Stadtrat - 09.11.2009 - 16:00-17:45 Uhr

Sitzung
SR/008(V)/09
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
09.11.2009
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 6.12

Rücknahmemöglichkeiten für gebrauchte Energiesparlampen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0195/09
Ö 6.13

Verbesserung der Parkplatzsituation zu Veranstaltungen auf dem Messeplatz Max Wille

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0199/09
Ö 6.14

Gedenkstein Schlacht bei Frohse

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0192/09
Ö 6.14.1

Gedenkstein Schlacht bei Frohse

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0192/09/1
Ö 6.15

Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0194/09
Ö 6.15.1

Ausstellung "Es betrifft Dich! Demokratie schützen - Gegen Extremismus in Deutschland"

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0194/09/1
Ö 6.17

Haltepunkt Stadtrundfahrten der MMKT / Roter Doppeldeckerbus

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0198/09
Ö 6.16

Straßenbenennungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0196/09
Ö 6.18

Geeigneter Standort für Büsten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0193/09
Ö 6.20

Evaluierung der Gemeinwesenarbeit

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0204/09
Ö 6.19

Breitband-Versorgung Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0202/09
Ö 6.21

Jugendpauschale 2010

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0205/09
Ö 6.22

Fachkräfteprogramm

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0207/09
Ö 6.23

Unterstützung Projekte in Erinnerung an 20 Jahre friedliche Revolution und Wiedervereinigung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0210/09
Ö 6.24

Stärkung der Kinderbeauftragten

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0213/09
Ö 6.25

Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0214/09
Ö 6.25.1

Energetische Stadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0214/09/1
Ö 6.26

Fortgang des Planungsverfahrens ERA

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0215/09
Ö 6.27

Teilnahme am eLearning-Projekt

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0197/09
Ö 6.28

Bericht zur Mitarbeit der Landeshauptstadt Magdeburg im Deutschen Städtetag

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0216/09
Ö 8

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Jahresbericht der Kinderbeauftragten für das Jahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0259/09
Ö 9.2

Erstellung einer Liste von Kunstwerken im öffentlichen Raum des Kulturbüros

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0152/09
Ö 9.3

Fachförderrichtlinie Kulturbüro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0153/09
Ö 9.4

Bereicherung des Info-Pavillons mit wechselnden Ausstellungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0237/09
Ö 9.5

Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0256/09
Ö 9.6

DS0372/09/1 Bürgerbefragung Sozialmonitoring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0275/09
Ö 9.7

Einwohnerversammlung des Oberbürgermeisters im Jahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0269/09
Ö 9.8

PPP Schulen, Pakete 2 bis 4 - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0236/09
Ö 9.9

Sachstandsbericht zum Hauptstadtvertrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0179/09
Ö 9.10

Information zur Anfrage aus der Bürgersprechstunde der SR-Sitzung am 13.08.2009 zum Garagenkomplex Berliner Chaussee/Puppendorfer Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0257/09
Ö 9.11

"EinBlick ins Rathaus"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0270/09
Ö 9.12

Mehr Green IT in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0285/09

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Anfragen an die Verwaltung

 
N 10.1

Sachstand Alte Staatsbank

Zusatz: SR Alfred Westphal

Beschluss: mündlich erledigt

F0183/09
N 10.2

Risikomanagement Cross Border Leasing Geschäfte der MVB

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 11.1

Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.1.1

Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2

Aufhebung eines Beschlusses

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 12.1

Änderung Sanierungsträgervertrag Buckau

Zusatz: Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
N 13

Informationsvorlagen

 
N 13.1

Schreiben an den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13.3

Information über ein Normenkontrollverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Magdeburg gegen die Magdeburger Gefahrenabwehrverordnung (Alkoholverbot)

Beschluss: zur Kenntnis genommen