Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr - 25.03.2021 - 16:00-20:30 Uhr

Sitzung
StBV/020(VII)/21
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
25.03.2021
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 04.03.2021

Beschluss: lag nicht vor

 
Ö 5

Lenkungsausschuss Buckau

Zusatz: Amt 61

 
Ö 6

Denkmale und verwahrloste Immobilien

Zusatz: Amt 61

 
Ö 7

Beschlussvorlagen

 
Ö 7.1

2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Zusatz: EB SAB

Beschluss: vertagt

DS0515/20
Ö 7.1.1

Änderungsantrag zur 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: vertagt

DS0515/20/1
Ö 7.2

Vorplanung für die Erweiterung des internationalen Jugendbegegnungszentrums (IJBZ) "Barleber See" zur Kapazitätserhöhung der ganzjährigen Nutzung um 68 Übernachtungsplätze

Zusatz: EB KGm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0637/20
Ö 7.3

Freiflächen Hyparschale, Grundsatzbeschluss und Bestätigung der EW-Bau

Zusatz: EB KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0647/20
Ö 7.4

Einleitung des Verfahrens und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 35. Änderung des Flächennutzungsplans der LH Magdeburg "Glindenberger Weg"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0062/21
Ö 7.5

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 103-9.1 "Glindenberger Weg/östlich Am Hansehafen"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0015/21
Ö 7.6

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 103-9.1 "Glindenberger Weg/östlich am Hansehafen"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0014/21
Ö 7.7

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 242-2.1 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

DS0565/20
Ö 7.8

Öffentliche Auslegung des Entwurfs und Änderung des Geltungsbereichs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 242-2.1 "Hammersteinweg Ostseite"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: vertagt

DS0566/20
Ö 7.9

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 250-7 "Bauhof Am Winterhafen"

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS0665/20
Ö 7.10

Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Olvenstedter Platzes

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0597/20
Ö 7.11

Stellungnahme der Landeshauptstadt Magdeburg zum 2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0058/21
Ö 7.12

Fortschreibung des Magdeburger Märktekonzeptes

Zusatz: Amt 61

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0039/21
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Orchesterprobenraum

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 2

A0266/21
Ö 8.1.1

Orchesterprobenraum

Zusatz: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0053/21
Ö 8.2

Neue Chance für das „Haus Junger Talente“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0

A0264/21
Ö 8.2.1

Neue Chance für das „Haus Junger Talente“

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltungen: 0

A0264/21/1
Ö 8.2.2

Neue Chance für das „Haus Junger Talente“

Zusatz: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0051/21
Ö 8.3

Umsetzung der Franz-Mehring-Büste aus dem Geschwister-Scholl-Park in die Mehring-Straße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0122/20
Ö 8.3.1

Umsetzung der Franz-Mehring-Büste aus dem Geschwister-Scholl-Park in die Mehring-Straße

Zusatz: EB SFM

Beschluss: vertagt

S0446/20
Ö 8.4

Neue Schwimmhalle für Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0195/20
Ö 8.4.1

Neue Schwimmhalle für Magdeburg

Zusatz: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0017/21
Ö 8.5

Herausforderung Lieferverkehr

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 3

A0240/20
Ö 8.5.1

Herausforderung Lieferverkehr

Zusatz: FB 32

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0031/21
Ö 8.6

Indirekte Förderung durch gesplittete Niederschlagswassergebühren bei Dachbegrünung

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0256/20
Ö 8.6.1

Indirekte Förderung durch gesplittete Niederschlagswassergebühren bei Dachbegrünung

Zusatz: FB 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0030/21
Ö 8.7

Mehr Außengastronomie in der Sternstraße

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

A0194/20
Ö 8.7.1

Mehr Außengastronomie in der Sternstraße

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 8.7.2

Mehr Außengastronomie in der Sternstraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0023/21
Ö 8.8

Neupflanzung/Halberstädter Chaussee

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0243/20
Ö 8.8.1

Neupflanzung/Halberstädter Chaussee

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0052/21
Ö 8.9

Stadtwald-Bäume-Stadtteilparks-Mobile Bäume

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: Einzelabstimmung

A0175/20
Ö 8.9.1

Punkt 1.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 8.9.2

Punkt 2.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8.9.3

Punkt 3.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8.9.4

Punkt 4.

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 
Ö 8.9.5

Punkt 5.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8.9.6

Stadtwald-Bäume-Stadtteilparks-Mobile Bäume

Zusatz: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0370/20
Ö 9

Informationen

 
Ö 9.1

Tempo 30 für die Hertzstraße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0033/21
Ö 9.2

Gehweg-Parken auf der Nordseite der Weferlinger Straße

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0048/21
Ö 10

Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

 
Ö 11

Verschiedenes

 
Ö 11.1

Bericht über den Stand der Bauarbeiten EÜ ERA

Zusatz: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0029/21

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 12

Bestätigung der Tagesordnung nichtöffentlicher Teil

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 13

Genehmigung der Niederschrift vom 04.03.2021

Beschluss: lag nicht vor

 
N 14

Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Amt 66

 
N 15

Verschiedenes