Sitzung
FG/094(VII)/23
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
06.09.2023
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Dezernat III

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: OBin/02

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: OBin/02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: OBin/02

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: EB KGm, 17:20 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: EB KGm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 40, 17:35 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 24.08.2023)

Beschluss: empfohlen

Zusatz: BE: FB 42, 17:40 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: V/02, 17:45 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 24.08.2023)

Beschluss: empfohlen

Zusatz: BE: Amt 66, 18:00 Uhr

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Zusatz: BE: EB SAB, 18:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.04.2023)

Beschluss: vertagt

Zusatz: (Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.08.2023)

Beschluss: vertagt

Zusatz: BE: FB 42, 18:15 Uhr

Beschluss: vertagt

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.04.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 42

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag des Kulturausschusses vom 10.05.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 42

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.10.2022)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag des Kulturausschusses vom 24.08.2023)

Beschluss: Einzelabstimmung

Beschluss: empfohlen

Beschluss: empfohlen

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.05.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 51, 18:35 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 12.05.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 24.08.2023)

Beschluss: empfohlen

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.04.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 66, 18:40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 10.05.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion FDP/Tierschutzallianz vom 08.06.2023)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag des StBV vom 24.08.2023)

Zusatz: BE: Amt 66

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 09.06.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: Amt 61, 18.55 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.07.2023)

Beschluss: vertagt

Zusatz: BE: Amt 61

Beschluss: vertagt

Zusatz: (Antrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 09.06.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz vom 21.06.2023)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: GF Zoo Herr Wilke, 19:00 Uhr

Vorlage: DS0447/23

Zusatz: BE: Dez. III, 19:10 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: I0216/23

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: vertagt