Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr - 23.09.2004 - 17:00-21:25 Uhr

Sitzung
StBV/002(IV)/04
Gremium
Ausschuss f. Stadtentw., Bauen und Verkehr
Raum
Julius-Bremer-Straße, Mensa/ Baudezernat An der Steinkuhle 6
Datum
23.09.2004
Zeit
17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

I. Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 19.08.2004

 
Ö 4

Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 4.2

Widmung der Gemeindestraßen Hansapark, Seepark und Fabriciusstraße (Teilstück) im B-Plan-Gebiet 359-1 "Hansapark"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0451/04
Ö 4.3

Grundsatzbeschluss Sanierung und Erneuerung der Zollbrücke Magdeburg Neues Vorhaben (ungedeckt) im Entwurf der Investitionsprioritätenliste 2005-2008

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0502/04
Ö 4.4

Neubau Feuerwache Nord Bestätigung der HU-Bau

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0481/04
Ö 4.5

Antrag auf Förderung über das Bundes-/ Landesförderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0515/04
Ö 4.6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Leipziger Straße 4/5, Ackerstraße 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0570/04
Ö 4.7

Behandlung der Anregungen und Hinweise zum Bebauungsplan Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0550/04
Ö 4.7.1

Beschluss 3.1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.8

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0553/04
Ö 4.9

Korrektur 1. Änderung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 239-1 "Domplatz"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0588/04
Ö 4.10

Satzung - Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet Nr. 239-1 "Domplatz"

Beschluss: zurückgezogen

DS0589/04
Ö 4.11

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 428-3 "Merkurweg"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0567/04
Ö 4.12

"Wissenschaftshafen" Magdeburg als Beitrag der Landeshauptstadt Magdeburg zur Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau 2010 Sachsen-Anhalt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0572/04
Ö 4.13

Sanierung Aussichtsturm - Veränderung des Kostenrahmens

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0607/04
Ö 4.14

Vorhabenbezogener Bebauungsplan für die Grundstücke Schönebecker Straße 120, 121, 122, 122a-c, Bleckenburgstraße 22

Beschluss: zurückgestellt

DS0620/04
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Errichtung eines Caravanstellplatzes im Stadtpark

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0077/04/1
Ö 6

Informationen

 
Ö 6.1

Studie "Straßentrasse zur Umgehung der Ortslagen Prester, Neugrüneberg und Puppendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0120/04
Ö 6.2

Workshop "Radfahren in Magdeburg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0269/04
Ö 6.3

Zustandsanalyse und Vorschläge zur weiteren Aufwertung des Elberadweges im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0143/04
Ö 7

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 7.1

Straßenbau und Straßenausbau - Vergabedrucksachen

 
Ö 7.2

Anfrage Stadrätin Paque'

 
Ö 7.3

Teilnahme eines Vertreters FB03 an den Sitzungen des StBV

 
Ö 7.4

Fortschreibung Stadtentwicklungskonzeption

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

II. Nichtöffentliche Sitzung

 
N 8

Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil und Bestätigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 19.08.2004

 
N 9

Beschlussvorlagen

 
N 9.1

Verkauf eines Grundstücks

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
N 9.2

Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost zur Gewährung von Zuwendungen zur Aufwertung von Stadtteilen / Stadtquartieren und zum Abriss / Rückbau dauerhaft leerstehender Wohnungen in nach Stadtentwicklungskonzepten umzustrukturierenden Stadtteilen / Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität Antragstellung Programmjahr 2005

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 
N 10

Informationen

 
N 10.1

Künftige Nutzung des Ratswageplatzes- Steigerung der Attraktivität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11

Mitteilungen und Anfragen