Stadtrat - 22.02.2018 - 14:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung der 052.(VI) Sitzung des Stadtrates am 22.02.2018

 
Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der 050. und 051.(VI) Sitzung des Stadtrates am 18./22.01.2018 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Aktuelle Debatte zum Thema "Aktuelle Situation der Integration von Geflüchteten"

Zusatz: Antrag des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

EW-Bau Neubau Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Prester, Alt Prester 67A in 39114 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0407/17
Ö 6.2

Stadtklimatische Baubeschränkungsbereiche

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0218/17
Ö 6.2.1

Stadtklimatische Baubeschränkungsbereiche

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0218/17/1
Ö 6.2.1.1

Stadtklimatische Baubeschränkungsbereiche

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0218/17/1/1
Ö 6.2.2

Stadtklimatische Baubeschränkungsbereiche

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: geändert beschlossen

DS0218/17/2
Ö 6.2.3

Stadtklimatische Baubeschränkungsbereiche

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0218/17/3
Ö 6.3

Grundsatzbeschluss Klimawandelanpassung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0281/17
Ö 6.3.1

Grundsatzbeschluss Klimawandelanpassung

Zusatz: Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0281/17/1
Ö 6.4

Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0008/18
Ö 6.5

Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0018/18
Ö 6.6

Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0023/18
Ö 6.7

GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH (GWM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0527/17
Ö 6.8

Namensgebung der vier neuen kommunalen Kindertageseinrichtungen

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0539/17
Ö 6.8.1

Namensgebung der vier neuen kommunalen Kindertageseinrichtungen

Zusatz: SR Jannack, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0539/17/1
Ö 6.8.1.1

Namensgebung der vier neuen kommunalen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: abgelehnt

DS0539/17/1/1
Ö 6.9

Bestellung des Beschäftigtenvertreters für den Eigenbetrieb Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0039/18
Ö 6.10

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 161-1 "Olvenstedter Scheid"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0024/18
Ö 6.11

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0013/18
Ö 6.11.1

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße"

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg
SR und SR`n Boeck

Beschluss: abgelehnt

DS0013/18/1
Ö 6.11.2

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0013/18/2
Ö 6.11.3

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0013/18/3
Ö 6.11.4

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße"

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0013/18/4
Ö 6.11.5

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0013/18/5
Ö 6.11.6

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0013/18/6
Ö 6.11.7

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0013/18/7
Ö 6.11.8

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0013/18/8
Ö 6.11.9

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0013/18/9
Ö 6.11.10

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0013/18/10
Ö 6.11.11

Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 250-2.1 "Kleiner Stadtmarsch/Schleusenstraße"

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: abgelehnt

DS0013/18/11
Ö 6.12

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-1 "Großer Silberberg" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0558/17
Ö 6.13

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-1 "Großer Silberberg" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0559/17
Ö 6.14

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 2. Änderung zum B-Plan Nr. 178-4 "Rogätzer Straße" im Teilbereich und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0481/17
Ö 6.15

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung zum B-Plan Nr. 178-4A "Südlich Peter-Paul-Straße" im Teilbereich und Änderung des Geltungsbereiches

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0482/17
Ö 6.16

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) der 4. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 428-1C "Salbker Chaussee Nordseite", Teilbereich C

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0516/17
Ö 6.17

Satzung der 4. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 428-1C "Salbker Chaussee Nordseite", Teilbereich C

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0517/17
Ö 6.18

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum 2. Entwurf zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0561/17
Ö 6.19

Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 223-1 "Schlachthof" im Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0562/17
Ö 6.20

Straßenumbenennung des nördlichen Teils der Brandenburger Straße in "Mindenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0576/17
Ö 6.21

Benennung "Vor der Turmschanze"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0577/17
Ö 6.22

Straßenumbenennung in "Ehlewinkel"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0578/17
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Erstellung eines B-Planes

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 14.09.2017

Beschluss: vertagt

A0126/17
Ö 7.1.1

Erstellung eines B-Planes

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0126/17/1
Ö 7.1.2

Erstellung eines B-Planes

Beschluss: vertagt

S0290/17
Ö 7.2

Ausbau Fuß- und Radweg Ebendorfer Chaussee

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 14.09.2017

Beschluss: vertagt

A0131/17
Ö 7.2.1

Ausbau Fuß- und Radweg Ebendorfer Chaussee

Beschluss: vertagt

S0286/17
Ö 7.3

Haltestelle Turmpark

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 14.09.2017

Beschluss: vertagt

A0132/17
Ö 7.3.1

Haltestelle Turmpark

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0132/17/1
Ö 7.3.2

Haltestelle Turmpark

Beschluss: vertagt

S0342/17
Ö 7.4

Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Zusatz: Interfraktionell und Ortsbürgermeister Beyendorf-Sohlen
WV v. 19.10.2017

Beschluss: vertagt

A0135/17
Ö 7.4.1

Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Beschluss: vertagt

A0135/17/1
Ö 7.4.2

Sichere Fahrradverbindungen in Richtung Beyendorf-Sohlen

Beschluss: vertagt

S0305/17
Ö 7.5

Ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 19.10.2017

Beschluss: vertagt

A0137/17
Ö 7.5.1

Ein Schülerfreizeitticket für alle Schüler*innen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0301/17
Ö 7.6

Abschaffung des Magdeburger Märktekonzepts

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei
WV v. 19.10.2017

Beschluss: vertagt

A0143/17
Ö 7.6.1

Abschaffung des Magdeburger Märktekonzepts

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0143/17/1
Ö 7.6.1.1

Abschaffung des Magdeburger Märktekonzepts

Zusatz: SR Jannack, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0143/17/1/1
Ö 7.6.2

Abschaffung des Magdeburger Märktekonzepts

Beschluss: vertagt

S0332/17
Ö 7.7

Ausbau Elberadweg Fermersleben

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 19.10.2017

Beschluss: vertagt

A0146/17
Ö 7.7.1

Ausbau Elberadweg Fermersleben

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0146/17/1
Ö 7.7.2

Ausbau Elberadweg Fermersleben

Beschluss: vertagt

S0298/17
Ö 7.8

Belebung Alter Markt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 19.10.2017

Beschluss: vertagt

A0150/17
Ö 7.8.1

Belebung Alter Markt

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0150/17/1
Ö 7.8.1.1

Belebung Alter Markt

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0150/17/1/1
Ö 7.8.1.1.1

Belebung Alter Markt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0150/17/1/1/1
Ö 7.8.2

Belebung Alter Markt

Beschluss: vertagt

S0308/17
Ö 7.9

Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“

Zusatz: SR Jannack, Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 19.10.2017

Beschluss: vertagt

A0153/17
Ö 7.9.1

Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

A0153/17/1
Ö 7.9.2

Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

A0153/17/1/1
Ö 7.9.3

Zukünftiger Standort für das „Fanprojekt Magdeburg“

Beschluss: vertagt

S0291/17
Ö 7.10

Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 19.10.2017

Beschluss: vertagt

A0156/17
Ö 7.10.1

Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0156/17/1
Ö 7.10.2

Antrag eines Bebauungsplans für das Gebiet Kleingartenvereine Klinketal und Akazienhain

Beschluss: vertagt

S0311/17
Ö 7.11

Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM
WV v. 09.11.2017

Beschluss: zurückgezogen

A0166/17
Ö 7.11.1

Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: zurückgezogen

A0166/17/2
Ö 7.11.2

Sichtbarmachung der Ruhestätte von Otto von Guericke

Beschluss: zurückgezogen

S0336/17
Ö 7.12

Beteiligung am Flaggentag „Mayors for Peace“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!
WV v. 07.12.2017

Beschluss: vertagt

A0185/17
Ö 7.12.1

Beteiligung am Flaggentag „Mayors for Peace“

Beschluss: vertagt

S0343/17
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.13

Kein Einsatz von Glyphosat auf Flächen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0008/18
Ö 7.14

Ehrung und würdige Erinnerung an Schalenbau-Architekt Ulrich Müther

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0018/18
Ö 7.15

Änderung der Geschäftsordnung Stadtrat

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0003/18
Ö 7.16

Grundschule "Ottersleben"

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

A0004/18
Ö 7.17

Zielvereinbarungen, Fachgruppe Kleingartenwesen

Zusatz: Fraktion Magdeburger Gartenpartei

Beschluss: vertagt

A0006/18
Ö 7.18

Mobile Retter

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0007/18
Ö 7.19

Förderung von Kindern, die nicht sicher schwimmen können

Zusatz: Fraktion LINKS für Magdeburg

Beschluss: vertagt

A0011/18
Ö 7.20

Externe Projektsteuerung für Tunnelbau

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0009/18
Ö 7.21

Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung an weiterführenden Schulen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0012/18
Ö 7.22

Parkplatz- und Straßensituation in dem Gebiet zwischen Friedrich-List-Straße und „Am Fort“ verbessern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0014/18
Ö 7.23

Konferenz öffentlicher Raum

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0015/18
Ö 7.24

Erinnerung an Magdeburger Zitadelle

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0013/18
Ö 7.25

Anweisung für den Notfall (Vorsorgeplan)

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0016/18
Ö 7.26

Umbenennung eines Teilabschnitts der Friedrich-List-Straße in Gustav-Ricker-Straße

Zusatz: Fraktion Links für Magdeburg und SR`in Zimmer Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0010/18
Ö 7.27

Cannabisfreigabe

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0017/18
Ö 7.28

Sanierung des Sudenburger Wappen-Bildes an Gründerzeithausfassade am Südring prüfen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0019/18
Ö 7.29

Teilnahme an der Bundeskonferenz „Mayors for Peace“

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0020/18
Ö 7.30

Tarifmoratorium

Zusatz: Fraktion DIE LINKE/future!

Beschluss: vertagt

A0021/18
Ö 7.31

Theater Magdeburg

Zusatz: Fraktion CDU/FDP/BfM

Beschluss: vertagt

A0024/18
Ö 7.31.1

Theater Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0024/18/1
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle Anfragen schriftlich beantwortet.

 
Ö 9.1

Abgesenkte Bordsteine ohne Funktion

Zusatz: SR Wendenkampf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0026/18
Ö 9.2

Einpflegen von Sitzungsdaten der kommunalen Aufsichtsräte und Gesellschafterversammlungen ins Ratsinformationssystem

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0027/18
Ö 9.3

Vermüllte Kleingartenanlagen im Bereich Kuhanger

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0029/18
Ö 9.4

Gehwegbefestigung Helmholtzstraße

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0030/18
Ö 9.5

Leitlinien zur psychiatrischen und psychosozialen Versorgung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0031/18
Ö 9.6

Brandschutzsicherheit der Hochhäuser in der LH Magdeburg

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0032/18
Ö 9.7

Feinstaubfahrzeug

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0033/18
Ö 9.8

Nachfrage zu Grundstücksverkäufen der Landeshauptstadt Magdeburg 2017

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0034/18
Ö 9.9

Sanierung Hermann-Gieseler-Halle

Zusatz: Stadtrat Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0036/18
Ö 9.10

Planungen zur Magdeburger Moderne

Zusatz: SR Westphal

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0035/18
Ö 9.11

Parken vor dem Gesellschaftshaus

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0037/18
Ö 9.12

Parkplatz Buckau

Zusatz: SR Assmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0038/18
Ö 9.13

Machbarkeitsstudie Radschnellwege

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0039/18
Ö 9.14

Haus der Romanik

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0047/18
Ö 9.15

Verkehrssituation in der Gersdorfer Straße

Zusatz: SR Hausmann und SR Hitzeroth

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0049/18
Ö 9.16

Einsatz von Mitarbeitern in Freibädern der Landeshauptstadt Magdeburg 2018

Zusatz: SR Theile und SR`n Boeck

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0040/18
Ö 9.17

Biodiversitätskonzept

Zusatz: SR Gedlich

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0044/18
Ö 9.18

Überdachung und Fahrplananzeigetafel für die Straßenbahnhaltestelle Pettenkoferstraße (Wendeschleife)

Zusatz: SR Ehlebe und SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0048/18
Ö 9.19

Geschwindigkeitsbegrenzung Klusdamm

Zusatz: SR Rupsch und SR Rösler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0045/18
Ö 9.20

Rechtssicherheit Bestand der Kleingartenanlage „Klinketal“

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0042/18
Ö 9.21

Zukunft des Stadion Neue Welt

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0041/18
Ö 9.22

Bauaktenkammer des Stadtarchives

Zusatz: SR Buller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0043/18
Ö 9.23

Wachsende Haushaltsausgleichsverpflichtungen und die Pflicht zum Haushaltskennzahlensystem

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0050/18
Ö 9.24

Auswirkungen einer dritten Elbquerung für den Stadtteil Salbke

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0051/18
Ö 9.25

Verlängerte Öffnungszeiten kommunaler Kitas und Mitwirkungsrechte

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0052/18
Ö 9.26

Grundstücksverkäufe der Landeshauptstadt Magdeburg seit 2000

Zusatz: SR Scheunchen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0053/18
Ö 9.27

Beleuchtung des Radweges Diesdorfer Straße zwischen Graseweg und Westfriedhof (Haupteingang) Südseite.

Zusatz: SR Reppin

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0054/18
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung für den Stadtteil Ottersleben

Beschluss: vertagt

I0013/18
Ö 10.2

Klage Stadtrat Aebi wegen Verlust von Wählbarkeit und Stadtratsmandat

Beschluss: vertagt

I0004/18
Ö 10.3

Konzept Ersatzpflanzungen

Beschluss: vertagt

I0365/17
Ö 10.4

Flüchtlingssituation in Magdeburg - Stand: 31.12.2017

Beschluss: vertagt

I0029/18
Ö 10.5

Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Jahr 2018 - Schreiben des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 16. Januar 2018

Beschluss: vertagt

I0018/18
Ö 10.6

Beschulung der Einschüler 2018/19

Beschluss: vertagt

I0336/17
Ö 10.7

Errichtung „Denkmal Magdeburger Recht“ von Claus Bury
Bezug: Antrag A0091/16 und Buchstabe a) des Beschlusses Nr. 1512-043(VI)17

Beschluss: vertagt

I0333/17
Ö 10.8

Prüfauftrag Fachförderrichtlinie Gemeinwesenarbeit

Beschluss: vertagt

I0003/18
Ö 10.9

Ertüchtigung eines Radweges

Beschluss: vertagt

I0359/17
Ö 10.10

Gehwegparken auf der Nordseite der Weferlinger Straße

Beschluss: vertagt

I0358/17
Ö 10.11

3D- Zebrastreifen (A0165/17)

Beschluss: vertagt

I0352/17
Ö 10.12

Grabfeld Mensch-Tier-Bestattung Westfriedhof

Beschluss: vertagt

I0308/17
Ö 10.13

Maßnahmen zur Lärmreduzierung

Beschluss: vertagt

I0011/18
Ö 10.14

Sachstand zur Zentralisierung der Bauhöfe am Standort Schwiesaustraße 6

Beschluss: vertagt

I0362/17

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung der Niederschrift der 052.(VI) Sitzung des Stadtrates am 22.01.2018 - nichtöffentlicher Teil

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Zusatz: Aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle Anfragen schriftlich beantwortet.

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Vergabe

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3

Grundstücksübertragung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.3.1

Grundstücksübertragung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

 
N 13.3.2

Grundstücksübertragung

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.4

Grunderwerb der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5

Verlängerung des Überlassungsvertrages "Gröninger Bad"

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.6

Klage

Zusatz: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.7

Städtebaulicher Vertrag

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Nachprüfungsverfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen