Sitzung
FG/108(VII)/24
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
24.04.2024
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 10.04.2024
 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Aufhebungsbeschluss „FEELING EAST - Leben im Osten“

Zusatz: BE: Bg IV

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0039/24
Ö 5.2
Untersetzung des Grundsatzbeschlusses: "Quartier p." - Europäisches Zentrum für Puppentheaterspielkunst

Zusatz: BE: Bg IV

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0102/24
Ö 5.3
Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0149/24
Ö 5.4
Bewerbung zur Austragung der finalen Etappe der Deutschland Tour 2025 von Halle nach Magdeburg

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0093/24
Ö 5.5
Sanierung der Hyparschale, 2. Bauabschnitt - Kostenerhöhung

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0112/24
Ö 5.6
Einstellung von Mehrkosten für die Rechtsabbiegespur Brenneckestraße

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0123/24
Ö 5.7
Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 105 (a) KVG LSA für den investiven Bereich im Haus-haltsjahr 2024 – Beschaffung und Errichtung einer Weihnachtsbaumhülse inkl. Fundament

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0143/24
Ö 6
Information
 
Ö 6.1
Stromversorgungskästen bei Stadtteilveranstaltungen

Zusatz: BE: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0079/24
Ö 7
Anträge und Stellungnahmen
 
Ö 7.1
Redezeiten während der Sitzungen des Stadtrates sichtbar darstellen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 23.02.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0064/24
Ö 7.1.1
Redezeiten während der Sitzungen des Stadtrates sichtbar darstellen

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion AFD vom 14.03.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0064/24/1
Ö 7.1.2
Redezeiten während der Sitzungen des Stadtrates sichtbar darstellen

Zusatz: BE: BOB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0193/24
Ö 7.2
Entwicklung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 05.01.2024)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0004/24
Ö 7.2.1
Entwicklung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: FB 64 (Amt 61)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0077/24
Ö 7.3
LED für Magdeburger Sportstätten

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.02.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0031/23
Ö 7.3.1
LED für Magdeburger Sportstätten

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0160/24
Ö 7.4
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: (interfraktioneller Antrag vom 28.10.2022)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0230/22
Ö 7.4.1
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: (interfraktioneller Änderungsantrag vom 21.02.2024)

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0230/22/1
Ö 7.4.1.1
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: (Änderungsantrag zum Änderungsantrag des JuHi vom 19.03.2024)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0230/22/1/1
Ö 7.4.2
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: BE: FB 01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0053/23
Ö 7.4.3
Pilotprojekt – Vergütung von Praktika-Zeiträumen von Studierenden der Fachrichtung ‚Soziale Arbeit‘

Zusatz: BE: FB 01

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0105/24
Ö 8
Anfragen und Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:09 Uhr

N 9
Bestätigung der nichtöffentlichen Tagesordnung
 
N 10
Genehmigung der nichtöffentlichen Niederschriften vom 04.04.2024 und 10.04.2024
 
N 11
Aktueller Sachstand zur Baumaßnahme Stadthalle

Zusatz: BE: EB KGm

 
N 12
Beschlussvorlage
 
N 12.1
Grundsatzbeschluss zur Bewerbung für die IHF MEN`S WORLD CHAMPIONSHIP 2027

Zusatz: BE: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
N 13
Information
 
N 13.1
Finanzierungsgrundlage High-Tech-Park

Zusatz: BE: Bg III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14
Anfragen und Mitteilungen