Sitzung
FG/108(VII)/24
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
24.04.2024
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Zusatz: BE: Bg IV

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 23.02.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion AFD vom 14.03.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: BOB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 05.01.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 64 (Amt 61)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.02.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (interfraktioneller Antrag vom 28.10.2022)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: (interfraktioneller Änderungsantrag vom 21.02.2024)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: (Änderungsantrag zum Änderungsantrag des JuHi vom 19.03.2024)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: FB 01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: EB KGm

Vorlage: DS0147/24

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: I0060/24

Zusatz: BE: Bg III

Beschluss: zur Kenntnis genommen