Sitzung
StBV/037(VI)/18
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
11.01.2018
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 30.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4
Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61, BauBeCon

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Denkmale und verwahrloste Immobilien

Zusatz: Amt 61/63

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Aktueller Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Sportanlage der SG Handwerk Magdeburg

Zusatz: FB 40

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0515/17
Ö 8.2
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Wege der Kostenspaltung - Verkehrsanlage "Am Freihof von Dorfstraße bis Ende"

Zusatz: FB 62

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0457/17
Ö 8.3
Fortführung des Verfahrens und Änderung der Planungsziele zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 242-2.1 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0371/17
Ö 8.4
Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum einfachen Bebauungsplan Nr. 230-4 "Erzbergerstraße - Luisenturm"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

DS0430/17
Ö 8.5
Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 230-4 "Erzbergerstraße - Luisenturm"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

DS0431/17
Ö 8.6
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung zum B-Plan Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" im Teilbereich und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS0481/17
Ö 8.7
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum B-Plan Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße" im Teilbereich und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS0482/17
Ö 8.8
Abwägung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-1 "Großer Silberberg" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0493/17
Ö 8.9
Satzung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-1 "Großer Silberberg" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0494/17
Ö 8.10
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0518/17
Ö 8.10.1
Beschluss 2.1

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 8.10.2
Beschluss 2.2

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8.10.3
Beschluss 2.3

Beschluss: Vorbehaltsbeschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8.11
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite" im Teilbereich

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0519/17
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0153/17
Ö 9.1.1
Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0153/17/1
Ö 9.1.2
Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“

Zusatz: FB 51

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0291/17
Ö 9.2
Bepflanzungskonzept für Magdeburg-Rothensee mit der Berücksichtigung des Bestandes an Ver- und Entsorgungsleitungen

Zusatz: UwE

Beschluss: zurückgezogen

A0133/17
Ö 9.2.1
Bepflanzungskonzept für Magdeburg-Rothensee mit der Berücksichtigung des Bestandes an Ver- und Entsorgungsleitungen

Zusatz: SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0302/17
Ö 9.3
Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Interfraktionell und Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0135/17
Ö 9.3.1
Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0135/17/1
Ö 9.3.2
Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0305/17
Ö 9.4
Erstellung eines B-Planes

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0126/17
Ö 9.4.1
Erstellung eines B-Planes

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0290/17
Ö 9.5
Ausbau Elberadweg Fermersleben

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0146/17
Ö 9.5.1
Ausbau Elberadweg Fermersleben

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0298/17
Ö 9.6
Belebung Alter Markt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0150/17
Ö 9.6.1
Belebung Alter Markt

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0308/17
Ö 9.7
Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0156/17
Ö 9.7.1
Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: zurückgezogen

A0156/17/1
Ö 9.7.2
Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0311/17
Ö 9.8
Abschaffung des Magdeburger Märktekonzepts

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0143/17
Ö 9.8.1
Abschaffung des Magdeburger Märktekonzepts

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0332/17
Ö 9.9
Jahresbericht der Geschäftsstraßenmanager/innen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 5

A0169/17
Ö 9.9.1
Jahresbericht der Geschäftsstraßenmanager/innen

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0338/17
Ö 9.10
Haltestelle Turmpark

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0132/17
Ö 9.10.1
Haltestelle Turmpark

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0342/17
Ö 10
Informationen
 
Ö 10.1
Errichtung „Denkmal Magdeburger Recht“ von Claus Bury
Bezug: Antrag A0091/16 und Buchstabe a) des Beschlusses Nr. 1512-043(VI)17

Zusatz: FB 41

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0333/17
Ö 10.2
3D- Zebrastreifen (A0165/17)

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0352/17
Ö 10.3
Straße zum Salbker Wasserturm

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0357/17
Ö 10.4
Dritte Elbquerung für Magdeburg

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0255/17
Ö 10.5
Bürger-Workshop Goethestraße

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0349/17
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11.1
Aufstellung, Zwischenabwägung und Auslegungsbeschluss zur Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg DS0411/17

Zusatz: Amt 61

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 12
Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 13
Genehmigung der Niederschrift vom 30.11.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
N 14
Aktueller Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

 
N 15
Mitteilungen und Anfragen