SessionNet | Stadtrat - 05.07.2007

Zusatz: i.V. mit I0177/07

Zusatz: Thema:
Jahr 1 nach der vorläufigen Stilllegung - Perspektiven und Forderungen zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerks Rothensee

Beschlussvorlage Stadt

DS0073/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0073/07/1

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0228/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0204/07

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Scananlagen

DS0213/07

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

DS0213/07/1

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

DS0213/07/2

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Eigenbetrieb

Anlage 3 Bestätigungsvermerk

DS0164/07

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0071/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0071/07/1

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage Stadt

Lageplan

DS0083/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage Stadt

Anlage1

DS0119/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0119/07/1

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0119/07/2

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0121/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0121/07/1

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

DS0121/07/2

Zusatz: SPD -Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0121/07/3

Zusatz: DIE LINKE.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0123/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0123/07/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0145/07-Lageplan

DS0145/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Änderungsantrag

DS0349/06/37

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS
WV v. 07.12.06

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0087/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0185/06

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 07.12.06

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

Stellungnahme

S0260/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0006/07

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 18.01.07

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0006/07/1

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0072/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0016/07

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg
WV v. 15.02.07

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0016/07/1

Zusatz: CDU - Fraktion, SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0057/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0053/06

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 06.04.06/12.10.06
i.V. mit TOP 10.11. - I0177/07

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 18, Enthaltungen: 3

Stellungnahme

S0099/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0063/07

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 12.04.07

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0063/07/1

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0106/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0068/07

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Fraktion future! - die jugendpartei
WV v. 12.04.07

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0096/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0072/07

Zusatz: Ausschuss FuG
WV v. 10.05.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0138/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0074/07

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss
WV v. 10.05.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0134/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0075/07

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss
WV v. 10.05.07

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme

S0135/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0105/07

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0106/07

Zusatz: CDU-Fraktion und Bund für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0111/07

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0108/07

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0109/07

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0113/07

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0115/07

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0110/07

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Antrag

Stadtratsbeschluss

A0116/07

Zusatz: SR `in Regina Frömert
Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0112/07

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag

A0114/07

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0117/07

Zusatz: SR `in Regina Frömert und SR Oliver Müller
Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0117/07/1

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Information

Anlage-1 Maßnahmen+Kostenschätzung

Anlage-2 Verkehrsanbindung + Erschließung

Anlage-3 Verkehrsbelegung Tagesverkehr-Querschnitt

Anlage-4 Verkehrsunfälle

Anlage-5 Problemkarte

Anlage-6 Maßnahmeplan

I0132/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0136/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0143/07

Beschluss: vertagt

Information

Zusammenfassung Einwohnerversammlung extern

I0156/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Anlage - Erläuterung Ablaufdiagramm

I0127/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0129/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0124/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0128/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0171/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Protokollauszug

I0174/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0177/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0059/07

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0238/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0238/07/1

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: DS0238/07/2

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: DS0247/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0058/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0070/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0070/07/1

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: DS0130/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0194/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen
WV v. 07.06.07

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0160/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0160/07/1

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: DS0198/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0201/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: I0147/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0119/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0145/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0163/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

F0137/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0140/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0143/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0139/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0141/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0142/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0145/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0144/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0146/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0147/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0148/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0149/07

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung des Beschlussprotokolls der 51.(IV) Sitzung vom 07.06.07

Ö 4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA zur Maßnahme "Errichtung einer Lärmschutzwand Lübecker Privatweg"

Ö 6 Aktuelle Debatte - Antrag der FDP -Fraktion

Ö 7 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 7.1 VO1 Dok.Aufnahme besonderer Vertragsbedingungen bei Vergaben der Landeshauptstadt Magdeburg - keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit

Ö 7.1.1 VO1 Dok.Aufnahme besonderer Vertragsbedingungen bei Vergaben der Landeshauptstadt Magdeburg - keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit

Ö 7.2 VO1 Dok.Schließung/Umwidmung von Sporthallen

Ö 7.3 VO7 Dok.Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg

Ö 7.4 VO2 Dok.Abrechnungsmodalitäten ARGE

Ö 7.5 VO2 Dok.Stellungnahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes des Landes Sachsen-Anhalt

Ö 7.5.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes des Landes Sachsen-Anhalt

Ö 7.5.2 VO1 Dok.Stellungnahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes des Landes Sachsen-Anhalt

Ö 7.6 VO6 Dok.Jahresabschluss 2006 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Ö 7.7 VO2 Dok.Internationale Bauausstellung (IBA) Stadtumbau 2010 "Leben an und mit der Elbe" - Maßnahmen, Vorhaben und Umsetzung der IBA bis 2010

Ö 7.7.1 VO1 Dok.Internationale Bauausstellung (IBA) Stadtumbau 2010 "Leben an und mit der Elbe" - Maßnahmen, Vorhaben und Umsetzung der IBA bis 2010

Ö 7.8 VO2 Dok.Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B

Ö 7.9 VO3 Dok.Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Ö 7.9.1 VO1 Dok.Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Ö 7.9.2 VO1 Dok.Einleitung Satzungsverfahren vorhabenbezogener B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Ö 7.10 VO2 Dok.Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld

Ö 7.10.1 VO1 Dok.Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld

Ö 7.10.2 VO1 Dok.Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld

Ö 7.10.3 VO1 Dok.Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Neustädter Feld

Ö 7.11 VO2 Dok.Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Ö 7.11.1 VO1 Dok.Bestätigung des präzisierten Vorhaben-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Ö 7.12 VO2 Dok.Neufestsetzung OD-Grenze B1 - Berliner Chaussee

Ö 7.13 VO5 Dok.Straßennamen

Ö 8 Einwohnerfragestunde

Ö 9 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 9.1 VO1 Dok.Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Ö 9.1.1 VO1 Dok.Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Ö 9.2 VO1 Dok.(Öffentliche) Toilette für den Spielplatz Hegelstraße

Ö 9.2.1 VO1 Dok.(Öffentliche) Toilette für den Spielplatz Hegelstraße

Ö 9.3 VO1 Dok.Nutzung erneuerbarer Energien

Ö 9.3.1 VO1 Dok.Nutzung erneuerbarer Energien

Ö 9.3.2 VO1 Dok.Nutzung erneuerbarer Energien

Ö 9.4 VO1 Dok.Messe- und Kongresszentrum

Ö 9.4.1 VO1 Dok.Messe- und Kongresszentrum

Ö 9.4.2 VO1 Dok.Messe- und Kongresszentrum

Ö 9.5 VO1 Dok.Entwicklung des Universitätsplatzes

Ö 9.5.1 VO1 Dok.Entwicklung des Universitätsplatzes

Ö 9.6 VO1 Dok.Wanderausstellung "Erzwungene Wege"

Ö 9.6.1 VO1 Dok.Wanderausstellung "Erzwungene Wege"

Ö 9.6.2 VO1 Dok.Wanderausstellung "Erzwungene Wege"

Ö 9.7 VO1 Dok.Konfliktprävention an Magdeburger Schulen

Ö 9.7.1 VO1 Dok.Konfliktprävention an Magdeburger Schulen

Ö 9.8 VO1 Dok.Antrag des FuG-Ausschusses an den Stadtrat zur Einberufung eines interdisziplinären Kolloquiums

Ö 9.8.1 VO1 Dok.Antrag des FuG-Ausschusses an den Stadtrat zur Einberufung eines interdisziplinären Kolloquiums

Ö 9.9 VO1 Dok.Erhöhung des Stellenwertes der Seniorenpolitik

Ö 9.9.1 VO1 Dok.Erhöhung des Stellenwertes der Seniorenpolitik

Ö 9.10 VO1 Dok.Altenplanung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 9.10.1 VO1 Dok.Altenplanung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 9.11 VO1 Dok.Info I0132/07 Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost/Westernplan

Ö 9.12 VO1 Dok.Schulsportveranstaltungen

Ö 9.13 VO1 Dok.Perspektiven für Stadthalle und AMO

Ö 9.14 VO1 Dok.SMS-Notfallinformationsdienst für Schulen

Ö 9.15 VO1 Dok.Konzept für Fusionsprozess Sekundarschulen

Ö 9.16 VO1 Dok.Mitgliedschaft der Landeshauptstadt im Weißen Ring

Ö 9.17 VO1 Dok.1. Interkommunaler Finanzvergleich

Ö 9.18 VO1 Dok.Energie-Hotline

Ö 9.19 VO2 Dok.Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

Ö 9.20 VO1 Dok.Papierlose Dokumentationen

Ö 9.21 VO1 Dok.ÖPNV-Erschließung des Wissenschaftshafens

Ö 9.22 VO1 Dok.Ehrung für Sophie und Hans Scholl

Ö 9.22.1 VO1 Dok.Ehrung für Sophie und Hans Scholl

Ö 10 Informationsvorlagen

Ö 10.1 VO7 Dok.Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost/Westernplan

Ö 10.2 VO1 Dok.Möglichkeiten zur Refinanzierung von straßenbaulichen Maßnahmen durch Beiträge vor Entstehung der sachlichen Beitragspflicht (Beendigung der Maßnahme)

Ö 10.3 VO1 Dok.Auswirkungen von Eingemeindungen

Ö 10.4 VO2 Dok.Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung Ostelbien

Ö 10.5 VO3 Dok.Information zum Änderungsantrag zur DS0349/06/28 "Konzept zum Umgang mit Investitionsmaßnahmen in Gebäuden, die zur Nutzung an Dritte (freie Träger) übertragen worden sind"

Ö 10.6 VO1 Dok.Umsetzung des SR-Beschlusses vom 11.12.2006 zum Änderungsantrag DS 0349/06/10

Ö 10.7 VO1 Dok.Tariftreue