Sitzung
FG/048(V)/11
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Datum
10.08.2011
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Zusatz: BE: Bg III; Bg VI

Vorlage: DS0291/11

Zusatz: BE: FB 62; 17.15 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: DS0488/10

Zusatz: BE: FB 23; 17.25 Uhr

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0206/11

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0209/11

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: DS0237/11

Zusatz: BE: FB 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0268/11

Zusatz: BE: FB 02; 18.00 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: I0198/11

Zusatz: BE: FB 23; 18.05 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0189/11

Zusatz: BE: FB 02; 18.15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 15.06.2011

Beschluss: Einzelabstimmung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 4

Zusatz: (Änderungsantrag der FDP - Ratsfraktion vom 12.07.2011)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: (Antrag der Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future! vom 13.05.2011)

Beschluss: Einzelabstimmung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion CDU/BfM vom 24.05.2011)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 5

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.05.2011)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Zusatz: (Änderungsantrag der FDP - Ratsfraktion vom 26.05.2011)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future! vom 26.05.2011)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 7

Zusatz: (Stellungnahme der Verwaltung)
BE: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.05.2011)

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: BE: Amt 61; 18.35 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Änderungsantrag von Stadtrat Herrn Krause - Die Linke

Beschluss: Einzelabstimmung

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 3

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: BOB; 19.00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Dez. III; 19.05 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Amt 50; 19.10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Amt 51; 19.15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Amt 66; 19.25 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Interfraktioneller Antrag vom 25.11.2010)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Zusatz: Antrag der Fraktion SPD - Tierschutzpartei - future! vom 07.02.2011)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Zusatz: (Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 01.03.2011)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Zusatz: (Antrag der FDP - Ratsfraktion vom 14.04.2011)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Dez. III, Team 5; 20.05 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der FDP - Ratsfraktion vom 15.04.2011)

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: BE: SAB; 20.15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 25.02.2011)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2

Zusatz: BE: Amt 50; 20.20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen