert empfohlen

A0135/23
Ö 16.1
Bürgerfreundlichkeit durch Leichte Sprache

Beschluss: empfohlen

A0135/23/1
Ö 16.2
Bürgerfreundlichkeit durch Leichte Sprache

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0340/23
Ö 17
Erweiterung der Fachförderrichtlinie Initiativfonds Gemeinwesenarbeit

Beschluss: zurückgestellt

A0138/23
Ö 17.1
Erweiterung der Fachförderrichtlinie Initiativfonds Gemeinwesenarbeit

Beschluss: zurückgestellt

S0328/23
Ö 18
Zurück zu den Magdeburger Farben und dem Stadtwappen „Magdeburger Jungfrau“

Beschluss: zurückgestellt

A0140/23
Ö 18.1
Zurück zu den Magdeburger Farben und dem Stadtwappen „Magdeburger Jungfrau“

Beschluss: zurückgestellt

S0345/23
Ö 19
Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0180/23
Ö 20
Die Arbeit der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit im Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0201/23
Ö 21
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 22
Genehmigung der Niederschrift vom 15.06.2023
 
N 24
Verschiedenes