Sitzung
VW/042(VII)/24
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
07.06.2024
Zeit
15:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 19. 04. 2024 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Städtepartnerschaftsvertrag mit Kiryat Motzkin (Israel)

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0177/24
Ö 5.2
Wahlbereiche zu Kommunalwahlen nach den Wahlen vom 09. Juni 2024

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0108/24
Ö 5.3
Bedarfsplanung im Rettungsdienstbereich der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0135/24
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Kontaktboxen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter optimieren

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0055/24
Ö 6.1.1
Stellungnahme zu Kontaktboxen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter optimieren

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0204/24
Ö 6.2
Mehr Stadtwachen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0080/24
Ö 6.2.1
Mehr Stadtwachen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0215/24
Ö 6.3
Bürgeranleihen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0051/24
Ö 6.3.1
Bürgeranleihen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0174/24
Ö 6.4
Herrmann-Gieseler-Halle als Sporthalle weiternutzen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0256/23
Ö 6.4.1
Beschlusspunkt 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 6.4.2
Beschlusspunkt 2

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 6.4.3
Hermann-Gieseler-Halle als Sporthalle weiternutzen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: Einzelabstimmung

A0256/23/1
Ö 6.4.3.1
Beschlusspunkt 4

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 6.4.4
Herrmann-Gieseler-Halle als Sporthalle weiternutzen

Zusatz: BA KGM

Beschluss: Einzelabstimmung

A0256/23/2
Ö 6.4.4.1
Beschlusspunkt 3

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.4.5
Herrmann-Gieseler-Halle als Sporthalle weiternutzen

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0121/24
Ö 6.5
Weiterentwicklung: Kaiser-Otto-Preis

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0008/24
Ö 6.5.1
Weiterentwicklung: Kaiser-Otto-Preis

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0048/24
Ö 6.6
Antragsstau im Sozial- und Wohnungsamt auflösen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

A0294/23
Ö 6.6.1
Antragsstau im Sozial- und Wohnungsamt auflösen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

A0294/23/1
Ö 6.6.2
Antragsstau im Sozial- und Wohnungsamt auflösen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

A0294/23/1/1
Ö 6.6.3
Antragsstau im Sozial- und Wohnungsamt auflösen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0071/24
Ö 6.7
Digitalisierung der Sozialberichterstattung

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0012/24
Ö 6.7.1
Digitalisierung der Sozialberichterstattung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0012/24/1
Ö 6.7.2
Digitalisierung der Sozialberichterstattung

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0012/24/2
Ö 6.7.3
Digitalisierung der Sozialberichterstattung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0172/24
Ö 6.8
Verbesserung des Stadtteilreports der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0053/23
Ö 6.8.1
Verbesserung des Stadtteilreports der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0053/23/1
Ö 6.8.2
Verbesserung des Stadtteilreports der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0074/24
Ö 6.9
Nahverkehr attraktiv machen - Kundenfreundliche Kommunikation entwickeln

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0029/24
Ö 6.9.1
Nahverkehr attraktiv machen - Kundenfreundliche Kommunikation entwickeln

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0097/24
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Genehmigung der Niederschrift vom 19. 04. 2024 - nichtöffentlicher Teil
 
N 9
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 9.1
KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 9.2
Information zur Anfrage VwA Teilzeitbeschäftigung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.3
Personalkostencontrolling Jahresabschlussbericht 2023

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.4
Aufnahme von Verhandlungen über Immobilienerwerb

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10
Personalangelegenheiten
 
N 10.1
Personalangelegenheit - Wissenschaftliche Mitarbeit Telemannzentrum

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.2
Personalangelegenheit - Beförderung zur Stadtverwaltungsrätin

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
N 10.3
Personalangelegenheit - Beförderung zum Vermessungsoberrat

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 10.4
Personalangelegenheit - Beförderung zum Stadtverwaltungsoberrat

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
N 11
Geschäftsführerangelegenheiten
 
N 12
Verschiedenes