Sitzung
KRB/049(VII)/23
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
14.12.2023
Zeit
17:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 23.11.2023
 
Ö 4
Berufung der Mitglieder des Klimabeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0269/23
Ö 5
Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen zur Aufnahme in den 5. Schuljahrgang für das Schuljahr 2024/25 an weiterführende kommunale Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0533/23
Ö 6
Zweite Änderungssatzung der Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0535/23
Ö 7
Wegbenennung "Zum Mäuseturm"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0607/23
Ö 8
Benennung 1. Fahrradstraße Magdeburgs nach Elisabeth Eichholz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0608/23
Ö 9
Änderung/Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0156/23
Ö 9.1
Änderung/Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0156/23/1
Ö 9.2
Änderung/Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0424/23
Ö 10
Werben für das Ehrenamt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0226/23
Ö 10.1
Werben für das Ehrenamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0560/23
Ö 11
GiroCode auf Knöllchen

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0233/23
Ö 11.1
GiroCode auf Knöllchen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0233/23/1
Ö 11.2
GiroCode auf Knöllchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0521/23
Ö 12
Kommunales Fuhrparkmanagement

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0241/23
Ö 12.1
Kommunales Fuhrparkmanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0510/23
Ö 13
Nutzung des ehemaligen Gebäudes der Mitteldeutschen Landesbank

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0242/23
Ö 13.1
Nutzung des ehemaligen Gebäudes der Mitteldeutschen Landesbank

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0516/23
Ö 14
Verschiedenes