Sitzung
FG/088(VII)/23
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
26.04.2023
Zeit
17:00-19:52 Uhr

Zusatz: BE: Amt 30

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: KGM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 03.02.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: EB KGM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 19.08.2022)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: BE: EB SFM, 17:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 25.10.2022)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 5

Zusatz: (Änderungsantrag des KRB vom 31.01.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Zusatz: BE: EB SAB, 17:15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.11.2022)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: BE: EB SAB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 27.10.2022)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 40, 17:20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.12.2022)

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: (Interfraktioneller Antrag vom 27.10.2022)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/future! vom 09.11.2022)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.11.2022)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 42, 17:25 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 02.02.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Zusatz: BE: V/02, 17:30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.08.2022)

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.03.2023)

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: (Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses vom 22.03.2023)

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: BE: Amt 51, 17:35 Uhr

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: Antrag der Fraktion GRÜNE/future! vom 31.01.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.04.2023)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Zusatz: BE: VI/04, 17:40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 27.10.2022)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 61, 17:45 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 28.10.2022)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion GRÜNE/future! vom 23.11.2022)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.02.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 66, 17:50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 25.05.2022)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 24.01.2023)

Beschluss: vertagt

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 24.11.2022)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion GRÜNE/future! vom 22.06.2022)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/future! vom 01.03.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 67, 17:55 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 17.08.2022)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 67 (Amt 63)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 21.09.2022)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag des UwE vom 15.03.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 22.03.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 14.04.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 67

Beschluss: zur Kenntnis genommen