SessionNet | Stadtrat - 07.04.2005

Anfrage

F0101/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0106/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0110/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0108/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0102/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0104/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0109/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0119/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0118/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0113/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0107/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0117/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0094/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0098/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0096/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0093/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0103/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0090/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0089/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0091/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0115/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0105/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0112/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0100/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0111/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0116/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0097/05

Beschluss: zurückgezogen

Anfrage

F0092/05

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage Stadt

DS0153/05

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 2 Stellenplan Hort Fliederhof

Anlage 3 - Änderungsmeldung zur Übertragung des Hortes Fliederhof

DS0863/04

Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage - Dringlichkeitsliste

DS0009/05

Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0009/05/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0875/04

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1

Anlage 2

DS0025/05

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Erläuterungsbericht

DS0026/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Scananlagen

DS0027/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0027/05/1

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage Stadt

DS0028/05

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0186/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.30 Uhr und 18.00 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Antrag

A0185/04

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz WV v. 13.01.2005

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0021/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

A0185/04/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0040/05

Zusatz: CDU - Fraktion, Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0044/05

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0045/05

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0046/05

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0047/05

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0048/05

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0049/05

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0050/05

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0051/05

Zusatz: Jana Bork, PDS - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0054/05

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0054/05/1

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0055/05

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0056/05

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0056/05/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0057/05

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0057/05/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0058/05

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0059/05

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0060/05

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0061/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0062/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

Information

BMF-Schreiben vom 05.01.2005 zur Personalgestellung im Zusammenhang mit Hartz IV

I0016/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0029/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0032/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0041/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0074/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0087/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0088/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Anlage

I0076/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Anlage

I0083/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0874/04

Zusatz: BE. Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0044/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0109/05

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des Beschlussprotokolls der 10 (IV). Sitzung vom 10.03.2005

Ö 4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Entscheidung des Stadtrates im Rechtsstreit bezüglich der Schulentwicklungsplanung

Ö 6 Anfragen an die Verwaltung

Ö 6.1 VO1 Dok.Stadtführer für behinderte Menschen

Ö 6.2 VO1 Dok.Lärmbelästigung

Ö 6.3 VO1 Dok.Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit

Ö 6.4 VO1 Dok.Auslastungsgrad Anwohnerparkplätze

Ö 6.5 VO1 Dok.Sondernutzungserlaubnis für das Verteilen von Werbekärtchen

Ö 6.6 VO1 Dok.Hinweise auf das Stadtjubiläum

Ö 6.7 VO1 Dok.Sachstand Haustarifvertrag

Ö 6.8 VO1 Dok.Parkplatzsituation in Sudenburg im Bereich Poststelle

Ö 6.9 VO1 Dok.Bürgerbüro - wie weiter in Sudenburg

Ö 6.10 VO1 Dok.Sanierung des Aussichtsturmes im Stadtpark "Rotehorn"

Ö 6.11 VO1 Dok.Verkehrssituation der Straße Am Vogelgesang

Ö 6.12 VO1 Dok.Besuch der Gossensasser

Ö 6.13 VO1 Dok.Maßnahmepaket im Kampf gegen illegale Graffiti

Ö 6.14 VO1 Dok.Kommunikationsplattform www.graffiti-legal.de

Ö 6.15 VO1 Dok.Telemanneum

Ö 6.16 VO1 Dok.Stadtjubiläum 1200 und Sachsen-Anhalt-Tag

Ö 6.17 VO1 Dok.Zweitwohnungssteuer

Ö 6.18 VO1 Dok.Stadtordnungsdienst

Ö 6.19 VO1 Dok.Grusonsche Gewächshäuser

Ö 6.20 VO1 Dok.Adolf-Mittag-See

Ö 6.21 VO1 Dok.Braunes Haus

Ö 6.22 VO1 Dok.Einhaltung EU-Richtlinie zur Luftverschmutzung

Ö 6.23 VO1 Dok.Luftreinhalterichtlinie der EU

Ö 6.24 VO1 Dok.Allegorische Figuren für die Zollbrücke

Ö 6.25 VO1 Dok.Ersthelfer bei Unfällen

Ö 6.26 VO1 Dok.Stadtführungen

Ö 6.27 VO1 Dok.Zoologischer Garten Magdeburg

Ö 6.28 VO1 Dok.Ausschilderung Sudenburger Wochenmarkt

Ö 7 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 7.1 VO2 Dok.Ausbau des Internet-Portals Region Magdeburg - Gemeinsame Nutzung elektronischer Dienste für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung durch die Region Magdeburg

Ö 7.2 VO4 Dok.Übertragung einer Kindertageseinrichtung in freie Trägerschaft "Die Brücke Magdeburg" e. V.

Ö 7.3 VO2 Dok.Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 7.3.1 VO1 Dok.Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 7.4 VO2 Dok.Straßenname

Ö 7.5 VO3 Dok.7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg (Brenneckestraße - ZENIT) Behandlung der Anregungen und Hinweise

Ö 7.6 VO2 Dok.7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg (Brenneckestraße - ZENIT) Feststellungsbeschluss

Ö 7.7 VO2 Dok.Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung

Ö 7.7.1 VO1 Dok.Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung

Ö 7.8 VO2 Dok.Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 781-3 "An den Gärten"

Ö 7.9 VO1 Dok.Kaserne Mark - Rücknahme der aufschiebenden Wirkung des Punktes 2 des Beschlusses Nr. 4044-86(III)04

Ö 8 Übergabe der Ehrennadel des Ministerpräsidenten durch den Präsidenten des Landesverwaltungsamtes an zwei Bürger der Landeshauptstadt Magdeburg - 17.00 Uhr

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 10.1 VO1 Dok.Errichtung eines Kreisverkehrs

Ö 10.1.1 VO4 Dok.Errichtung eines Kreisverkehrs

Ö 10.1.2 VO1 Dok.Errichtung eines Kreisverkehrs

Ö 10.2 VO1 Dok.Umgang mit toten Kleintieren

Ö 10.3 VO1 Dok.Suche nach einer "Bastelhalle"

Ö 10.4 VO1 Dok.Schaffung weiterer legaler Graffitiflächen

Ö 10.5 VO1 Dok.Weiterverwendung der "Ersatzspielstätte"

Ö 10.6 VO1 Dok.Preis der LHS Magdeburg für akademische Arbeiten zur Stadtgeschichte

Ö 10.7 VO1 Dok.Aktion zur Selbsthilfe für Arbeitssuchende über 50

Ö 10.8 VO1 Dok.Verringerung des Autoverkehrs im Stadtpark

Ö 10.9 VO1 Dok.Lessing Platz

Ö 10.10 VO1 Dok.Parkplätze Schönebecker Str.

Ö 10.11 VO1 Dok.Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"

Ö 10.11.1 VO1 Dok.Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"

Ö 10.12 VO1 Dok.Innerstädtische Entwicklung stärken

Ö 10.13 VO1 Dok.Tierheim-Neubau

Ö 10.13.1 VO1 Dok.Tierheim-Neubau

Ö 10.14 VO1 Dok.Anbindung des Wasserstraßenkreuzes an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 10.14.1 VO1 Dok.Anbindung des Wasserstraßenkreuzes an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 10.15 VO1 Dok.B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Ö 10.16 VO1 Dok.Sanierung der Straße Lindenplan

Ö 10.17 VO1 Dok.Förderung von Einzelhändlern

Ö 10.18 VO1 Dok.Vorziehen der Variantenuntersuchung zur Struktur der Freiwilligen Feuerwehr in Olventstedt/ Diesdorf

Ö 10.19 VO1 Dok.AG Theater

Ö 11 Informationsvorlagen

Ö 11.1 VO2 Dok.Hartz IV - Steuerliche Behandlung der ARGE GmbH und der Stadt

Ö 11.2 VO1 Dok.Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 31.12.2004