Sitzung
UwE/055(VII)/24
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Energie
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
11.06.2024
Zeit
17:00-18:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 14.05.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 483-5 "ehemaliges RAW- Gelände"

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0154/24
Ö 5.2
Auflösung der Fachgruppe Kleingartenwesen

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0033/24
Ö 5.3
Grundsatzbeschluss zur Beantragung von Fördermitteln für die "Neuordnung Freiflächen Nordeingang Zoo"

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0038/24
Ö 5.4
Öffentliche Auslegung des Entwurfs und geringfügige Änderung des Geltungsbereichs zum Bebauungsplan Nr. 430-2 "Leipziger Chaussee/Am Hopfengarten"

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0098/24
Ö 5.5
Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen Bebauungsplan "Stellplatzbegrünungssatzung“

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0107/23
Ö 5.6
Grundsatzbeschluss für Weiterentwicklung Fort II

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0113/24
Ö 5.7
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplans
Nr. 353-2 "Eulenberg" einschließlich der ersatzweisen Planung nach § 37 Abs. 3 StrGLSA zur Aufweitung der L 50 "Baustellenzufahrt"

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0155/24
Ö 5.8
Satzung des Bebauungsplans Nr. 353-2/1. Änderung "Eulenberg" einschließlich der ersatzweisen Planung nach § 37 Abs. 3 StrGLSA zur Aufweitung der L 50 "Baustellenzufahrt"

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0156/24
Ö 5.9
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 402-3.1 "Leipziger Straße 11 / ehemaliger Kristallpalast"

Zusatz: BE: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0185/24
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Brauchtum stärken - Weihnachtsbaumverbrennen erlauben

Zusatz: Ortsbürgermeister Dr. Zenker

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0010/24
Ö 6.1.1
Brauchtum stärken - Weihnachtsbaumverbrennen erlauben

Zusatz: BE: FB 67

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/24
Ö 6.2
Förderung für Dachbegrünung

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgestellt

A0041/24
Ö 6.2.1
Förderung für Dachbegrünung

Zusatz: BE: VI/04

Beschluss: zurückgestellt

S0229/24
Ö 6.3
Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzgerechten Regulierung der Stadttaubenpopulation

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0232/21
Ö 6.3.1
Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzgerechten Regulierung der Stadttaubenpopulation

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0232/21/1
Ö 6.3.2
Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzrechtlichen Regulierung der Stadttaubenpopulation

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zurückgezogen

A0232/21/2
Ö 6.3.3
Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzgerechten Regulierung der Stadttaubenpopulation

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0232/21/3
Ö 6.3.4
Erstellung eines Konzeptes zur tierschutzgerechten Regulierung der Stadttaubenpopulation

Zusatz: BE: Amt 53

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0106/22
Ö 6.4
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0065/24
Ö 6.4.1
Lückenlose Aufklärung der formell unrechtmäßig erteilten Baumfällgenehmigung für die über 100-jährige Platane

Zusatz: BE: FB 67

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0222/24
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Stadtgrün

Zusatz: BE: FB 67
vorbehaltlich der Kenntnisnahme durch die Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0142/24
Ö 8
Verschiedenes