SessionNet | Stadtrat - 12.10.2015

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 7

Änderungsantrag

DS0171/15/1

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

DS0171/15/2

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0239/15 Anlage 1 Lageplan

DS0239/15

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0287/15 Anlage 1 Lageplan

DS0287/15

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0156/15 Anlage 1 Behandlung Stellungnahmen

DS0156/15

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0157/15 Anlage 1 Lageplan

DS0157/15 Anlage 2 B-Plan Entwurf

DS0157/15 Anlage 3 Begründung

DS0157/15

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0157/15/1

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0158/15 Anlage 1 Lageplan

DS0158/15

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

DS0158/15/1

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0123/15 Anlage 1 Lageplan

DS0123/15 Anlage 2 Abwägungskatalog

DS0123/15 Anlage 3 Bebauungsplanentwurf

DS0123/15 Anlage 4 Begründung

DS0123/15

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Stadt

DS0328/15 Anlage 1 Lageplan

DS0328/15 Anlage 2 B-Plan Entwurf

DS0328/15 Anlage 3 Begründung/Umweltbericht

DS0328/15

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

Neufassung GO VI WP Synopse.1

Neufassung der Geschäftsordnung Anlage neu

A0028/15

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 03.09.15

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0028/15/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0028/15/2

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

A0028/15/3

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

Änderungsantrag

A0028/15/4

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Änderungsantrag

A0028/15/4/1

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Änderungsantrag

A0028/15/5

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0028/15/5/1

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

A0028/15/5/2

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag

A0028/15/6

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

A0028/15/7

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Stellungnahme

S0076/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0050/15

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 07.05.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0119/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0060/15

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 07.05.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0133/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0061/15

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 07.05.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0141/15 Anlage

S0141/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0079/15

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 25.06.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0181/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0082/15

Zusatz: Kulturausschuss
WV v. 09.07.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0204/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0084/15

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 09.07.15

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0199/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0086/15

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 09.07.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0198/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0090/15

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 09.07.15

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0169/15 Anlage Übersicht Tagungs- und Kongressstätten

S0169/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

Gedenkstein

A0110/15

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0117/15

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0118/15

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0111/15

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0113/15

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0114/15

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

Infoblatt KitaPlus final

A0115/15

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0116/15

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0116/15/1

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0116/15/2

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0119/15

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0120/15

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

Information

I0227/15 Anlage Antwort des BM aus Winchester mit Übersetzung

I0227/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0153/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0245/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0230/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0236/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0237/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0161/15 Winterdienstkonzept 2014-2015

I0161/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0228/15 Anlage Beratungsfolge Ausschüsse

I0228/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0211/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0198/15 Anlage

I0198/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0200/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0165/15 Anlage1 Sammelband Gliederung

I0165/15 Anlage2 Konzeption Gegen Kaiser und Papst

I0165/15 Anlage3 Finanzierungs-Kostenplan

I0165/15 Anlage4 Ergebnisprotokoll Workshop

I0165/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0224/15 Anlage Vorschlag der UAG - Vereinbarungen nach § 11a KiFöG LSA

I0224/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0188/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0192/15 Anlage 1.1 ISEK Teil B-Stadtteile Seiten 1-26

I0192/15 Anlage 1.2 ISEK Teil B-Stadtteile Seiten 27-46

I0192/15 Anlage 1.3 ISEK Teil B-Stadtteile Seiten 47-76

I0192/15 Anlage 1.4 ISEK Teil B-Stadtteile Seiten 77-100

I0192/15 Anlage 1.5 ISEK Teil B-Stadtteile Seiten 101-132

I0192/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0173/15 Anlage

I0173/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0174/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0215/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 6.36 VO2 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg"

Ö 6.36.1 VO1 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg"

Ö 6.36.2 VO1 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 252-3 "Berliner Chaussee 1 – 7/ Biederitzer Weg"

Ö 6.37 VO2 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 488-1 "Saalfelder Straße Südseite"

Ö 6.38 VO2 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 353-5 "Halberstädter Chaussee/Hängelsbreite"

Ö 6.39 VO2 Dok.Zwischenabwägung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Ö 6.40 VO4 Dok.Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Ö 6.40.1 VO1 Dok.Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 3. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 223-1 "Schlachthof"

Ö 6.41 VO2 Dok.4. und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Ö 6.41.1 VO1 Dok.4. und 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof"

Ö 6.42 VO5 Dok.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 348-1 "Salbker Chaussee Südseite", Behandlung der Stellungnahmen und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfes

Ö 6.43 VO4 Dok.Änderung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 254-1 "Zuckerbusch West"

Ö 7 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 7.1 VO3 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Ö 7.1.1 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Ö 7.1.2 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Ö 7.1.3 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Ö 7.1.4 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Ö 7.1.4.1 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Ö 7.1.5 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Ö 7.1.5.1 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Ö 7.1.5.2 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Ö 7.1.6 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Ö 7.1.7 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Ö 7.1.8 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Ö 7.2 VO1 Dok.Imkerei an Schulen

Ö 7.2.1 VO1 Dok.Imkerei an Schulen

Ö 7.3 VO1 Dok.Bestuhlung Kloster Unser Lieben Frauen

Ö 7.3.1 VO1 Dok.Bestuhlung Kloster Unser Lieben Frauen

Ö 7.4 VO1 Dok.Festungsanlage Maybachstraße

Ö 7.4.1 VO2 Dok.Festungsanlage Maybachstraße

Ö 7.5 VO1 Dok.Zusätzliche Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt- Platz und Konrad-Adenauer-Platz

Ö 7.5.1 VO1 Dok.Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Willy-Brandt-Platz und Konrad-Adenauer-Platz

Ö 7.6 VO1 Dok.Künstlerischer Nachlass von Lore Krüger

Ö 7.6.1 VO1 Dok.Künstlerischer Nachlass von Lore Krüger

Ö 7.7 VO1 Dok.Unterstände für Grillwiesen

Ö 7.7.1 VO1 Dok.Unterstände für Grillwiesen

Ö 7.8 VO1 Dok.Lückenschluss des Elberadweges in Westerhüsen

Ö 7.8.1 VO1 Dok.Lückenschluss des Elberadweges in Westerhüsen

Ö 7.10 VO1 Dok.Tagungen und Kongresse in Magdeburg

Ö 7.10.1 VO2 Dok.Tagungen und Kongresse in Magdeburg

Ö Neuanträge

Ö 7.11 VO2 Dok.Sanierung des Gedenksteins am Petriförder

Ö 7.12 VO1 Dok.Transparenz für Bürger*Innen

Ö 7.13 VO1 Dok.Bürgerpark - Gesamtkonzept zur Freiraumgestaltung der westlich von Neu-Reform befindlichen Fläche

Ö 7.14 VO1 Dok.Kontinuierliche, transparente und zeitnahe Berichterstattung zum Bauprojekt „Eisenbahnunterführung E.-Reuter-Allee“

Ö 7.15 VO1 Dok.Exkursion ins Landesmuseum Halle zur Sichtung und Vorstellung Magdeburger Grabungsfunde in Vorbereitung der Gründung des Dommuseums

Ö 7.16 VO1 Dok.Bessere Ausleuchtung der Fahrradstraße zwischen Europaring und Pestalozzistraße

Ö 7.17 VO2 Dok.Verbesserte Betreuungsangebote für Magdeburger Kitas mit KitaPlus

Ö 7.18 VO1 Dok.Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 7.18.1 VO1 Dok.Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 7.18.2 VO1 Dok.Unterstützung freier digitaler Netzwerke in der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 7.19 VO1 Dok.Ersatz und Aufforstung abgängiger Bäume durch Unwetterschäden

Ö 7.20 VO1 Dok.Fassadengestaltungssatzung

Ö 10 Informationsvorlagen

Ö 10.2 VO2 Dok.Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit dem britischen Winchester (England)

Ö 10.1 VO1 Dok.Veränderungen in der Nutzung des Ratskellers im Alten Rathaus

Ö 10.3 VO1 Dok.Projekte aus Städtepartnerschaften

Ö 10.4 VO1 Dok.Information zum Vertrag AGSA – Landeshauptstadt Magdeburg vom 27. November 2007

Ö 10.5 VO1 Dok.Anschaffung und Installation von Defibrillatoren in kommunalen Gebäuden

Ö 10.6 VO1 Dok.Fitness-Check für die FFH-Gebiete (Beschluss-Nr. 444-015(VI)15)

Ö 10.7 VO2 Dok.Winterdienstkonzept 2010/2011 der Landeshauptstadt Magdeburg - Evaluierung

Ö 10.8 VO2 Dok.Änderung zum Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2016

Ö 10.9 VO1 Dok.Maßnahme gegen die Abwanderung junger Menschen, insbesondere qualifizierter Frauen

Ö 10.10 VO2 Dok.Freihandelsabkommen TTIP und CETA stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen

Ö 10.11 VO1 Dok.Verkehrserziehung

Ö 10.12 VO5 Dok.Umsetzung des Stadtratsbeschlusses „Magdeburg und die Reformation",Beschluss-Nr. 1585-57(V)12 vom 06.12.2012

Ö 10.13 VO2 Dok.Ergebnisse des Änderungsantrages DS0498/14/1 "Vereinbarungen über den Betrieb der Tageseinrichtungen nach § 11 a des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA)"

Ö 10.14 VO1 Dok.Entwicklung der Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) gemäß § 22 Abs. 1 SGB II, Umzugskosten gemäß § 22 Abs. 6 SGB II und einmaliger Beihilfen gemäß § 24 Abs. 3 SGB II; Stichtag 30.06.2015

Ö 10.15 VO6 Dok.Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg 2025, Teil B - Stadtteile

Ö 10.16 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss zur Optimierung der Anbindung der Strombrücke an das Schleinufer über den Johannisberg als Teil des Cityringes

Ö 10.17 VO1 Dok.Albert-Vater-Straße Auffahrt Magdeburger Ring

Ö 10.18 VO1 Dok.Fußgängerüberquerung Walther-Rathenau-Straße