Stadtrat - 18.03.2021 - 14:00-20:02 Uhr

Sitzung
SR/030(VII)/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
18.03.2021
Zeit
14:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3

Wahl von Stellvertreter*innen des Stadtratsvorsitzenden

 
Ö 4

Bestätigung der Niederschrift der 028./029(VII). Sitzungen des Stadtrates am 18./22.02.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 5

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Anpassung Entwurfsplanung für die Sanierung der Kindertagesstätte "Bussi Bär" und Jugendwerkstatt "Buntes Werkstattprojekt", Ferchlander Weg 1 in 39128 Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0348/20
Ö 6.1.1

Anpassung Entwurfsplanung für die Sanierung der Kindertagesstätte "Bussi Bär" und Jugendwerkstatt "Buntes Werkstattprojekt", Ferchlander Weg 1 in 39128 Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

DS0348/20/1
Ö 6.2

STARK III / EFRE-Programm, Energetische und allgemeine Sanierung des Editha-Gymnasiums mit Sporthalle und Außenanlagen, Lorenzweg 81 in 39128 Magdeburg - Erhöhung des Kostenrahmens

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0011/21
Ö 6.3

Mitgliedschaft im Landespräventionsrat Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0007/21
Ö 6.4

Nutzungsentgeltsatzung für den Rettungsdienstbereich der Landeshauptstadt Magdeburg Leistungserbringer ARGE

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0064/21
Ö 6.5

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0643/20
Ö 6.5.1

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0643/20/1
Ö 6.5.2

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021-2025

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0643/20/1/1
Ö 6.5.3

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0643/20/2
Ö 6.5.4

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0643/20/3
Ö 6.5.5

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021 - 2025

Zusatz: Fraktion FDP/TSP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0643/20/4
Ö 6.5.6

Strategiepapier zur Belebung der Magdeburger Innenstadt 2021-2025

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0643/20/5
Ö 6.6

Projektförderung zur schrittweisen Wiederaufnahme des Kulturbetriebes unter den Bedingungen der Verordnungen des Landes Sachsen-Anhalt während und für die unmittelbare Zeit nach der Corona-Pandemie

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0044/21
Ö 6.6.1

Projektförderung zur schrittweisen Wiederaufnahme des Kulturbetriebes unter den Bedingungen der Verordnungen des Landes Sachsen-Anhalt während und für die unmittelbare Zeit nach der Corona-Pandemie

Zusatz: Fraktion FDP/TSP

Beschluss: geändert beschlossen

DS0044/21/1
Ö 6.6.1.1

Projektförderung zur schrittweisen Wiederaufnahme des Kulturbetriebes unter den Bedingungen der Verordnungen des Landes Sachsen-Anhalt während und für die unmittelbare Zeit nach der Corona-Pandemie

Zusatz: Fraktion FDP/TSP

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0044/21/1/1
Ö 6.7

Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0670/21
Ö 6.8

Verlängerung des Berufungszeitraumes für die Mitglieder bzw. Vertreter*in des Gestaltungsbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0022/21
Ö 6.9

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 343-1 "Lemsdorf-Klinketal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0267/20
Ö 6.9.1

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 343-1 "Lemsdorf-Klinketal"

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/20/1
Ö 6.10

Erweiterung des Geltungsbereichs und öffentliche Auslegung des Entwurfs zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 343-1 "Lemsdorf-Klinketal“

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/20
Ö 6.11

Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum B-Plan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0471/20
Ö 6.12

Satzung zum B-Plan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 7

DS0472/20
Ö 6.13

Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0621/20
Ö 6.14

Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0622/20
Ö 6.14.1

Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"

Zusatz: Ausschuss UwE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0622/20/1
Ö 6.14.2

Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0622/20/2
Ö 6.14.3

Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 135-1 "Nördliche Umfassungsstraße"

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0622/20/3
Ö 6.15

Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens und Erweiterung des Geltungsbereichs zum Bebauungsplan Nr. 481-1 "Iltisweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0627/20
Ö 6.16

Benennung "Feengrottenweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 21.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0486/20
Ö 6.16.1

Benennung "Feengrottenweg"

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 21.01.2021

Beschluss: abgelehnt

DS0486/20/1
Ö 6.17

Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 21.01.2021

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0381/20
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 7.1

Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 18.02.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0120/20
Ö 7.1.1

Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 18.02.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0120/20/1
Ö 7.1.2

Großes Fest für unsere Bürger*innen nach Corona

Beschluss: zurückgestellt

S0227/20
Ö 7.2

Lärmschutz Verkehrslandeplatz

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 18.02.2021

Beschluss: abgelehnt

A0149/20
Ö 7.2.1

Lärmschutz Verkehrslandeplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0315/20
Ö 7.3

Magdeburg fährt Lastenrad

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 18.02.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0156/20
Ö 7.3.1

Magdeburg fährt Lastenrad

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: zurückgestellt

A0156/20/1
Ö 7.3.1.1

Magdeburg fährt Lastenrad

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

A0156/20/1/1
Ö 7.3.2

Magdeburg fährt Lastenrad

Beschluss: zurückgestellt

S0262/20
Ö 7.4

Rückführung der Gieseler-Halle in städtisches Eigentum

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 18.02.2021

Beschluss: zurückgestellt

A0160/20
Ö 7.4.1

Rückführung der Gieseler-Halle in städtisches Eigentum

Beschluss: zurückgestellt

S0328/20
Ö 7.5

Angebot des Jobtickets für Bedienstete der Stadtverwaltung attraktiver gestalten

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 18.02.2021

Beschluss: abgelehnt

A0222/20
Ö 7.5.1

Angebot des Jobtickets für Bedienstete der Stadtverwaltung attraktiver gestalten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0416/20
Ö 7.6

Straßenbenennung nach verdienten Sportlerinnen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 05.11.2020

Beschluss: geändert beschlossen

A0229/20
Ö 7.6.1

Straßenbenennung nach verdienten Sportlerinnen

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: geändert beschlossen

A0229/20/1
Ö 7.6.2

Straßenbenennung nach verdienten Sportlerinnen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0436/20
Ö

Neuanträge

 
Ö 7.7

Transparente Aufstellungen zum Haushaltsplan

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 18.02.2021

Beschluss: abgelehnt

A0250/20
Ö 7.8

Spezial-Reinigungsmaschine für Fuß- und Radwege

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0027/21
Ö 7.9

Sicherung der Hundeauslaufwiese Klosterwuhne

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0028/21
Ö 7.10

KiTa-Gebühren erlassen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0029/21
Ö 7.11

Entwicklung des Fort XII prüfen!

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0041/21
Ö 7.12

Sparausschuss bilden - Einsparpotenziale identifizieren

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

A0043/21
Ö 7.13

Elektronische Abstimmungen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0042/21
Ö 7.13.1

Elektronische Abstimmungen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: zurückgezogen

A0042/21/1
Ö 7.14

Weg frei zum emissionsfreien Taxiverkehr

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0044/21
Ö 7.15

Kostenfreie Menstruationsartikel an Schulen und Kinder- und Jugendeinrichtungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0034/21
Ö 7.16

Ankommen in Magdeburg erleichtern

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0035/21
Ö 7.17

Anbringung von TRIXIE-Spiegeln in Kreuzungsbereichen

Zusatz: Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert beschlossen

A0046/21
Ö 7.17.1

Anbringung von TRIXIE-Spiegeln in Kreuzungsbereichen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0046/21/1
Ö 7.18

Begrünung der Karl-Schmidt-Straße prüfen

Zusatz: Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0047/21
Ö 7.19

Stadtentwicklungspotential in Südost durch Wobau und Genossenschaften nutzen

Zusatz: Stadtrat Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0048/21
Ö 7.20

Aufwertung der Fläche zwischen dem Jugendtreff und dem Spielplatz Am Neuber

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0050/21
Ö 7.21

Erkenntnisse nach dem Lockdown, speziell im Schul- und Kitabereich

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0049/21
Ö 7.22

Informationspflicht vor Baumfällungen

Zusatz: Ausschüsse UwE und StBV

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0026/21
Ö 7.22.1

Informationspflicht vor Baumfällungen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0026/21/1
Ö 7.23

Wasserspender für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0038/21
Ö 7.24

Verbesserung der Tierheim-Webseite zur Steigerung der Vermittlungschancen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0039/21
Ö 7.25

Aufnahme aufgefundener Katzen im Tierheim der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0040/21
Ö 7.26

Kulturschein der Landeshauptstadt Magdeburg – Sammelobjekt zur Förderung der Kulturstätten in Magdeburg in der Corona-Krise

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0052/21
Ö 7.27

Modernisierung kommunaler Straßenbeleuchtung mit Energiespar-Contracting

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0045/21
Ö 7.28

Benennung nach Cornelia Crombholz

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0051/21
Ö 7.29

Planung einer öffentlichen Toilette und barrierefreier Borde für den Olvenstedter Platz

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0053/21
Ö 7.30

Graffiti-Projekt an Bahnbegrenzungsmauer entlang der Sudenburger Wuhne zw. Jordanstraße und Westringbrücke

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0037/21
Ö 7.31

Gebäudemanagement Technikmuseum

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0030/21
Ö 7.32

Akteneinsicht EÜ ERA

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0054/21
Ö 7.33

Dem Fußverkehr mehr Sicherheit geben

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0031/21
Ö 7.34

Mehr Sicherheit an der Haltstelle Turmpark

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0032/21
Ö 7.35

Straßenbenennungen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0033/21
Ö 7.36

OttoCityCard unterstützt frühkindliche Bildung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0036/21
Ö 7.37

Einbahnstraßenregelung in der Ernst-Toller-Straße

Zusatz: SPD- Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0056/21
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit dem § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

Gewerbesteuern

Zusatz: SR Liebau

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0063/21
Ö 9.2

Behindertenparkplatz Zollstraße 5

Zusatz: SR Dr. Grube

Beschluss: mündlich erledigt

F0058/21
Ö 9.3

Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis der Stadt Magdeburg

Zusatz: SR Rohne

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0076/21
Ö 9.4

Kanonenbahnbrücke - Risiko oder Chance

Zusatz: SR`n Jäger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0077/21
Ö 9.5

Corona-Entschädigungszahlungen

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0055/21
Ö 9.6

Umspannwerk Diesdorf

Zusatz: SR`n Schulz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0064/21
Ö 9.7

Magdeburg putzt sich 2021

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: mündlich erledigt

F0081/21
Ö 9.8

Parkplatzsituation Bereich Leipziger Straße/Ecke Ackerstraße

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: mündlich erledigt

F0061/21
Ö 9.9

Verhältnis der Landeshauptstadt Magdeburg zum Stadtmarketingverein „Pro Magdeburg“ e.V.

Zusatz: SR Hempel und SR Scheunchen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0078/21
Ö 9.10

Baulückenkataster

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0065/21
Ö 9.11

Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Magdeburger Ring, Höhe Halberstädter Straße

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0072/21
Ö 9.12

Ersatzpflanzung in der Halberstädter Chaussee

Zusatz: SR Boxhorn und SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0056/21
Ö 9.13

Waldzustandsbericht 2020 - Vergleichbare Untersuchungen für die Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SR Hausmann
SR Dr. Wiebe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0057/21
Ö 9.14

Stand und Weiterführung B-Planverfahren 4. und 5. Änderung B-Plan 223-1

Zusatz: SR Dr. Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0059/21
Ö 9.15

Turnerdenkmal respektive das Denkmal für die Gefallenen des Sportvereins Diesdorf in der Zerrennerstraße

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0060/21
Ö 9.16

Flächennutzungsplan / Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Zusatz: SR Schuster

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0067/21
Ö 9.17

Umspannwerk Diesdorf

Zusatz: SR Schwenke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0068/21
Ö 9.18

Letzte Ruhe für Mensch und Tier

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0069/21
Ö 9.19

Smartbenches

Zusatz: SR`n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0066/21
Ö 9.20

SKZ Beyendorf-Sohlen, Umsetzung barrierefreier Erschließung erfolgt?

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0071/21
Ö 9.21

Wasser im Keller im Wohngebiet „Zum Lindenweiler“

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0073/21
Ö 9.22

Personelle Verstrickungen der SPD im Rathaus der Landeshauptstadt Magdeburg?

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0070/21
Ö 9.23

Fahrradstadt Magdeburg 2.0

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0075/21
Ö 9.24

Gefahr an der Sternbrücke

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0079/21
Ö 9.25

Gewährung der Sicherheit von Fußgänger*nnen - Schönebecker Straße Ecke Sülzeberg

Zusatz: SR`n Meyer

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0080/21
Ö 9.26

Was nun? Nach der Kulturhauptstadtbewerbung – wie weiter mit Plan B?

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0082/21
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Änderung der Geschäftsordnung - A0268/21 - Teil: Videokonferenzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0031/21
Ö 10.2

Elektronische Abstimmungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0022/21
Ö 10.3

Teilnahme an der Studie vitale Innenstädte 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0020/21
Ö 10.4

Zwischeninformation zum Antrag A0113/19 Aktivierung des Projektes „Zeitstrahl“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0016/21
Ö 10.5

Mittagessen in Pandemiezeiten für BuT-Empfänger*innen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0036/21
Ö 10.6

Antrag Piktogramm Fußgängerzone / Olven 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0345/20
Ö 10.7

A0240/19 Baumaßnahmen im Magdeburger Norden koordinieren – Umleitungsverkehre ordentlich organisieren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0006/21
Ö 10.8

Beleuchtung Elberadweg Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0012/21
Ö 10.9

Ausleuchtung des Fußweges entlang der Südseite des Neustädter Sees

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0013/21
Ö 10.10

Erhebung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0026/21
Ö 10.11

Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Maßnahmen des Bebauungsplans Nr. 476-1 "Mariannenviertel"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0034/21
Ö 10.12

Touristisches Parkraumkonzept der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0226/20

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 11

Bestätigung der Niederschrift der 028.(VII) Sitzung des Stadtrates am 18.02.2021 - nichtöffentlicher Teil

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12

Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.2

Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen