Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 31.(V) Sitzung des Stadtates vom 31.03.2011
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse gem. § 7 der GO des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

T0084/11
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Städtepartnerschaftsvertrag mit Le Havre (Frankreich)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0101/11
Ö 5.1.1
Städtepartnerschaftsvertrag mit Le Havre (Frankreich)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

DS0101/11/1
Ö 5.2
Reise nach Le Havre

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0132/11
Ö 5.3
Jahresabschluss 2009 der Stadion Magdeburg Verwaltungsgesellschaft mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0030/11
Ö 5.4
Jahresabschluss 2009 der Stadion Magdeburg GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0031/11
Ö 5.5
Jahresabschluss 2010 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0099/11
Ö 5.6
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) - Eröffnungsbilanz zum Stichtag 1. Januar 2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0056/11
Ö 5.7
Konsolidierungskonzept Eigenbetrieb Puppentheater der Stadt Magdeburg 2011-2015

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0107/11
Ö 5.8
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 111-5 "Milchweg/Birkenweiler 4. Gartenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0003/11
Ö 5.9
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 111-5 "Milchweg/ Birkenweiler 4. Gartenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0004/11
Ö 5.10
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 103-5.1 "August-Bebel-Damm 17"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0007/11
Ö 5.10.1
Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 103-5.1 "August-Bebel-Damm 17"

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0007/11/1
Ö 5.11
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Plan Nr. 178-5 "Östliche Wittenberger Straße/Wissenschaftspark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0011/11
Ö 5.12
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 225-2 "Saures Tal" in einem Teilbereich im vereinfachten Verfahren und öffentliche Auslegung des Änderungsentwurfs

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0014/11
Ö 5.13
Verkleinerung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. 103-5 "Südlich Burger Straße/Ihleburger Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0032/11
Ö 5.14
Benennung des Quartiers "Wissenschaftshafen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0033/11
Ö 5.15
Einziehung eines Teilstücks der Juri-Gagarin-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0047/11
Ö 5.16
Behandlung der Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 103-2C "Korbwerder"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0549/10
Ö 5.17
Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs zum B-Plan 103-2C "Korbwerder"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0550/10
Ö 5.18
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 354-2.1 "Wohnpark Frankefelde"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 3, Enthaltungen: 2

DS0572/10
Ö 5.18.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr.354-2.1 "Wohnpark Frankefelde"

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0572/10/1
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 6.1
Rechtsstreitigkeiten

Zusatz: Fraktion CDU/BfM
WV v. 13.12.2010 (Haushaltsdebatte)/31.03.2011

Beschluss: zurückgestellt

DS0414/10/17

Nicht öffentlicher Teil:

N 6.1.1
Rechtsstreitigkeiten

Beschluss: zurückgestellt

 

Öffentlicher Teil:

Ö 6.2
Denkmalbeirat

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 16.09.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0121/10
Ö 6.2.1
Denkmalbeirat

Zusatz: Fraktionen CDU/BfM und FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0121/10/1
Ö 6.2.2
Denkmalbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0247/10
Ö 6.3
LH Magdeburg - Zweitgrünste Stadt Deutschlands

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 14.10.2010

Beschluss: abgelehnt

A0144/10
Ö 6.3.1
LH Magdeburg - Zweitgrünste Stadt Deutschlands

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0042/11
Ö 6.4
Graffiti-Projekt Lärmschutzwand

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 11.11.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0156/10
Ö 6.4.1
Graffiti-Projekt Lärmschutzwand

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0156/10/1
Ö 6.4.2
Graffiti-Projekt Lärmschutzwand

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0156/10/2
Ö 6.4.3
Graffiti-Projekt Lärmschutzwand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0296/10
Ö 6.5
Wiederherstellung des ehemaligen Kinderspielplatzes Goethestraße/Martin-Agricola-Straße

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 11.11.2010

Beschluss: geändert beschlossen

A0162/10
Ö 6.5.1
Wiederherstellung des ehemaligen Kinderspielplatzes Goethestraße/Martin-Agricola-Straße

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0162/10/1
Ö 6.5.2
Wiederherstellung des ehemaligen Kinderspielplatzes Goethestraße/Martin-Agricola-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0301/10
Ö 6.6
Evaluierung der Magdeburger Hundeauslaufwiesen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 11.11.2010

Beschluss: abgelehnt

A0168/10
Ö 6.6.1
Evaluierung der Magdeburger Hundeauslaufwiesen

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

A0168/10/1
Ö 6.6.2
Evaluierung der Magdeburger Hundeauslaufwiesen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0317/10
Ö 6.7
Einsatz von Laubpustern und Laubsaugern vermeiden

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 09.12.2010

Beschluss: zurückgestellt

A0180/10
Ö 6.7.1
Einsatz von Laubpustern und Laubsaugern vermeiden

Beschluss: zurückgestellt

S0010/11
Ö 6.8
Magdeburger Stadtansichten - Bildschirmschoner für Bürger

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 27.01.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0003/11
Ö 6.8.1
Magdeburger Stadtansichten - Bildschirmschoner für Bürger

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0003/11/1
Ö 6.8.2
Magdeburger Stadtansichten - Bildschirmschoner für Bürger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0052/11
Ö 6.9
10.000 Stunden für Ottos Enkel

Zusatz: Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
WV v. 27.01.2011

Beschluss: zurückgezogen

A0007/11
Ö 6.9.1
10.000 Stunden für Ottos Enkel

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0007/11/1
Ö 6.9.2
10.000 Stunden für Ottos Enkel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0037/11
Ö 6.10
Öffentlicher Fahrrad-Aktionstag

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 27.01.2011

Beschluss: geändert beschlossen

A0008/11
Ö 6.10.1
Öffentlicher Fahrrad-Aktionstag

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0008/11/1
Ö 6.10.2
Öffentlicher Fahrrad-Aktionstag

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: zurückgezogen

A0008/11/2
Ö 6.10.3
Öffentlicher Fahrrad-Aktionstag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0056/11
Ö
Neuanträge
 
Ö 6.11
Zwischenbilanz der Mitgliedschaft der "Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland"

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/11
Ö 6.12
Kosten für Kinderbetreuung

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0052/11
Ö 6.13
Relaunch Internetauftritt LH MD

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0054/11
Ö 6.14
Feuerwehrführerschein

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0055/11
Ö 6.15
Verkehrsanbindung Beyendorf-Sohlen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0056/11
Ö 6.16
Verwendung des OTTO-Design durch alle Städtischen Betriebe und Einrichtungen

Zusatz: FDP - Fraktion und Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/11
Ö 6.17
Bewahrung des bauhistorischen Erbes der Landeshauptstadt

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0060/11
Ö 6.18
Einsatz von Bio-Hundekotbeuteln

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0061/11
Ö 6.19
Belebung der Goldschmiedebrücke

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0051/11
Ö 6.20
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0058/11
Ö 6.20.1
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0058/11/1
Ö 6.21
Missbilligung Stadtrat Czogalla

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

A0045/11
Ö 6.22
Speakers' Corner für den Ulrichsplatz

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0049/11
Ö 6.23
Kompetenzen für Städtepartnerschaften bündeln

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0063/11
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
Ö 8.1
Gleisumbauarbeiten im Rebenweg

Beschluss: vertagt

F0062/11
Ö 8.2
Maßnahmen des Jugendamtes bei Kindesmissbrauch und Kindesmisshandlungen

Beschluss: vertagt

F0064/11
Ö 8.3
Verwahrlostes Gelände Burger Straße

Beschluss: vertagt

F0066/11
Ö 8.4
Brandschutz an Kitas und Schulen

Beschluss: vertagt

F0067/11
Ö 8.5
Folgen der Aussetzung der Einziehung zur Wehrpflicht

Beschluss: vertagt

F0068/11
Ö 8.6
Kriegerdenkmal in Fermersleben

Beschluss: vertagt

F0069/11
Ö 8.7
Studie zur Bürgerorientierung in Mitteldeutschland

Beschluss: vertagt

F0071/11
Ö 8.8
Probleme während der Werkstofftonnenumstellung

Beschluss: vertagt

F0072/11
Ö 8.9
Bevölkerungszahlen bei den Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit

Beschluss: vertagt

F0073/11
Ö 8.10
Aktueller Sachstand Radwegeverbindung zwischen Alt-Olvenstedt und Ebendorf

Beschluss: vertagt

F0074/11
Ö 8.11
Vorfahrtsregelung Gr. Steinernetischstarße

Beschluss: vertagt

F0075/11
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Magdeburg als Standort für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung erhalten

Beschluss: vertagt

I0079/11
Ö 9.2
Einladung zur Einwohnerversammlung für den Stadtteil Beyendorf-Sohlen

Beschluss: vertagt

I0108/11
Ö 9.3
Verlinkung des Internetangebotes der Stadt auf den Homepages hiesiger Unternehmen

Beschluss: vertagt

I0096/11
Ö 9.4
Bewerbung um Germany Travel Mart (GTM)

Beschluss: vertagt

I0097/11
Ö 9.5
Information Jahr der Jugend

Beschluss: vertagt

I0044/11
Ö 9.6
Gläserne Blume

Beschluss: vertagt

I0091/11
Ö 9.7
Betreuung von Menschen mit Behinderung im Jobcenter Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0055/11
Ö 9.8
Information zum aktuellen Stand der qualitativen und quantitativen Weiterentwicklung des Magdeburg-Passes

Beschluss: vertagt

I0061/11
Ö 9.9
Überplanung des Gebietes am Salbker See I

Beschluss: vertagt

I0067/11
Ö 9.10
Eisenbahnknoten Magdeburg, Eisenbahnüberführungen Ernst-Reuter-Allee und Erich-Weinert-Straße

Beschluss: vertagt

I0048/11
Ö 9.11
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 Go LSA über die Winterschadensbeseitigung 2010/2011 (Schlaglochprogramm)

Beschluss: vertagt

I0113/11

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
 
N 10.1
Sachstand Nutzung Alte Staatsbank

Beschluss: vertagt

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Überlassung des Objektes Othrichstr. 30 an den Bürgerverein Neustädter Feld e.V.

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 11.2
Konzessionsvertrag

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

 
N 11.3
Städtebaulicher Vertrag SKET - Freie Straße zum B-Plan Nr. 410-4 (Aufstellungsbeschluss)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 11.4
Städtebaulicher Vertrag B-Plan Nr. 103-2c "Korbwerder"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 12.1
Besetzung eines Aufsichtsrates

Zusatz: Fraktion CDU/BfM

Beschluss: vertagt