Sitzung
FG/028(VII)/20
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
28.10.2020
Zeit
16:00-19:35 Uhr

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI; 17.00 Uhr

Zusatz: BE: II/01; 17.05 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: EB KGm; 17.25 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: FB 40; 17.45 Uhr

Beschluss: Einzelabstimmung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 4

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 7

Zusatz: BE: FB 40; 17.55 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: FB 62; 18.05 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.02.20)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: (Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.09.20)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion GP/TSA vom 09.09.20)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Zusatz: BE: FB 62; 18.10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion CDU/FDP vom 20.05.20)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: FB 40; 18.15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Interfraktioneller Antrag vom 24.06.20)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV-Ausschusses vom 02.10.20)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Zusatz: BE: Amt 66; 18.20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Linke vom 26.06.20)

Beschluss: vertagt

Zusatz: BE: Amt 31, 18.25 Uhr

Beschluss: vertagt

Zusatz: (Antrag der Fraktion AfD vom 25.06.20)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 3

Zusatz: BE: Amt 66; 18.30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion AfD vom 29.10.19)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Zusatz: BE: Amt 61; 18.35 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion CDU/FDP vom 26.06.20)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Zusatz: BE: SFM; 18.40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0460/20

Zusatz: BE: FB 23; 18.45 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Bg III und Bg VI

Vorlage: DS0261/20

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: I0229/20

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0295/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen