Sitzung
Juhi/047(VII)/23
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
23.11.2023
Zeit
16:00-17:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Zusatz: verantw.: Herr Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung

Zusatz: verantw.: Herr Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift vom 19.10.2023

Zusatz: verantw.: Herr Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

 
Ö 2
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 3
Bericht aus dem Stadtrat

Zusatz: verantw.: Herr Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

 
Ö 3.1
Bericht aus den Ausschüssen, Gremien und der Verwaltung gemäß § 6 (6) und (7) der Satzung des Jugendamtes der Stadt MD

Zusatz: verantw.: Herr Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE, Herr Stadtrat Schwenke, Fraktion CDU

 
Ö 3.2
Bericht aus dem Stadtjugendring e. V. MD

Zusatz: verantw.: Stadtjugendring e. V. MD

 
Ö 3.3
Bericht aus den Arbeitsgemeinschaften AG § 78

Zusatz: verantw.: AG-Sprecher

 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
„Beteiligung mit Wirkung“ – gesamtstädtisches Konzept zur Bürger*innenbeteiligung ab 2024

Zusatz: verantw.: Stabsstelle OB/01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

DS0557/23
Ö 4.2
Erste Änderungssatzung der Satzung über die Schulbezirke der kommunalen Grundschulen im Einschulungsjahr 2024/25

Zusatz: verantw.: FB 40

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0526/23
Ö 4.3
Zweite Änderungssatzung der Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: verantw.: FB 40

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0535/23
Ö 4.4
Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen zur Aufnahme in den 5. Schuljahrgang für das Schuljahr 2024/25 an weiterführende kommunale Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: verantw.: FB 40

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0533/23
Ö 4.5
Feststellungsbeschluss zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen bis zum Zielplanjahr 2026/27

Zusatz: verantw.: FB 40

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0539/23
Ö 4.6
EW-Bau für den Erweiterungsneubau Hort Grundschule Sudenburg in der Braunschweiger Straße 27 in 39112 Magdeburg

Zusatz: verantw.: Eb KGm

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0451/23
Ö 4.7
Sanierung der Kindertagesstätte "Bussi Bär" und Jugendwerkstatt "Buntes Werkstattprojekt", Ferchlander Weg 1 in 39128 Magdeburg – Erhöhung des Kostenrahmens

Zusatz: verantw.: Eb KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0569/23
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Schaffung eines Lernzentrums - Aufnahme in den Lernort-Stadion e.V.

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

A0074/23
Ö 5.1.1
Schaffung eines Lernzentrums - Aufnahme in den Lernort-Stadion e.V.

Zusatz: verantw.: FB 41

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

S0461/23
Ö 5.2
Bewerbung als Modellregion Cannabislegalisierung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

A0174/23
Ö 5.2.1
Bewerbung als Modellregion Cannabislegalisierung

Zusatz: verantw.: Amt 53

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

S0433/23
Ö 5.3
Magdeburg-Collage im Herrenkrug

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0184/23
Ö 5.3.1
Magdeburg-Collage im Herrenkrug

Zusatz: verantw.: FB 42

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

S0452/23
Ö 6
Sonstiges
 
Ö 6.1
Servicestelle Kinder- und Jugendschutz in Trägerschaft von fjp>media

Zusatz: verantw.: Team der Servicestelle Kinder- und Jugendschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen