Ausschuss für Umwelt und Energie - 08.09.2009 - 17:00-20:15 Uhr

Sitzung
UwE/002(V)/09
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Energie
Raum
Julius-Bremer-Straße 8-10
Raum 730/732
Datum
08.09.2009
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Pflichtenbelehrung nach §32 GO LSA für sachkundige Einwohner

 
Ö 3

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 11.8.2009

 
Ö 5

persönliche Erklärung des Ausschussvorsitzenden

 
Ö 6

Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 237-2 "Zentraler Platz/ Elbufer" im Teilbereich B

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0122/09
Ö 6.2

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 104-4 "Buschfeldstraße/ Forsthausstraße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0229/09
Ö 6.3

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 206-2 "Lorenzweg/ Steinkuhle"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0232/09
Ö 6.4

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 116-1 "Kannenstieg"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0235/09
Ö 6.5

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 230-2 "Nachnutzung Krankenhaus Altstadt"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0250/09
Ö 6.6

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 230-2 "Krankenhaus Altstadt"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0251/09
Ö 6.7

Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 367-1 "Straßenbau Diesdorf", einschließlich der ersatzweisen Planung nach § 28 Abs. 3 PbefG und der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung für das Straßenbahnbauvorhaben

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0258/09
Ö 6.8

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 367-1 "Straßenbau Diesdorf", einschließlich der ersatzweisen Planung nach § 28 Abs. 3 PbefG und der durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung für das Straßenbahnbauvorhaben

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0259/09
Ö 6.9

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 142-1 "Othrichstraße/ Resewitzstraße"

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0261/09
Ö 6.10

Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 137-1 "Hundisburger Straße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0276/09
Ö 6.11

Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes 114-1 "Hanns-Eisler-Platz"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0299/09
Ö 6.12

Satzung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 103-7 "August-Bebel-Damm/ nördlich Hohenwarther Straße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0330/09
Ö 6.13

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 111-5 "Milchweg/ Birkenweiler 4. Gartenweg"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0331/09
Ö 6.14

Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg - Baustein Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee - DS0266/09

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Emissionsfreie Mobilität

Beschluss: zurückgezogen

A0148/09
Ö 7.2

Emissionsfreie Mobilität (vorbehaltlich der Zustimmung des OB)

Beschluss: zurückgestellt

S0242/09
Ö 8

Informationen

 
Ö 8.1

Maßnahmen zum Schutz des Klimas in den Jahren 2009 und 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0169/09
Ö 8.2

Aufgabenstellung für die EU-weite Ausschreibung der Planungsleistungen für eine neue Elbquerung zwischen dem Stadtzentrum den ostelbischen Stadtteilen im Bereich der Zollelbe und Alten Elbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0207/09
Ö 9

Verschiedenes