Stadtrat - 10.11.2008 - 16:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/074(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
10.11.2008
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien

Zusatz: Ausschuss UwE
WV v. 08.05.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0080/08
Ö 7.1.1

Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0080/08/1
Ö 7.1.2

Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0080/08/2
Ö 7.1.3

Erhöhung des Anteils regenerativer Energien in der Landeshauptstadt Magdeburg durch (bau)planungsrechtliche und zivilrechtliche Instrumentarien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0163/08
Ö 7.2

Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 08.05.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0088/08
Ö 7.2.1

Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0088/08/1
Ö 7.2.2

Touristen- und bürgerfreundliches Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0203/08
Ö 7.3

"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 05.06.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0112/08
Ö 7.3.1

"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0112/08/1
Ö 7.3.2

"Schwedenstraße" nach Magdeburg verlängern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0170/08
Ö 7.4

Austauschprogramm zur EU - Fördermittelakquise

Zusatz: FDP - Fraktion
WV. v. 05.06.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0125/08
Ö 7.4.1

Austauschprogramm zur EU - Fördermittelakquise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0168/08
Ö 7.6

Mängel melden übers Internet

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 07.07.08

Beschluss: abgelehnt

A0140/08
Ö 7.6.1

Mängel melden übers Internet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0202/08
Ö 7.7

Ausstellung " Rosa Luxemburg 1871-1919"

Zusatz: Fraktion Die Linke
Wv v. 03.07.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0142/08
Ö 7.7.1

Ausstellung " Rosa Luxemburg 1871-1919"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0189/08
Ö 7.8

Informationen zur Entwicklung der Kosten der Unterkunft

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 03.07.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0143/08
Ö 7.8.1

Informationen zur Entwicklung der Kosten der Unterkunft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0180/08
Ö 7.9

Schülerbeförderung

Zusatz: Fraktion Die Linke
WV v. 03.07.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0144/08
Ö 7.9.1

Schülerbeförderung

Zusatz: Ausschuss BSS

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0144/08/1
Ö 7.9.2

Schülerbeförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0194/08
Ö 7.10

Stärkere Kooperation der Volkshochschule mit den Hochschulen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0177/08
Ö 7.11

Bestellung von ehrenamtlichen Beauftragten für die Denkmalpflege

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0201/08
Ö 7.12

Führerscheinfonds

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0203/08
Ö 7.12.1

Führerscheinfonds

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: abgelehnt

A0203/08/1
Ö 7.13

Parkverbot aufheben

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0212/08
Ö 7.14

Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0206/08
Ö 7.15

Benennung eines Platzes mit dem Namen "Martin-Luther-Platz"

Zusatz: Fraktion Die Linke

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0207/08
Ö 7.16

Beteiligung am Wettbewerb "Energieeffiziente Stadtbeleuchtung"

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0216/08
Ö 7.17

Tag des Deutschen Sportabzeichens

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0190/08
Ö 7.18

Situation und Perspektive der Wohnen und Pflegen Magdeburg gGmbH

Zusatz: Fraktion BfM und FDP

Beschluss: abgelehnt

A0200/08
Ö 7.19

Öffnungszeiten der Magdeburger Freibäder

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: geändert beschlossen

A0202/08
Ö 7.20

Regelmäßige Berichterstattung im Stadtrat

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0204/08
Ö 7.21

Kommunaler Bildungsbericht für die Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: geändert beschlossen

A0205/08
Ö 7.21.1

Kommunaler Bildungsbericht für die Stadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0205/08/1
Ö 7.22

Teilnahme an der Aktion "Premiere Star Kinderwelt"

Zusatz: Fraktion Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0209/08
Ö 7.23

Jugendaustausch mit Partnerstädten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0210/08
Ö 7.24

Umwegung des erweiterten Zoo-Geländes

Zusatz: Fraktion Die Linke

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0213/08
Ö 7.25

Einsparung von Kosten in der Verteilung von Einladungen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0214/08
Ö 7.26

Sozialkaufhaus

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0208/08
Ö 7.27

EinBlicke ins Rathaus für Studenten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0211/08
Ö 7.28

Schulmuseum für Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0217/08
Ö 7.29

"Points of View" in Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0188/08
Ö 7.29.1

"Points of View" in Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0188/08/1
Ö 7.30

Konzept für Veranstaltungsverkehre in Ostelbien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0215/08
Ö 7.31

Haustarifvertrag für Wohnen und Pflegen Magdeburg gGmbH

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0223/08
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Einladung zur Einwohnerversammlung im Stadtteil Neustädter See

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0310/08
Ö 10.2

Einwohnerversammlungen des Oberbürgermeisters im Jahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0309/08
Ö 10.3

Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0290/08
Ö 10.4

Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus der Familienbefragung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0287/08
Ö 10.5

Aufnahme der Alten und Neuen Neustadt in das Bund-Länder-Programm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0265/08
Ö 10.6

Demographischer Wandel - Stadt-Umland-Beziehungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0306/08
Ö 10.7

Förderung der Alten Neustadt nach URBAN 21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/08
Ö 10.8

Konzept zur weiteren Entwicklung der Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Magdeburg - Antrag A0023/07 der FDP-Ratsfraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0330/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.2.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4

Abschluss eines Pachtvertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.4.1

Abschluss eines Pachtvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4.2

ÄA - SR Bromberg

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.5

Übertragung der Deponie Cracauer Anger in das Sondervermögen des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.6

Forderungsverzicht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.7

Unentgeltliche Übertragung von Grundstücken an die ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.8

Verlängerung eines Überlassungsvertrages

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.9

Bestellung einer Buchgrundschuld

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 12.1

Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.1.1

Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.1.2

Ehrung gemäß Ehrenbürgersatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0201/08
N 12.2

Vergabe einer Ehrengrabstätte gemäß § 8 der Ehrenbürgersatzung

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Vergleichsvereinbarung über die Rückzahlung von Städtebaufördermitteln

Beschluss: zur Kenntnis genommen