Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr - 26.09.2013 - 17:00-20:45 Uhr

Sitzung
StBV/047(V)/13
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat - Mensa
An der Steinkuhle 6
Datum
26.09.2013
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 29.08.2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 3.1

Bestätigung der Sitzungstermine 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Denkmalschutz und Denkmale

 
Ö 4.1

Stand - Denkmalpflegeplan

Zusatz: Amt 61, BG VI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61 / BauBeCon

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Haushaltsplan 2014
- Haushaltssatzung 2014
- Ergebnis- und Finanzplan 2014
- mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2014 - 2017
- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne 2014
- Stellenplan 2014

Zusatz: FB 02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

DS0108/13
Ö 6.2

Grundsatzbeschluss Sanierung Leichtathletikstadion an der MDCC-Arena

Zusatz: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0362/13
Ö 6.3

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "In den Gehren von Schwarzkopfweg bis Thomas-Mann-Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0344/13
Ö 6.4

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Editharing von Olvenstedter Straße bis MD-Ring-Auffahrt"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0345/13
Ö 6.5

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Hadmersleber Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0346/13
Ö 6.6

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Helene-Weigel-Straße von Johannes-R.-Becher-Straße bis Kannenstieg"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0347/13
Ö 6.7

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Hermannstraße von Alt Salbke bis Ringschluss"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0348/13
Ö 6.8

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Blütengasse"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0349/13
Ö 6.9

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Pablo-Picasso-Straße von Neuer Sülzeweg bis Johannes-R.-Becher-Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0350/13
Ö 6.10

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Peter-Paul-Straße von Hohepfortestraße bis Rogätzer Straße"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0351/13
Ö 6.11

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Quenstedter Straße von Friedhofstraße bis Ende"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0352/13
Ö 6.12

Straßenausbaubeiträge - Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Halberstädter Straße von Kroatenweg bis Südring"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0387/13
Ö 6.13

Grundsatzbeschluss zum Ausbau einer Zufahrt zum neuen Parkplatz der Firma Pflanzen Richter

Zusatz: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0296/13
Ö 6.14

Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 262-2 "Verlängerte Friedrich-Ebert-Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

DS0127/13
Ö 6.15

Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 104-2 "Forsthausstraße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0111/13
Ö 6.16

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen B-Plan Nr. 105-5 "Heinrichsberger Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0297/13
Ö 6.17

Einleitung Satzungsverfahren und Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 178-4.1 "Osterburger Straße"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0178/13
Ö 6.18

Öffentliche Auslegung des Entwufs zum einfachen B-Plan Nr. 402-1 "Westlich Leipziger Straße/Magdeburger Ring"

Zusatz: Amt61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0299/13
Ö 6.19

Zwischenabwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 353-3.1 "Halberstädter Chaussee 5"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0170/13
Ö 6.19.1

Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.20

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 353-3.1 "Halberstädter Chaussee 5"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0171/13
Ö 6.21

Erweiterung der Fördergebietskulisse für das Stadtgebiet Stadtfeld

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0343/13
Ö 6.22

Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2025 der Landeshauptstadt Magdeburg (Teil A - Gesamtstadt)

Zusatz: Amt 61

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0260/13
Ö 6.22.1

ISEK 2025 (Teil A - Gesamtstadt)

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0260/13/1
Ö 6.22.1.1

Punkt 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 
Ö 6.22.1.2

Punkt 2

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 
Ö 6.22.2

ISEK 2025 (Teil A - Gesamtstadt)

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0260/13/2
Ö 6.22.3

ISEK 2025 (Teil A - Gesamtstadt)

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0260/13/3
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Erstellung von Schulwegplänen

Zusatz: FDP

Beschluss: vertagt

A0083/13
Ö 7.1.1

Erstellung von Schulwegplänen

Zusatz: FB 40

Beschluss: vertagt

S0176/13
Ö 7.2

Einrichtung eines Jugendtreffs am Europaring

Zusatz: SPD

Beschluss: vertagt

A0079/13
Ö 7.2.1

Einrichtung eines Jugendtreffs am Europaring

Zusatz: Amt 51

Beschluss: vertagt

S0153/13
Ö 7.3

Öffnung Olvenstedter Chaussee

Zusatz: CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0047/13
Ö 7.3.1

Öffnung Olvenstedter Chaussee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: vertagt

S0079/13
Ö 7.4

Beschilderung Bibliotheken und Stadtarchiv

Zusatz: SPD, CDU/BfM

Beschluss: vertagt

A0088/13
Ö 7.4.1

Beschilderung Bibliotheken und Stadtarchiv

Zusatz: Amt 66

Beschluss: vertagt

S0175/13
Ö 8

Informationen

 
Ö 8.1

Bolzplatz Westerhüsen

Zusatz: EB SFM

Beschluss: vertagt

I0200/13
Ö 8.2

Verkehrssicherheit für Kinder

Zusatz: Amt 66

Beschluss: vertagt

I0180/13
Ö 8.3

Lebensqualität und Urbanität

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

I0157/13
Ö 8.4

Sachstand - Bebauungsplan Nr. 266-3 "Puppendorf / Gübser Weg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

I0212/13
Ö 9

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 9.1

Weiterer Umgang mit dem Wettbewerb Maybachstraße

Zusatz: BG VI

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10

Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 11

Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 29.08.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
N 12.1

Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programmjahr 2014 unter Berücksichtigung der Schlussfolgerungen aus dem Elbehochwasser 2013

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 13.1

Förderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren",
Maßnahme: Neustadt, Programmjahr (PJ) 2010, Haushaltsjahr (HHJ) 2013
Sicherung von Schlüsselgrundstücken und - gebäuden

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13.2

Umverteilung von Fördermittel aus dem Förderprogramm "Stadtumbau Ost" / Aufwertung,
Maßnahme: Neustadt, Programmjahr (PJ) 2010, Haushaltsjahr (HHJ) 2013

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14

Mitteilungen und Anfragen