Sitzung
SR/024(VI)/16
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
18.02.2016
Zeit
14:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 023.(VI) Sitzung des Stadtrates am 21.01.2016 - öffentlicher Teil

Beschluss: zurückgestellt

T0009/16
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0016/16
Ö 5
Aktuelle Information - Flüchtlingssituation in Magdeburg
 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2016 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0570/15
Ö 6.2
2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0447/15
Ö 6.3
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für das Krematorium der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0483/15
Ö 6.4
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0026/16
Ö 6.5
Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport
WV v. 21.01.16

Beschluss: geändert beschlossen

DS0509/15
Ö 6.5.1
DS0509/15 Beteiligungen und Stellungnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0017/16
Ö 6.5.2
Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 21.01.16

Beschluss: geändert beschlossen

DS0509/15/1
Ö 6.5.2.1
Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: Ausschuss Juhi

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0509/15/1/1
Ö 6.5.3
Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV. v. 21.01.16

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0509/15/2
Ö 6.5.3.1
Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0509/15/2/1
Ö 6.5.4
Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0509/15/3
Ö 6.5.4.1
Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

DS0509/15/3/1
Ö 6.5.4.1.1
Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0509/15/3/1/1
Ö 6.5.5
Fortschreibung Schulentwicklungsplan allgemein bildende Schulen/Veränderung von Schulbezirken

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0509/15/4
Ö 6.6
Beitrittsbeschluss zur Entscheidung des Landesverwaltungsamtes zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Theater Magdeburg für das Wirtschaftsjahr 2016

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0020/16
Ö 6.7
Kostenbeitragssatzung zur Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0568/15
Ö 6.8
Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 476-1 "Mariannenviertel"

Zusatz: BE: Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0429/15
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 7.1
Fehlende Spielplätze in Sudenburg

Zusatz: SR Westphal, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SR Hoffmann, Fraktion CDU/FDP/BfM und
SR Müller, Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 03.09.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0105/15
Ö 7.1.1
Fehlende Spielplätze in Sudenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0247/15
Ö 7.2
Unterstützung freiwilligen Engagements

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 03.09.2015

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0109/15
Ö 7.2.1
Unterstützung freiwilligen Engagements

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 03.09.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0109/15/1
Ö 7.2.2
Unterstützung freiwilligen Engagements

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0281/15
Ö 7.3
Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 08.10.16

Beschluss: geändert beschlossen

A0116/15
Ö 7.3.1
Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

A0116/15/1
Ö 7.3.2
Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0116/15/2
Ö 7.3.3
Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0277/15
Ö 7.4
Einführung eines mobilen Bürgerkoffers

Zusatz: SR Buller
WV v. 05.11.15

Beschluss: abgelehnt

A0121/15
Ö 7.4.1
Einführung eines mobilen Bürgerkoffers

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0260/15
Ö 7.5
Halteverbotszone im Zuckerbusch

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 05.11.15

Beschluss: zurückgezogen

A0123/15
Ö 7.5.1
Halteverbotszone im Zuckerbusch

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0267/15
Ö 7.6
Einrichtung von Tempo 30 - Zonen in Magdeburg

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.11.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0129/15
Ö 7.6.1
Einrichtung von Tempo 30 - Zonen in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0290/15
Ö 7.7
Tempo-30 – Zone vor Grundschule „Sudenburg“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei
WV v. 05.11.15

Beschluss: zurückgezogen

A0132/15
Ö 7.7.1
Tempo-30 – Zone vor Grundschule „Sudenburg“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0265/15
Ö 7.8
Aktualisiertes Raumprogramm am Schulstandort Helmstedter Straße/Amsdorfstraße

Zusatz: Fraktion Die LINKE/Gartenpartei
WV v. 05.11.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0133/15
Ö 7.8.1
Aktualisiertes Raumprogramm am Schulstandort Helmstedter Straße/Amsdorfstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0276/15
Ö
Neuanträge
 
Ö 7.9
Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0009/16
Ö 7.9.1
Geh- und Radweg Olvenstedter Chaussee

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0009/16/1
Ö 7.10
Platz für "Willkommensklassen" bereitstellen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0005/16
Ö 7.11
Bäume am Straßenrand

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0008/16
Ö 7.12
Benennung Platz Stadtfeld Ost

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0010/16
Ö 7.12.1
Benennung Platz Stadtfeld Ost

Zusatz: SR Hempel - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0010/16/1
Ö 7.13
Sicherungsarbeiten Hyparschale Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0011/16
Ö 7.14
Fachkonferenz zur künftigen Schulentwicklungsplanung: Form vs. Inhalt?

Zusatz: SR Mewes und SR Müller - Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0006/16
Ö 7.15
Neue Straßenbahnen für die MVB

Zusatz: SR Oliver Müller
Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0007/16
Ö 7.15.1
Neue Straßenbahnen für die MVB

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0007/16/1
Ö 7.16
Verkehrs- und Lebensqualität in der Arndtstraße erhöhen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0004/16
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Parteipolitische Veranstaltungen im Wahlkampf

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mündlich erledigt

F0021/16
Ö 9.2
Unterstützung der Kinder- und Jugendfeuerwehren Magdeburg

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0025/16
Ö 9.3
Gästekontingent für Spiele des 1. FCM

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0024/16
Ö 9.4
Ergebnisse "EUniverCities" und studierendenfreundliche Stadt

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0027/16
Ö 9.5
Sicherheit in Wohngebieten

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0033/16
Ö 9.6
Förderprogramm STARK III plus - EFRE

Zusatz: SR Denny Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0034/16
Ö 9.7
Neuer Nahversorger in Olvenstedt

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0036/16
Ö 9.8
Spendenmittel für Integration

Zusatz: SR Herbst

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0035/16
Ö 9.9
Wahlbenachrechtigungen

Zusatz: SR Stern

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0030/16
Ö 9.10
Schülerverkehr

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0026/16
Ö 9.11
Beimsstraße gemeinsam nutzen

Zusatz: SR Westphal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0028/16
Ö 9.12
Hochwasserschutz

Zusatz: SR Kraatz und SR Dr. Kutschmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0023/16
Ö 9.13
Beleuchtung Parkanlage Harsdorfer Straße

Zusatz: SR Schwenke, SR Reppin und SR Brestrich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0029/16
Ö 9.14
Umsetzung Garagen- und Stellplatzsatzung

Zusatz: SR Häusler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0031/16
Ö 9.15
Unterbringung Flüchtlinge und Asylbewerber

Zusatz: SR Brestrich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0032/16
Ö 9.16
Aktueller Sachstand zum Magdeburger Standard II

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0037/16
Ö 9.17
Beantragung von Fußgängerüberwegen (FGÜs) und Lichtsignalanlagen (LSA)

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0038/16
Ö 9.18
Räumliche Absicherung der Unterrichtsversorgung an der GS Am Westring

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0039/16
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Bauliche Verbesserungen bei den kommunalen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0363/15
Ö 10.2
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für die Stadtteile Fermersleben, Salbke und Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0358/15
Ö 10.3
Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal - 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0014/16
Ö 10.4
Baumreihe in Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0296/15
Ö 10.5
Auswertung „2. European Choir Games & Grand Prix of Nations“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0361/15
Ö 10.6
Initiativfonds Gemeinwesenarbeit – Abschluss 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0032/16
Ö 10.7
Städtebaulicher Rahmenplan Rotehorninsel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0329/15

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 023.(VI) Sitzung des Stadtrates am 21.01.2016 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: zurückgestellt

 
N 12
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 13
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 13.1
Fortführung eines Rechtsstreites

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Informationsvorlagen
 
N 14.1
Einführung einer Bildungskarte für Leistungen für Bildung und Teilhabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen