Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr - 05.01.2012 - 17:00-21:10 Uhr

Sitzung
StBV/029(V)/12
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat - Mensa
An der Steinkuhle 6
Datum
05.01.2012
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 01.12.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61 / BauBeCon

 
Ö 5

Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0457/11
Ö 5.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 241-1 "Breiter Weg Südabschnitt / Danzstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS0408/11
Ö 5.3

Abwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 301-5 "Südlich Gersdorfer Weg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0287/11
Ö 5.3.1

Beschlusspunkt 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2

Beschlusspunkt 2.2

Beschluss: Einzelabstimmung

 
Ö 5.3.2.1

Beschlusspunkt 2.2 Punkt 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.3.2.1.1

Beschlusspunkt 2.2 Punkt 2 Satz 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.3.2.1.2

Beschlusspunkt 2.2 Punkt 2 Satz 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5.4

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 301-5 "Südlich Gersdorfer Weg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0288/11
Ö 5.5

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 366-2 "Döllweg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0348/11
Ö 5.6

Änderung des Geltungsbereiches und Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 341-1 "Straßenbau Brenneckestraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0383/11
Ö 5.6.1

Beschlusspunkt 3.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.6.2

Beschlusspunkt 3.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 5.7

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 341-1 "Straßenbau Brenneckestraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0377/11
Ö 5.8

Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0428/11
Ö 5.9

Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0368/10
Ö 5.9.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: UwE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 4

DS0368/10/1
Ö 5.9.1.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 3

DS0368/10/1/1
Ö 5.9.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0368/10/2
Ö 5.9.3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem
zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0368/10/3
Ö 5.9.4

Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS0368/10/4
Ö 5.9.5

Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbld der Stadtentwicklung

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0368/10/5
Ö 5.9.6

Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0368/10/6
Ö 5.9.6.1

Beschlusspunkt 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.6.2

Beschlusspunkt 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.6.3

Beschlusspunkt 3

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.6.4

Beschlusspunkt 4

Beschluss: Einzelabstimmung

 
Ö 5.9.6.4.1

Beschlusspunkt 4 - Anbindung Stadion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.6.4.2

Beschlusspunkt 4 - Streichung: Gabelung der Olvenstedter Linie...

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.6.4.3

Beschlusspunkt 4 - Streichung: Aufsplittung der neuen Linie "Bördepark"...

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.7

Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem zugrunde liegenden Leitbild der Stadtentwicklung

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0368/10/7
Ö 5.9.7.1

Punkt 1 - Erneuerbare Energien

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.7.2

Punkt 2 - Minderung von Lärmbelastung durch DB AG

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.9.7.3

Punkt 3 - Minderung Lärmbelastung innerstädtisch

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Erbbaupacht

Zusatz: SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0139/11
Ö 6.1.1

Erbbaupacht

Zusatz: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0296/11
Ö 6.2

Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung

Zusatz: DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0129/11
Ö 6.2.1

Bürgerbeteiligung in der LH Magdeburg - innovative Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0281/11
Ö 7

Informationen

 
Ö 7.1

Information gemäß § 2 Abs. 7 Straßenausbaubeitragssatzung

Zusatz: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0308/11
Ö 7.2

Erstellung eines Brachflächenkatasters für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0307/11
Ö 8

Mitteilungen und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9

Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 10

Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 01.12.2011

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11.1

Vorstellung Bauvorhaben "Pauluskirche"

Zusatz: Amt 63

Beschluss: zur Kenntnis genommen