Sitzung
StBV/065(VII)/24
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Baudezernat, Mensa - Baudezernat
An der Steinkuhle 6
39128 Magdeburg
Datum
25.04.2024
Zeit
16:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2024 und 21.03.2024
 
Ö 3.1
22.02.2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3.2
21.03.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4
Einwohner*innenfragestunde
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Abschnittsbildungs- und Kostenspaltungsbeschluss für endausgebaute Teileinrichtungen in der Verkehrsanlage "Langensteiner Weg von Stadtweg (im Süden) bis Stadtweg (im Norden)" im Abschnitt von "Stadtweg (im Süden) bis erste Kurve (Haus-Nr.: 9)"

Zusatz: FB 64

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0014/24
Ö 5.2
Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0012/24
Ö 5.3
Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 131-1 "Nachtweide" im Teilbereich

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0013/24
Ö 5.4
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 153-2.1 "Freizeitpark Neustädter See"

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0030/24
Ö 5.5
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 313-2.1 "Spielhagenstraße 14"

Zusatz: FB 64

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0035/24
Ö 5.6
Finanzierung der Baumaßnahme "LSW auf MD-Ring, Quartier Umfassungsstraße" Hier: Kostenerhöhungen durch Photovoltaik (PV) und Graffiti

Zusatz: FB 68

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0043/24
Ö 5.7
Grundsatzbeschluss für den Hochwasserschutz von Hubbrücke über Petriförder bis Lukasklause, entlang des westelbischen Promenadenwegs

Zusatz: FB 68

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0066/24
Ö 5.8
Finanzierung der Baumaßnahme: EM 73 Instandsetzung Ufermauer Turmschanzenstraße Süd (südlich der Kanonenbahn) Hier: Kostenanpassung gemäß Fördermittelbescheid

Zusatz: FB 68

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0137/24
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Insektenfreundliche Grünflächen in Reform

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0032/24
Ö 6.1.1
Insektenfreundliche Grünflächen in Reform

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0032/24/1
Ö 6.1.2
Insektenfreundliche Grünflächen in Reform

Zusatz: EB SFM

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0139/24
Ö 6.2
Modularer Gebäudebau

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0058/24
Ö 6.2.1
Modularer Gebäudebau

Zusatz: EB KGm

Beschluss: vertagt

S0205/24
Ö 6.3
Weitere Nutzung der Tatra-Straßenbahnen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0033/24
Ö 6.3.1
Weitere Nutzung der Tatra-Straßenbahnen

Zusatz: Dez III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0166/24
Ö 6.4
Herrmann-Gieseler-Halle als Sporthalle weiternutzen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

A0256/23
Ö 6.4.1
Punkt 1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.4.2
Punkt 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.4.3
Hermann-Gieseler-Halle als Sporthalle weiternutzen

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

A0256/23/1
Ö 6.4.3.1
Punkt 4

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6.4.4
Herrmann-Gieseler-Halle als Sporthalle weiternutzen

Zusatz: BA KGm

A0256/23/2
Ö 6.4.4.1
Punkt 3

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 6.4.5
Herrmann-Gieseler-Halle als Sporthalle weiternutzen

Zusatz: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0121/24
Ö 6.5
LED für Magdeburger Sportstätten

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0031/23
Ö 6.5.1
LED für Magdeburger Sportstätten

Zusatz: FB 40

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0160/24
Ö 6.6
„Schutz und Erhalt von Stadtkultur: Maßnahmen zur Sicherung wertvoller Skulpturen vor Diebstahl und Vandalismus“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

A0049/24
Ö 6.6.1
"Schutz und Erhalt von Stadtkultur: Maßnahmen zur Sicherung wertvoller Skulpturen vor Diebstahl und Vandalismus"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0049/24/1
Ö 6.6.2
„Schutz und Erhalt von Stadtkultur: Maßnahmen zur Sicherung wertvoller Skulpturen vor Diebstahl und Vandalismus“

Zusatz: FB 42

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0173/24
Ö 6.7
Kurz- und mittelfristige Begegnungsmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren in Südost prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0024/24
Ö 6.7.1
Kurz- und mittelfristige Begegnungsmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren in Südost prüfen

Zusatz: Amt 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0115/24
Ö 6.8
Perspektivische Suche nach einem neuen Tierheimstandort

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0026/24
Ö 6.8.1
Perspektivische Suche nach einem neuen Tierheimstandort

Zusatz: Amt 53

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0163/24
Ö 6.9
Verbesserung der Situation für den Fuß- und Radverkehr auf der Otto-von-Guericke-Straße Südabschnitt

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zurückgestellt

A0003/24
Ö 6.9.1
Verbesserung der Situation für den Fuß- und Radverkehr auf der Otto-von-Guericke-Straße Südabschnitt

Zusatz: FB 68

Beschluss: zurückgestellt

S0080/24
Ö 6.10
Park- und Verkehrsleitsystem für Ostelbien

Zusatz: SR Jens Rösler
SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0035/24
Ö 6.10.1
Park- und Verkehrsleitsystem für Ostelbien

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0109/24
Ö 6.11
Aufstellung Verkehrsspiegel Pestalozzistraße (Börderadweg)

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0015/24
Ö 6.11.1
Aufstellung Verkehrsspiegel Pestalozzistraße (Börderadweg)

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0114/24
Ö 6.12
Verkehrssicherheit in Frankefelde-Ost verbessern

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0031/24
Ö 6.12.1
Verkehrssicherheit in Frankefelde-Ost verbessern

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0144/24
Ö 6.13
Breiter Weg - Verkehrssicherheit erhöhen, Lärmbelästigung reduzieren

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zurückgestellt

A0018/24
Ö 6.13.1
Breiter Weg - Verkehrssicherheit erhöhen, Lärmbelästigung reduzieren

Zusatz: FB 68

Beschluss: zurückgestellt

S0165/24
Ö 6.14
Anpassung der Ampelschaltung an der Harsdorfer Straße/Europaring

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0057/24
Ö 6.14.1
Anpassung der Ampelschaltung an der Harsdorfer Straße/Europaring

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0177/24
Ö 6.15
Anwohnerparken auf der Harsdorfer Straße

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0056/24
Ö 6.15.1
Anwohnerparken auf der Harsdorfer Straße

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0179/24
Ö 6.16
Radwegmarkierung südliche Königstraße

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0039/24
Ö 6.16.1
Radwegmarkierung südliche Königstraße

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0186/24
Ö 6.17
Zickzacklinien vor abgesenkten Bordsteinen und Bushaltestellen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: geändert empfohlen

A0040/24
Ö 6.17.1
Zickzacklinien vor abgesenkten Bordsteinen und Bushaltestellen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
Karsten Köpp

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0040/24/1
Ö 6.17.2
Zickzacklinien vor abgesenkten Bordsteinen und Bushaltestellen

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0183/24
Ö 6.18
Nahverkehr attraktiv machen - Kundenfreundliche Kommunikation entwickeln

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0029/24
Ö 6.18.1
Nahverkehr attraktiv machen - Kundenfreundliche Kommunikation entwickeln

Zusatz: FB 64

Beschluss: vertagt

S0097/24
Ö 6.19
Wie machen wir unsere Haltestellen sicherer?

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0027/24
Ö 6.19.1
Wie machen wir unsere Haltestellen sicherer?

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0130/24
Ö 6.20
Bürgerpark Reform ohne Eingriffe in die Kleingartenvereine

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: vertagt

A0063/24
Ö 6.20.1
Bürgerpark Reform ohne Eingriffe in die Kleingartenvereine

Zusatz: FB 64

Beschluss: vertagt

S0164/24
Ö 6.21
Soziale Stadtentwicklung anpacken!

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0020/24
Ö 6.21.1
Soziale Stadtentwicklung anpacken!

Zusatz: FB 64

Beschluss: vertagt

S0100/24
Ö 6.22
Entwicklung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0004/24
Ö 6.22.1
Entwicklung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0077/24
Ö 6.23
Nachhaltige Stadtentwicklung sicherstellen – Soziale Vorhalteplanung aufstellen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0030/24
Ö 6.23.1
Nachhaltige Stadtentwicklung sicherstellen – Soziale Vorhalteplanung aufstellen

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0101/24
Ö 6.24
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 "Östlich Bruno-Wille-Straße"

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

A0220/23
Ö 6.24.1
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 „Östliche Bruno-Wille-Straße“

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

A0220/23/1
Ö 6.24.2
Planungsziel für eine Umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 "Östliche Bruno-Wille-Straße"

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

A0220/23/2
Ö 6.24.3
Planungsziel für eine umzäunte Hundewiese im ehemaligen B-Plan 213-1 "Östlich Bruno-Wille-Straße"

Zusatz: FB 64

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0573/23
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Umsetzungsstand Klimagerechte Bauleitplanung (Beschluss-Nr. 5894-073(VII)23)

Zusatz: VI/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0050/24
Ö 7.2
Kosten für die Umsetzung des Beschlusses zu „Mehr Verkehrssicherheit auf der Berliner Chaussee“

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0019/24
Ö 7.3
Mehr Sicherheit auf der Ebendorfer Straße in Höhe REWE-Markt!

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0053/24
Ö 7.4
Schulwegsicherheit zum Editha-Gymnasium

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0069/24
Ö 7.5
Stromversorgungskästen bei Stadtteilveranstaltungen

Zusatz: FB 68

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0079/24
Ö 7.6
Prüfauftrag zur Ermittlung des Straßenraums im Zusammenhang der Variantenentscheidung zur Umgestaltung der Schönebecker Straße (DS0474/22)

Zusatz: FB 64

Beschluss: vertagt

I0030/24
Ö 8
Sachstand Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: FB 68

 
Ö 9
Verschiedenes