Sitzung
VW/024(IV)/07
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
14.12.2007
Zeit
15:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 26. 10. 2007 und der ao. Sitzung vom 14. 11. 2007
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 4
Beschlussvorlagen
 
N 4.1
GF-Personalangelegenheiten IGZ Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburg - Barleben

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0080/07
Ö 5.1.1
Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburg - Barleben

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0237/07
Ö 5.2
Nutzung von Geschäftskontakten im Rahmen von Rennveranstaltungen der Motorsport Arena Oschersleben

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0163/07
Ö 5.2.1
Nutzung von Geschäftskontakten im Rahmen von Rennveranstaltungen der Motorsport Arena Oschersleben

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0163/07/1
Ö 5.2.2
Nutzung von Geschäftskontakten im Rahmen von Rennveranstaltungen der Motorsport Arena Oschersleben

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0234/07
Ö 5.3
B-Plan-Auslegung im Internet

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0151/07
Ö 5.3.1
B-Plan-Auslegung im Internet

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0151/07/1
Ö 5.3.2
B-Plan-Auslegung im Internet

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0238/07
Ö 5.4
Übersicht Umsetzung Stadtratsbeschlüsse

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0129/07
Ö 5.4.1
Übersicht Umsetzung Stadtratsbeschlüsse

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0242/07
Ö 5.5
Ehrung für Sophie und Hans Scholl

Zusatz: Regina Frömert und Oliver Müller
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

A0117/07
Ö 5.5.1
Ehrung für Sophie und Hans Scholl

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0117/07/1
Ö 5.5.2
Ehrung für Sophie und Hans Scholl

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0244/07
Ö 5.6
Teilnahme am Pilotprojekt "Behördenrufnummer 115"

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0148/07
Ö 5.6.1
Teilnahme am Pilotprojekt "Behördenrufnummer 115"

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0148/07/1
Ö 5.6.2
Teilnahme am Pilotprojekt "Behördenrufnummer 115"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0239/07
Ö 6
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 6.1
Satzung über das Verhalten im Alten Rathaus

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0529/07
Ö 6.1.1
Satzung über das Verhalten im Alten Rathaus

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0529/07/1
Ö 6.2
Einführung leistungs- und/oder erfolgsorientierter Entgelte nach § 18 TVöD - gemeinsame Erklärung zur Beschäftigungssicherung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: abgesetzt

I0212/07
Ö 6.3
Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0312/07
Ö 6.4
Sachstand Ehrenamtspass - "Magdeburger FreiwilligenPass"

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0311/07
Ö 6.5
Konzept für eine Bürgerbeteiligung am Haushaltsplanungs- und Haushaltsaufstellungsprozess in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0451/07
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 8
Informationen
 
N 8.1
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9
Personalangelegenheiten
 
N 10
Aktuelle Informationen aus der regionalen Planungsgemeinschaft
 
N 11
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N 12
Verschiedenes