Stadtrat - 05.09.2005 - 16:00-18:00 Uhr

Sitzung
SR/019(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
05.09.2005
Zeit
16:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.10

Beteiligung am Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft" 2007

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0138/05
Ö 8.11

Ehrung von Fürst Leopold I. zu Anhalt-Dessau

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0139/05
Ö 8.12

Information zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0140/05
Ö 8.13

Gesamtkonzeption Stadtpark Rotehorn

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0143/05
Ö 8.14

Einrichtung eines Studios des Programmveranstalters Europe 1 mit Redaktion in Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0145/05
Ö 8.15

Rücknahme der Zweitwohnungssteuer

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0148/05
Ö 8.15.1

Rücknahme der Zweitwohnungssteuer

Zusatz: Fraktion - Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

A0148/05/1
Ö 8.16

Magdeburg muss sauber sein - Containerstellplätze im öffentlichen Raum

Zusatz: Fraktion - Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0147/05
Ö 8.17

Übersicht über Kitaplatz-Kapazitäten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0141/05
Ö 8.18

Ausschreibung des Magdeburger Wochenmarktes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0146/05
Ö 8.19

Erhalt des Schiffshebewerkes Rothensee

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0094/05
Ö 8.19.1

Erhalt des Schiffshebewerkes Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0192/05
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Nahversorgungsanalyse für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0149/05
Ö 9.2

Informationsveranstaltung über Maßnahmen im Stadtpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0171/05
Ö 9.3

Einwohnerfreundliche Dienstleistung der Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0187/05
Ö 9.4

Information I0080/05 Führung der Buslinie 59 nach Eröffnung der Sternbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0209/05
Ö 9.5

Aktion Saubere Stadt - Verschmutzungen durch verwehte Zeitungen im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0212/05
Ö 9.6

Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 30.06.2005 - Kurzfassung -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0213/05
Ö 9.7

Information zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur überörtlichen Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem Schwerpunkt: "Die Vergabe einer Baukonzession für den geplanten Stadionneubau und die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0220/05

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.2

Bestellung des Intendanten des Puppentheaters der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3

Aufhebung der Mandatsvereinbarung zur Arrangierung einer US-Leasingtransaktion

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.4

Forfaitierung von Entsorgungsentgelten mit kommunaler Ergänzungsabrede

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.6

Bestellung eines Geschäftsführers der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit WV v. 11.07.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.7

Standortverlagerung Familienzentrum des Vereins Die Brücke MD e. V. an den Standort Milchweg 6 a

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.8

Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost zur Gewährung von Zuwendungen zur Aufwertung von Stadtteilen / Stadtquartieren und zum Abriss / Rückbau dauerhaft leerstehender Wohnungen in nach Stadtentwicklungskonzept umzustrukturierenden Stadtteilen / Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität Antragstellung Programmjahr 2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.8.1

Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost zur Gewährung von Zuwendungen zur Aufwertung von Stadtteilen / Stadtquartieren und zum Abriss / Rückbau dauerhaft leerstehender Wohnungen in nach Stadtentwicklungskonzept umzustrukturierenden Stadtteilen / Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität Antragstellung Programmjahr 2006

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Informationsvorlagen

 
N 11.1

Auswertung der ego.-Wettbewerbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12

Anfragen

 
N 12.1

Bildungshaus Ottersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen