Sitzung
StBV/029(V)/12
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat - Mensa
An der Steinkuhle 6
Datum
05.01.2012
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 01.12.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61 / BauBeCon

 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0457/11
Ö 5.2
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt / Danzstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS0408/11
Ö 5.3
Abwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 301-5 "Südlich Gersdorfer Weg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0287/11
Ö 5.3.1
Beschlusspunkt 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2
Beschlusspunkt 2.2

Beschluss: Einzelabstimmung

 
Ö 5.3.2.1
Beschlusspunkt 2.2 Punkt 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.3.2.1.1
Beschlusspunkt 2.2 Punkt 2 Satz 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2.1.2
Beschlusspunkt 2.2 Punkt 2 Satz 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.4
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 301-5 "Südlich Gersdorfer Weg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0288/11
Ö 5.5
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 366-2 "Döllweg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0348/11
Ö 5.6
Änderung des Geltungsbereiches und Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 341-1 "Straßenbau Brenneckestraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0383/11
Ö 5.6.1
Beschlusspunkt 3.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.6.2
Beschlusspunkt 3.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 5.7
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 341-1 "Straßenbau Brenneckestraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0377/11
Ö 5.8
Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0428/11
Ö 5.9
Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0368/10
Ö 5.9.1
Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: UwE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 4

DS0368/10/1
Ö 5.9.1.1
Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 3

DS0368/10/1/1
Ö 5.9.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0368/10/2
Ö 5.9.3
Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem
zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0368/10/3
Ö 5.9.4
Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS0368/10/4
Ö 5.9.5
Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbld der Stadtentwicklung

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0368/10/5
Ö 5.9.6
Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0368/10/6
Ö 5.9.6.1
Beschlusspunkt 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.6.2
Beschlusspunkt 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.6.3
Beschlusspunkt 3

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.6.4
Beschlusspunkt 4

Beschluss: Einzelabstimmung

 
Ö 5.9.6.4.1
Beschlusspunkt 4 - Anbindung Stadion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.6.4.2
Beschlusspunkt 4 - Streichung: Gabelung der Olvenstedter Linie...

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.6.4.3
Beschlusspunkt 4 - Streichung: Aufsplittung der neuen Linie "Bördepark"...

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.7
Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0368/10/7
Ö 5.9.7.1
Punkt 1 - Erneuerbare Energien

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.7.2
Punkt 2 - Minderung von Lärmbelastung durch DB AG

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.7.3
Punkt 3 - Minderung Lärmbelastung innerstädtisch

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Erbbaupacht

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0139/11
Ö 6.1.1
Erbbaupacht

Zusatz: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0296/11
Ö 6.2
Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung

Zusatz: DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0129/11
Ö 6.2.1
Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0281/11
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Information gemäß § 2 Abs. 7 Straßenausbaubeitragssatzung

Zusatz: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0308/11
Ö 7.2
Erstellung eines Brachflächenkatasters für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0307/11
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10
Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 01.12.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11.1
Vorstellung Bauvorhaben "Pauluskirche"

Zusatz: Amt 63

Beschluss: zur Kenntnis genommen