Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 47.(V) Sitzung vom 12.04.2012
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0089/12
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0402/11
Ö 5.1.1
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0402/11/1
Ö 5.1.2
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0402/11/2
Ö 5.1.3
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktionen DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0402/11/3
Ö 5.1.4
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0402/11/4
Ö 5.1.5
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0402/11/5
Ö 5.1.6
Neufassung der städtischen Gefahrenabwehrverordnung

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0402/11/6
Ö 5.2
Änderung des Gesellschaftsvertrages der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0014/12
Ö 5.3
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfungen der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0123/12
Ö 5.4
1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0023/12
Ö 5.5
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Eigenbetrieb Konservatorium Georg Philipp Telemann, die Musikschule der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1

DS0024/12
Ö 5.6
Stellungnahme zum Bericht zur überörtlichen Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0056/12
Ö 5.7
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 165-5 "Östlich Grabbestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0008/12
Ö 5.7.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 165-5 "Östlich Grabbestraße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: abgelehnt

DS0008/12/1
Ö 5.7.2
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.165-5 "Östlich Grabbestraße"

Zusatz: Fraktion SPD-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/12/2
Ö 5.8
Behandlung der Stellungnahmen zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. Z 1 "Südliches Stadtzentrum"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0026/12
Ö 5.9
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. Z1 "Südliches Stadtzentrum"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0027/12
Ö 5.10
Widmung der Straße "Aprikosenweg" (Teilstück) zur Gemeindestraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0509/11
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Schulen am Westring

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 17.01.2012

Beschluss: abgelehnt

DS0455/11/34
Ö 6.1.1
Schulen am Westring

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0455/11/34/1
Ö 6.1.2
Schulen am Westring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0046/12
Ö 6.2
Konzept zur Entwicklung des Straßenbaumbestandes

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 08.12.11

Beschluss: geändert beschlossen

A0167/11
Ö 6.2.1
Konzept zur Entwicklung des Straßenbaumbestandes

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0167/11/1
Ö 6.2.2
Konzept zur Entwicklung des Straßenbaumbestandes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0018/12
Ö 6.3
Verlängerung der Thüringer Straße

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 12.01.2012

Beschluss: geändert beschlossen

A0188/11
Ö 6.3.1
Verlängerung der Thüringer Straße

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0188/11/1
Ö 6.3.2
Verlängerung der Thüringer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0036/12
Ö 6.4
Beschilderung der Bebelstraße / Am Schraderhof

Zusatz: SR Grünewald
Fraktion DIE LINKE
WV v. 16.02.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0012/12
Ö 6.4.1
Beschilderung der Bebelstraße / Am Schraderhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0073/12
Ö
Anträge aus "Jugend im Stadtrat"
 
Ö 6.5
Jugend-Stadt(teil)plan

Zusatz: WV v. 03.12.11/12.01.12

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0183/11
Ö 6.5.1
Jugend-Stadt(teil)plan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0031/12
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.6
Erarbeitung einer IT-Strategie der Stadtverwaltung mit einem mittel- und langfristigen Realisierungkonzept

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0044/12
Ö 6.7
Durchführung von Gedenkveranstaltungen - Gedenkkalender für Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0048/12
Ö 6.7.1
Durchführung von Gedenkveranstaltungen - Gedenkkalender für Magdeburg

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0048/12/1
Ö 6.8
Pavillon am Kloster für ISEK nutzen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0045/12
Ö 6.9
Schulentwicklungsplanung an Erfordernissen inklusiver Bildung und pädagogischer Innovation ausrichten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0046/12
Ö 6.10
Deutsch-Südafrikanisches Jahr der Wissenschaft

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0047/12
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Sachstand Blauer Bock

Zusatz: SR Hoffmann

Beschluss: mündlich erledigt

F0089/12
Ö 8.2
Sperrung Schrotebrücke

Zusatz: SR Theile

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0090/12
Ö 8.3
Sitzgruppen in der Liebigstraße

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0095/12
Ö 8.4
Stand Magdeburger Stadtschreiber

Zusatz: SR Hans-Jörg Schuster

Beschluss: mündlich erledigt

F0084/12
Ö 8.5
Sohlener Berge

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0087/12
Ö 8.6
Offene Seniorentreffs

Zusatz: SR Hans-Jörg Schuster

Beschluss: mündlich erledigt

F0098/12
Ö 8.7
Zufahrtsmöglichkeiten für Taxis im Bereich Regierungsstraße und Goldschmiedebrücke

Zusatz: SR`n Hofmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0083/12
Ö 8.8
Fragen zur Stellungnahme S0095/12 "Hortbetreuung der GS Am Westring"

Zusatz: SR`n Schumann - FDP

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0085/12
Ö 8.9
Minijob/geringfügige Beschäftigung in der Stadtverwaltung

Zusatz: SR Dr. Hörold

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0086/12
Ö 8.10
Elternwahlrecht

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0088/12
Ö 8.11
Antworten des Stadtverwaltung auf Anfragen von Stadträten nach §9 der GO des Stadtrates der LH Magdeburg

Zusatz: SR Hans

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0094/12
Ö 8.12
Bedeutung Otto von Guerickes in der Ottostadt-Kampagne

Zusatz: SR Hans

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0093/12
Ö 8.13
Mangelhafte Fahrbahnoberfläche im Schöppensteg

Zusatz: SR`in Bork

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0091/12
Ö 8.14
Endhaltestelle Kroatenweg/Friedenshöhe

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0092/12
Ö 8.15
Aufwertung und Zukunftsvisionen für den Stadtpark "Rotehorn"

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0096/12
Ö 8.16
Verkehrssituation City Carré

Zusatz: SR Heyemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0097/12
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Einführung von Licht-Contracting

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0051/12
Ö 9.2
Konzeptionelle Planung zur Umfeldgestaltung Sternsee gemäß Beschluss des Stadtrates Nr. 385-38(V)11

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0052/12
Ö 9.3
Abzweigung von Kindergeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0062/12
Ö 9.4
Relaunch der städtischen Homepage www.magdeburg.de / www.magdeburg-tourist.de

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0074/12
Ö 9.5
Kulturquartier Domplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0081/12
Ö 9.6
Information zur Umsetzung einer historischen Laube vom Herrenkrug zum Lindenhain Fürstenwall

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0086/12
Ö 9.7
Städtepakete für Bürgerreisen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0087/12
Ö 9.8
Mitarbeit in der Nord-Süd-Initiative zur Entwicklung eines neuen Wirtschaftsraumes in Europa

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0069/12
Ö 9.9
Fahrgastinformation für Blinde und Sehbehinderte verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0095/12

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 11
Informationsvorlagen
 
N 11.1
Information zur Ausschreibung einer Erbbaurechtsvergabe - Objekt Hyparschale

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen