Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussvorlage
 
Ö 2.1
Haushaltsplan 2024

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0446/23
Ö 3
Anträge und Stellungnahmen
 
Ö 3.1
Haushaltsplan 2024 - Einführung der Beherbergungssteuer

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0446/23/2
Ö 3.2
Haushaltsplan 2024 - Anpassung der Entgeltordnungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0446/23/3
Ö 3.3
Haushaltsplan 2024 - Erhöhung der Parkplatzgebühren in Bewirtschaftung des Tiefbauamtes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0446/23/4
Ö 3.4
Haushaltsplan 2024 - Einführung von Stellplatzgebühren für kommunale Schulstandorte, Standorte PPP-Schulen und die Verwaltungs- und Kulturbauten in Bewirtschaftung des EB KGm

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0446/23/5
Ö 3.5
Haushaltsplan 2024 - Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/6
Ö 3.6
Haushaltsplan 2024 - Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0446/23/7
Ö 3.7
Haushaltsplan 2024 - Einsparung von Kosten und Erhöhung der möglichen Einnahmen durch den EB SFM

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0446/23/8
Ö 3.7.1
Punkt 1 zu DS0446/23/8 - Kürzung Baumkonzept 2024 um 50 Tsd. EUR

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.7.2
Punkt 2 zu DS0446/23/8 - Verringerung der Saisonbepflanzung ab 2025 um 20 Tsd. EUR

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.7.3
Punkt 3 zu DS0446/23/8 - Anpassung der Grünanlagensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3.8
Haushaltsplan 2024 - Neustrukturierungvon Ausschüsse des Stadtrates

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0446/23/10
Ö 3.9
Haushaltsplan 2024 - Stellenplan

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

DS0446/23/11
Ö 3.10
Haushaltsplan 2024 - Förderung Freie Kulturszene

Beschluss: Einzelabstimmung

DS0446/23/12
Ö 3.10.1
Punkt 1 zu DS0446/23/12 Förderung Projekt "in:takt" und "Schauwerk"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3.10.2
Punkt 2 zu DS0446/23/12 Förderung Netzwerk "Freie Kultur e.V."

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

 
Ö 3.11
Haushaltsplan 2024 - Reduzierung der Kosten für Dienstreisen (TB5150)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0446/23/13
Ö 3.12
Haushaltsplan 2024 - Reduzierung der Kosten für Dienstreisen im Teilergebnishaushalt „Beigeordnete V/Führungsunterstützung“ (TH 5, OrgE 5001)

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0446/23/14
Ö 3.13
Finanzielle Untersetzung des neu aufzulegenden Sozialfonds

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0446/23/15
Ö 3.14
Haushaltsplan 2024 - Einsparpotential bei der Dachmarkenkampagne Ottostadt optimieren

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0446/23/16
Ö 3.15
Haushaltsplan 2024 - Kinder- & Jugendabteilung des USC Magdeburg e.V. unterstützen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0446/23/17
Ö 3.16
Haushaltsplan 2024 - Finanzbedarf für die Dachmarke Ottostadt Magdeburg mittelfristig anpassen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0446/23/18
Ö 3.17
Haushaltsplan 2024- Sanierung von Straßen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/19
Ö 3.18
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der geplanten Maßnahme „Aufwertung der Fläche „Am Teich“ in Alt- Olvenstedt“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/20
Ö 3.19
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Verkehrskonzeption Neue Neustadt“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/21
Ö 3.20
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der geplanten Maßnahme „Solar-Pilotprojekt Magdeburger Ring“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/22
Ö 3.21
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der geplanten Maßnahme „Seebühne im Elbauenpark“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/23
Ö 3.22
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahmen zur Umgestaltung der Schönebecker Straße zwischen Bleckenburgstraße und den Haltestellen Thiemplatz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0446/23/24
Ö 3.23
Haushalt 2024 – Streichung im Stellenplan

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0446/23/25
Ö 3.24
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Vorplanung Neugestaltung des Platzensembles Alter Markt in Magdeburg“

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0446/23/26
Ö 3.25
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Energiewende für Alle zum Mitmachen – Balkonkraftwerke fördern“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/27
Ö 3.26
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Radverbindung Ottersleben- Reform schaffen“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/28
Ö 3.27
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Erweiterung Stadtarchiv / Zweiter Bauabschnitt“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0446/23/29
Ö 3.28
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Neubau eines Basisbaues am Albinmüller-Turm“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/30
Ö 3.29
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Lichtkonzept“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/31
Ö 3.30
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Grundsatzbeschluss Gehwegsanierung Galileostraße“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/32
Ö 3.31
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Leitidee Willy-Brandt-Platz – ein klimaangepasster Vorplatz“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/33
Ö 3.32
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Errichtung moderner Fahrradboxen für die Stadt Magdeburg“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/34
Ö 3.33
Haushaltsplan 2024 – Stadtschreiber-Stipendium auslaufen lassen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/35
Ö 3.34
Haushaltsplan 2024- Fortführung der Dachmarke Ottostadt Magdeburg 2024 aussetzen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/36
Ö 3.35
Haushaltsplan 2024 – Förderung Offener Kanal beenden

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/37
Ö 3.36
Haushaltsplan 2024 – Förderung Schauwerk und In:takt beenden

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0446/23/38
Ö 3.37
Haushaltsplan 2024 – Mittel für Stipendien und Preise überprüfen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0446/23/39
Ö 3.38
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Umsetzung der Franz-Mehring- Büste aus dem Geschwister-Scholl-Park in die Mehring-Straße“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/40
Ö 3.39
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Olvenstedter Platzes“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/41
Ö 3.40
Haushaltsplan 2024 – Wohnheim Albert-Vater-Straße

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

DS0446/23/42
Ö 3.41
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der geplanten Maßnahme „Grundsatzbeschluss Sanierung Carl-Miller-Bad“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/43
Ö 3.42
Haushaltsplan 2024 – Sparmaßnahmen der Eigenbetriebe

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

DS0446/23/44
Ö 3.43
Haushaltsplan 2024 – Mehr Gewerbeflächen ausweisen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

DS0446/23/45
Ö 3.44
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Elektromobilitätskonzept der Landeshauptstadt Magdeburg“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/46
Ö 3.45
Haushaltsplan 2024 – Grundsteuer B

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0446/23/47
Ö 3.46
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Ausstellungs- und Beteiligungsprojekt -Feeling East-Leben im Osten"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

DS0446/23/48
Ö 3.47
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Planung der umfassenden Neukonzeption und Erweiterung des Technikmuseums

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

DS0446/23/49
Ö 3.48
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der geplanten Maßnahme „Bundesgartenschau erneut in Magdeburg“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/50
Ö 3.49
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der geplanten Maßnahme Bürgerpark Reform

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0446/23/51
Ö 3.50
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der geplanten Maßnahme- Verkehrsanlage Schanzenweg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/52
Ö 3.51
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der Maßnahme „Umzug Bauhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/53
Ö 3.52
Haushaltsplan 2024- Auflösung Jagdbeirat

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS0446/23/54
Ö 3.53
Haushaltsplan 2024- Verschiebung der geplanten Maßnahme „Borussia-Denkmal im Herrenkrugpark“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS0446/23/55
Ö 3.54
Erhöhung der städtischen Mittel für die Bahnhofsmission

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0040/23
Ö 3.54.1
Erhöhung der städtischen Mittel für die Bahnhofsmission

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0176/23
Ö 3.55
Sanierung Bolz- und Sportplatz Windmühlenstraße

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0076/23
Ö 3.55.1
Sanierung Bolz- und Sportplatz Windmühlenstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0297/23
Ö 3.56
Einstellung von Haushaltsmittel für das Jahr 2024 – Tierisch Geborgen e.V.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

A0091/23
Ö 3.56.1
Einstellung von Haushaltsmittel für das Jahr 2024 – Tierisch Geborgen e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0336/23
Ö 3.57
Fundus OASE, Mitarbeiterstelle und Haushaltsmittel

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0111/23
Ö 3.57.1
Fundus OASE, Mitarbeiterstelle und Haushaltsmittel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0267/23
Ö 3.58
Einführung eines Gästebeitrages in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

A0173/23
Ö 3.59
„Projektstelle(n) - Flexible soziale Arbeit an Schulen“

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

A0227/23
Ö 3.59.1
„Projektstelle(n) - Flexible soziale Arbeit an Schulen“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0506/23
Ö 3.60
Initiativfonds Gemeinwesenarbeit - Erhöhung der Mittel ab 2024

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

A0049/23
Ö 3.60.1
Initiativfonds Gemeinwesenarbeit - Erhöhung der Mittel ab 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0166/23
Ö 4
Beratung der Einzelpläne, der Budgets sowie Anträge und Änderungsanträge
 
Ö 5
Informationen
 
Ö 5.1
Übersicht zum Stand der Verschuldung der städtischen Gesellschaften und der ihnen gewährten Kommunalbürgschaften, der Entwicklungsmaßnahme für Rothensee und der Eigenbetriebe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0236/23
Ö 5.2
Wirtschaftspläne der städtischen Gesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung zum Haushalt 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0260/23